Alle aktuellen Artikel Alle aktuellen Artikel

Beim diesjährigen deutsch-französischen Ministerrat in Toulouse stand die Umsetzung des Vertrags von Aachen im Vordergrund, der am 22. Januar 2019 feierlich von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron unterzeichnet wurde. In vielen Bereichen wollen Frankreich und Deutschland künftig noch enger zusammenarbeiten und gemeinsame Projekte vorantreiben. Für das BMVI hat der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann teilgenommen, Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr und zuständig für Verkehrsinfrastrukturplanung.

BMVI und das französische Partnerministerium MTES (Ministère de la Transition écologique et solidaire) haben sich darauf verständigt, die grenzüberschreitende Mobilität und den Aufbau von Infrastruktur zu stärken. Der Fokus lag dabei auf Maßnahmen zum Klimaschutz im Verkehr. Hierzu wird ein gemeinsamer Fahrplan („Roadmap“) vorgelegt:

Zum einen sollen die grenzüberschreitenden Bahnverbindungen verbessert und der umweltfreundliche Verkehrsträger Schiene gestärkt werden.

Zum anderen wurde unter Bezugnahme auf die deutsch-französische Initiative „Elektromobilität und Digitalität“ aus dem Jahre 2016 verabredet, die deutsch-französische Zusammenarbeit beim Aufbau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge zu verstärken. Geplant ist in einem ersten Schritt der koordinierte Aufbau von Ladestationen im deutsch-französischen Grenzraum, zudem wollen sich Frankreich und Deutschland gemeinsam auch EU-weit dafür stark machen, die Interoperabilität der Ladestationen voranzutreiben. Auf EU-Ebene steht in den nächsten Jahren die Revision der EU-Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (AFID) auf der Agenda. Das BMVI plant, dieses Thema auch während der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2020 aktiv aufzugreifen.

Die Roadmap „Klima/Verkehr/Energie“ ist hier abrufbar.