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Baustelle an einer Straße

Quelle: Fotolia / Ingo Bartussek

Deutschland ist als wirtschaftsstarke Export- und Transitnation im Herzen Europas auf moderne und leistungsfähige Verkehrswege angewiesen. Im Zuge des Investitionshochlaufs stehen für deren Aus- und Neubau in den kommenden Jahren erhebliche zusätzliche Mittel zur Verfügung. Diese können nur dann einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen entfalten, wenn sie zügig investitionswirksam werden.

Verkehrsinfrastrukturprojekte des Bundes durchlaufen nach der Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan und die Bedarfspläne in der Regel ein Raumordnungs- und anschließend ein Planfeststellungsverfahren, das mit der Erteilung von Baurecht abschließt. Im europäischen Vergleich nehmen diese Prozesse in Deutschland überdurchschnittlich viel Zeit in Anspruch.

Entsprechend dem Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode hat das BMVI im Sommer 2018 einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich auf den Weg gebracht. Das Gesetz ist am 7. Dezember 2018 in Kraft getreten.

Kernziele sind:

  • Vermeidung von Doppelprüfungen
  • Reduzierung von Schnittstellen
  • Steigerung der Effizienz der Verfahren
  • Schaffung von mehr Transparenz und Digitalisierung bei der Bürgerbeteiligung
  • Beschleunigung von Gerichtsverfahren.

Das Gesetz basiert auf den Ergebnissen des Innovationsforums Planungsbeschleunigung, das das BMVI unter Beteiligung hochrangiger Experten aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Verbänden, ins Leben gerufen hatte. Es hat am 24. Mai 2017 seinen Abschlussbericht vorgestellt, der sich als Werkzeugkasten mit vielfältigen Handlungsempfehlungen zur Planungsbeschleunigung versteht.