Alle aktuellen Artikel Alle aktuellen Artikel
Kartenausschnitt Deutschland und Frankreich in Färbung der jeweiligen Landesfarben
Kartenausschnitt Deutschland und Frankreich

Quelle: Fotolia.de / fotomek

Auf der Grundlage des Elysée-Vertrags von 1963 haben sich über die in der Regel zweimal jährlich durchgeführten Gipfeltreffen der beiden Regierungen hinaus regelmäßige Arbeitsbeziehungen zwischen den deutschen und französischen Ministerien entwickelt. Mit dem 40. Jahrestag dieses Vertrages hat die deutsch-französische Zusammenarbeit eine neue Dynamik erhalten. Seit Januar 2003 finden die Regierungskonsultationen in Form gemeinsamer Ministerräte statt. Dies bedeutet, dass beide Kabinette in der Regel vollzählig zusammentreten und sich mit aktuellen Schwerpunktthemen auseinandersetzen. Darüber hinaus erörtern die Ressortchefs in bilateralen Gesprächen fachpolitische Themen.

Anlässlich des 55. Jahrestages des Elysée-Vertrages haben am 22. Januar 2018 die Assemblée Nationale und der Deutsche Bundestag eine gemeinsame Resolution zur Erneuerung des Elysée-Vertrages verabschiedet.

Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik haben sich in der Folgezeit auf einen neuen völkerrechtlichen „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“ geeinigt. Dieser Vertrag wurde am 22. Januar 2019 feierlich von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Emmanuel Macron in Aachen unterzeichnet, daher „Vertrag von Aachen“. Der Vertrag von Aachen löst den Elysée-Vertrag von 1963 nicht ab, sondern schreibt ihn fort, beide Verträge sollen gleichberechtigt nebeneinander stehen. Frankreich und Deutschland unterstreichen darin unter anderem ihr gemeinsames Bestreben, in den Regionen die grenzüberschreitende Mobilität zu erleichtern, auch durch eine bessere Verknüpfung ihrer Eisenbahn- und Straßenverbindungen (Art. 16), den Klimaschutz in allen Politikbereichen sicherzustellen (Art. 18) sowie im Bereich des digitalen Wandels verstärkt zusammenzuarbeiten (Art. 21).

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und das französische Ministerium für ökologischen und solidarischen Wandel arbeiten schon seit langem - unabhängig vom Aachener Vertrag - intensiv zusammen. Für Deutschland und Frankreich als gegenseitig wichtige Handelspartner ist ein leistungsfähiges, nachhaltiges und umweltgerechtes Verkehrssystem von grundlegendem Interesse. Gut funktionierende Verkehrsverbindungen und bezahlbare und nachhaltige Mobilität sind Voraussetzung für Wohlergehen der Bürger und der Wirtschaft. Das BMVI und sein französisches Partnerministerium engagieren sich daher nachdrücklich für Projekte der bilateralen Zusammenarbeit, die einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung, zum Wirtschaftswachstum sowie zu einer umwelt- und klimafreundlicheren Mobilität leisten.

Einige Schwerpunkte:

  • Verstärkte Kooperation im Schienenverkehr; Einrichtung einer Hochrangigen Deutsch-Französischen Gruppe Schiene im Jahr 2010
  • Gespräche zu konkreten Vorhaben zur Verbesserung von grenzüberschreitenden Schienenverbindungen wurden im Frühjahr 2019 in einer eigenen Arbeitsgruppe mit den betroffenen Ländern sowie der DB AG aufgenommen
  • Im Jahr 2016 angestoßene Initiative Elektromobilität und Digitalität:

    • Zusammenarbeit im Bereich Verkehr und Klima (u.a. zu den Themen alternative Kraftstoffe und innovative Antriebstechnologien)
    • Einrichtung eines digitalen Testfeldes zwischen Frankreich und Deutschland (dem auch Luxemburg beigetreten ist)
  • Zusammenarbeit im Straßenwesen und Straßengüterverkehr

Darüber hinaus findet eine enge Abstimmung in europäischen Fragen, insbesondere im Vorfeld von EU-Verkehrsministerräten, statt.

In Anbetracht des hohen Stellenwerts der Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bereits im Jahr 2000 eine Beauftragte für deutsch-französische Beziehungen ernannt. Seit 2004 findet ein regelmäßiger Personalaustausch zwischen beiden Ministerien statt.