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Die Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) hat im Rahmen des Mehrjahresprogramms am 08.02.2017 einen weiteren Aufruf zum Einreichung von Zuschussanträgen im Bereich Verkehr veröffentlicht. Es handelt sich erstmalig um einen Aufruf, bei dem Projekte gefördert werden sollen, für die zusätzlich zu einer Kreditfinanzierung (bzw. anderweitigen Nutzung von Finanzierungsinstrumenten) ein Zuschuss beantragt werden kann. Die zuschussfähigen Gesamtkosten der Maßnahme müssen mindestens 10 Mio. Euro betragen. Eine Ausnahme von dieser Regelung gibt es nur für Projektanträge unter der Förderpriorität „New technologies and innovation in all transport modes“ (s. unten Ziel 2), deren Budget um 350 Mio. Euro aufgestockt wurde. Hier gilt ein Mindestbetrag von 5 Mio. Euro. Damit sollen vor allem Maßnahmen zur Umsetzung des „Alternative Fuels Infrastructure Action Plan“ (Ladeinfrastruktur) auf den Kernnetzkorridoren gefördert werden. Eine entsprechende Änderung des Mehrjahresprogrammes wurde am 13.10.2017 vom zuständigen Ausschuss beschlossen. Anträge zum Ausbau von Ladeinfrastrukturen unter dieser Priorität haben gute Aussichten auf Förderung.
Die unten stehenden Tabellen stellen das indikative Budget pro Ziel und Priorität dar.
Ziel 1:
Bridging missing links, removing bottlenecks, enhancing rail interoperability, and, in particular, improving cross-border sections
| Priorität | Maximal verfügbares Budget |
|---|---|
| Projects on the Corridors of the Core Network | 450 Mio. EUR |
| Projects on the other sections of the Core Network | 100 Mio. EUR |
| Rail interoperability | 50 Mio. EUR |
| European Rail Traffic Management Systems (ERTMS) | 100 Mio. EUR |
Ziel 2:
Ensuring sustainable and efficient transport systems in the long run, as well as enabling all modes of transport to be decarbonized
| Priorität | Maximal verfügbares Budget |
|---|---|
| New technologies and innovation in all transport modes | 490 Mio. EUR |
| Safe and Secure infrastructure | 10 Mio. EUR |
Ziel 3:
Optimising the integration and interconnection of transport modes and enhancing the interoperability of transport services, while ensuring the accessibility of transport infrastructures
| Priorität | Maximal verfügbares Budget |
|---|---|
| Single European Sky – SESAR | 40 Mio. EUR |
| Intelligent Transport Services for road (ITS) | 40 Mio. EUR |
| Motorways of the Sea (MoS) | 40 Mio. EUR |
| Actions implementing transport infrastructure in nodes of the Core Network, including urban nodes | 20 Mio. EUR |
| Connections to and development of multimodal logistics platforms | 20 Mio. EUR |
Die INEA hat am 06.10.2017 den SESAR Call 2017 veröffentlicht. Der Call richtet sich ausschließlich an die Priorität Single European Sky - SESAR In diesem Call stehen 290 Mio. Euro für Projekte von gemeinsamen Interesse (projects of common interest) zur Verfügung.
| Priorität | Maximal verfügbares Budget |
|---|---|
| Single European Sky – SESAR | 290 Mio. EUR |
Allgemeine Hinweise für die Antragstellung:
Der ursprünglich festgelegte zweite Abgabetermin für Anträge unter dem Blending Call (30.11.2017) ist am 13.10.2017 geändert worden.
Abgabetermine für die zweite Tranche der Blending Call-Anträge bei der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) ist nunmehr der 12.04.2018, 17:00 Uhr Brüsseler Zeit. Der gleiche Termin gilt für SESAR-Anträge. Derzeit wertet die INEA die Anträge aus, die bis zum 14.07.2017 abgegeben worden sind.
Jeder Antrag, der Deutschland betrifft (deutscher Antragsteller oder Projektdurchführung in Deutschland), muss jedoch in elektronischer Version (Antragsteil A und für den Blending Call zusätzlich Antragsteil E) bereits am 08.03.2018 dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur über das elektronische Portal der Europäischen Kommission TENtec zugänglich sein.
Dies ist zwingend erforderlich, da die Anträge von der INEA nur angenommen werden, wenn die Prüfung und Bestätigung durch den betroffenen Mitgliedstaat erfolgt ist. Anträge, die nicht durch den Mitgliedstaat bestätigt sind, erfüllen nicht die vorgeschriebene Form und werden daher nicht in das Bewertungs- und Vergabeverfahren einbezogen.
Der Aufruf ist unter weiterführende Informationen zugänglich.
| Frank Zwielich | frank.zwielich[at]bmvi.bund.de | Tel.: +49 (0) 30 18 300 2441 |
| Jörg Stangl | joerg.stangl[at]bmvi.bund.de | Tel.: +49 (0) 30 18 300 2442 |
| Karen Vargas Gamez | karen.vargas[at]bmvi.bund.de | Tel.: +49 (0) 30 18 300 2443 |
| Lina Harms | lina.harms[at]bmvi.bund.de | Tel.: +49 (0) 30 18 300 2445 |
| Stefanie Reincke | stefanie.reincke[at]bmvi.bund.de | Tel.: +49 (0) 30 18 300 2447 |
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte telefonisch oder per E-Mail an ref-g13[at]bmvi.bund.de