Alle Formate Alle aktuellen Artikel

Vom Aufruf zur Antragstellung bis zur rechtskräftigen Förderentscheidung der Kommission vergehen in der Regel mehrere Monate. Nachfolgend finden Sie Informationen zu vorangegangenen Calls und deren Ergebnissen.

Blending Call 2. Tranche 2017

Die Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) hat im Rahmen des Mehrjahresprogramms am 08.02.2017 einen weiteren Aufruf zum Einreichung von Zuschussanträgen im Bereich Verkehr veröffentlicht. Es handelt sich erstmalig um einen Aufruf, bei dem Projekte gefördert werden sollen, für die zusätzlich zu einer Kreditfinanzierung (bzw. anderweitigen Nutzung von Finanzierungsinstrumenten) ein Zuschuss beantragt werden kann. Die zuschussfähigen Gesamtkosten der Maßnahme müssen mindestens 10 Mio. Euro betragen. Eine Ausnahme von dieser Regelung gibt es nur für Projektanträge unter der Förderpriorität "New technologies and innovation in all transport modes" (s. unten Ziel 2), deren Budget um 350 Mio. Euro aufgestockt wurde. Hier gilt ein Mindestbetrag von 5 Mio. Euro. Damit sollen vor allem Maßnahmen zur Umsetzung des "Alternative Fuels Infrastructure Action Plan" (Ladeinfrastruktur) auf den Kernnetzkorridoren gefördert werden. Eine entsprechende Änderung des Mehrjahresprogrammes wurde am 13.10.2017 vom zuständigen Ausschuss beschlossen. Anträge zum Ausbau von
Ladeinfrastrukturen unter dieser Priorität haben gute Aussichten auf Förderung.

Die unten stehenden Tabellen stellen das indikative Budget pro Ziel und Priorität dar.

Ziel 1:
Bridging missing links, removing bottlenecks, enhancing rail interoperability, and, in particular, improving cross-border sections

PrioritätMaximal verfügbares Budget
Projects on the Corridors of the Core Network450 Mio. EUR
Projects on the other sections of the Core Network100 Mio. EUR
Rail interoperability50 Mio. EUR
European Rail Traffic Management Systems (ERTMS)100 Mio. EUR

Ziel 2:
Ensuring sustainable and efficient transport systems in the long run, as well as enabling all modes of transport to be decarbonized

PrioritätMaximal verfügbares Budget
New technologies and innovation in all transport modes490 Mio. EUR
Safe and Secure infrastructure10 Mio. EUR

Ziel 3:
Optimising the integration and interconnection of transport modes and enhancing the interoperability of transport services, while ensuring the accessibility of transport infrastructures

PrioritätMaximal verfügbares Budget
Single European Sky – SESAR40 Mio. EUR
Intelligent Transport Services for road (ITS)40 Mio. EUR
Motorways of the Sea (MoS)40 Mio. EUR
Actions implementing transport infrastructure in nodes of the Core Network, including urban nodes20 Mio. EUR
Connections to and development of multimodal logistics platforms20 Mio. EUR

SESAR Call 2017

Die INEA hat am 06.10.2017 den SESAR Call 2017 veröffentlicht. Der Call richtet sich ausschließlich an die Priorität Single European Sky - SESAR. In diesem Call stehen 290 Mio. Euro für Projekte von allgemeinem Interesse (projects of common interest) zur Verfügung.

PrioritätMaximal verfügbares Budget
Single European Sky – SESAR290 Mio. EUR

Ergebnis des Blending Calls 1. Tranche 2017

Am 30.11.2017 hat die Europäische Kommission die Liste der zur Förderung vorgeschlagenen Projekte aus dem Blending Call 1. Tranche 2017 veröffentlicht. Das Fördervolumen der insgesamt 39 ausgewählten Projekte beträgt rund 1 Mrd. Euro.

Nach formaler Zustimmung des Vorschlags durch den CEF-Koordinierungsausschuss (Vertretung der Mitgliedstaaten) am 12.12.2017 kann die Europäische Kommission einen entsprechenden Rechtsakt erlassen, der die Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) zum Abschluss von Förderverträgen (Grant Agreements) mit den Begünstigten ermächtigt.

