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Bushaltestelle
Bushaltestelle

Quelle: Fotolia / Petair

Die Lebensqualität in unseren Städten und auf dem Land ist unmittelbar mit der Qualität des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) verbunden. Der ÖPNV ist daher in Deutschland aus ökologischen Gründen, zur Daseinsvorsorge und zur Gewährleistung der Mobilität vor allem in Ballungsräumen unverzichtbar. In der Bevölkerung gibt es ein klares Bedürfnis nach einem hochwertigen, preisgünstigen, sicheren und effizienten ÖPNV. Dies verdeutlichen folgende Zahlen:

  • Täglich nutzen mehr als 30 Millionen Fahrgäste den ÖPNV und vermeiden dadurch rein rechnerisch rund 20 Millionen Pkw-Fahrten.
  • Von 2004 bis 2018 sind die Fahrgastzahlen im ÖPNV um rund 14,5 % gestiegen.


Obwohl Angelegenheit der Länder, werden ihnen im Jahr 2017 aus dem Steueraufkommen des Bundes ca. 8,3 Milliarden Euro Regionalisierungsmittel zur Finanzierung des ÖPNV und SPNV zur Verfügung gestellt. Die Regionalisierungsmittel werden bis 2031 jährlich mit 1,8 % dynamisiert.

Darüber hinaus erhalten die Länder aus dem Haushalt des Bundes Kompensationszahlungen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden in Höhe von ca. 1,336 Milliarden Euro jährlich (bis Ende 2019) nach dem Entflechtungsgesetz und weitere Zahlungen von 332,6 Millionen Euro jährlich nach Maßgabe des sog. „Bundesprogramms“ gem. § 6 Abs. 1 Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Das Bundesprogramm soll laut Koalitionsvertrag bis 2021 auf jährlich eine Milliarde Euro erhöht werden.
Darüber hinaus unterstützt der Bund den ÖPNV durch Steuervergünstigungen (z. B. Umsatzsteuerermäßigung) sowie Ausgleichsleistungen (z. B. für die Beförderung Schwerbehinderter). Nicht zuletzt fördert die Bundesregierung innovative Entwicklungen im ÖPNV. Im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017 – 2020“ unterstützt sie beispielsweise auch Vorhaben, die den Nahverkehrsunternehmen zugutekommen. Unter anderem werden die Beschaffung von Elektrobussen, die Digitalisierung im ÖPNV sowie die Nachrüstung von Dieselbussen mit Abgasnachbehandlungssystemen gefördert.

Einen wesentlichen Beitrag zur Qualitätssicherung im ÖPNV hat die Bundesregierung auch mit dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) geleistet. Mit dem BGG sind die Aufgabenträger verpflichtet worden, Barrierefreiheit möglichst weitreichend zu berücksichtigen. Die Bundesregierung sieht die Herstellung von Barrierefreiheit als Qualitätsgewinn für alle an.

Auch vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung wird die Notwendigkeit eines qualitativ hochwertigen, kundenfreundlichen ÖPNV deutlich: In ländlichen Regionen verfügen laut der Studie „Mobilität in Deutschland“ immerhin etwa 17 Prozent der Bevölkerung nur gelegentlich oder gar nicht über einen Pkw. In der Regel zählen insbesondere auch ältere Menschen zu dieser Gruppe. Entscheidend für die Attraktivität von Bussen und Bahnen ist dabei nicht nur der Fahrzeugkomfort, sondern auch die Verbindungsqualität sowie der Komfort der Informationsbeschaffung (Fahrplanauskunft) und des Ticketerwerbs.

Darüber hinaus fördert die Bundesregierung innovative Entwicklungen im ÖPNV, um ein für die Benutzer attraktives öffentliches Verkehrssystem mit flächendeckendem Angebot, anbieterübergreifender Fahrplanauskunft und einem Ticket von Tür zu Tür zu schaffen. Hierzu werden mit einer Standardisierung/Harmonisierung von technischen bzw. technologischen Prozessen sowie durch Telematikanwendungen die Grundlagen geschaffen. Beispiele sind die durchgängige elektronische Fahrgastinformation DELFI oder die Einführung eines flächendeckenden interoperablen elektronischen Fahrgeldmanagements.