Insgesamt wurden sieben der zwölf beantragten Projekte mit deutscher Beteiligung mit einem Volumen von 71,3 Mio. Euro zur Förderung vorgeschlagen.

Ergebnis des Calls 2016

Am 23.06.2017 hat die Europäische Kommission die Liste der zur Förderung vorgeschlagenen Projekte aus dem Call 2016 veröffentlicht. Das Fördervolumen der insgesamt 152 ausgewählten Projekte beträgt 2,7 Mrd. Euro. Für die Empfängerländer des Kohäsionsfonds waren 1,8 Mrd. Euro reserviert, von den verbleibenden 840 Mio. Euro fließen annähernd 200 Mio. Euro an deutsche Antragsteller.

Nach Zustimmung des CEF-Koordinierungsausschusses (Vertretung der Mitgliedstaaten) kann die Europäische Kommission einen entsprechenden Rechtsakt erlassen, der die INEA zum Abschluss von Förderverträgen (Grant Agreements) mit den Begünstigten ermächtigt. Insgesamt werden neun der 26 beantragten Projekte deutscher Antragsteller mit einem Volumen von rd. 100 Mio. Euro zur Förderung vorgeschlagen. Hinzu kommen elf multinationale Projekte mit deutscher Beteiligung, die für Deutschland ein Fördervolumen von ca. 95 Mio. Euro aufweisen. Von den 100 Millionen Euro für die neun Projekte deutscher Antragsteller fließen allein 50 Millionen in den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der grenzüberschreitenden Schienenverbindung von Lohsa über Horka nach Polen. Mehr als 20 Millionen Euro werden in drei Maßnahmen zur Reduzierung von Schienenlärm investiert.

Angesichts des starken Wettbewerbs um die begrenzten Mittel ist das Abschneiden der Anträge aus Deutschland besonders erfreulich.

In der von 2014 – 2020 laufenden Förderperiode hat die EU-Kommission bereits mehr als 2 Mrd. Euro Fördergelder für Maßnahmen und Projekte in Deutschland bzw. mit deutschen Zuschussempfängern zugesagt.

Ergebnis des Calls 2015

Verkehrskommissarin Violeta Bulc hat am 17.06.2016 den Vorschlag der EU-Kommission zur Förderung von Projekten aus der Ausschreibung 2015 veröffentlicht. Diesem hat der "CEF-Koordinierungsausschuss" (Vertretung der Mitgliedstaaten) am 08.07.2016 in Brüssel zugestimmt. Die Kommission hat daraufhin einen entsprechenden Rechtsakt erlassen, der die Exekutivagentur (INEA) zum Abschluss von Förderverträgen (Grant Agreements) mit den Begünstigten ermächtigt.

Beim Call 2015 standen für die so genannten Nicht-Kohäsionsländer (zu denen Deutschland gehört) 1,09 Mrd. Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Eingereicht wurden 271 Anträge; das Volumen wurde fast dreifach überzeichnet. Zur Förderung vorgeschlagen wurden letztlich 102 Projekte. Für die Empfängerländer des Kohäsionsfonds standen rund 6,5 Mrd. Euro zur Verfügung.

Insgesamt werden neun Projekte deutscher Antragsteller mit einem Volumen von 65,7 Mio. Euro gefördert. Hinzu kommen elf Projekte mit deutscher Beteiligung (123,5 Mio. Euro).

Ergebnis des Calls 2014

Die Europäische Kommission hatte am 11. September 2014 die erste Ausschreibung von Zuschüssen unter der Connecting Europe Facility (CEF) veröffentlicht. Nach einem schwierigen Bewertungs- und Auswahlverfahren hat Kommissarin Violeta Bulc am 29.06.2015 den Vorschlag der Kommission zur Förderung von Projekten und Maßnahmen im TEN-V-Netz bekannt gegeben. Diesem hat der CEF-Koordinierungsausschuss (Vertretung der Mitgliedstaaten) am 10.07.2015 einstimmig zugestimmt.

Bewertet wurden 681 Anträge mit einem beantragten Fördervolumen von 32,6 Mrd. Euro, der Aufruf war damit insgesamt um knapp das Dreifache überzeichnet. Zur Förderung vorgeschlagen sind nun 276 Projekte mit einem Fördervolumen von mehr als 13 Mrd. Euro, davon rund 4,74 Mrd. Euro aus Mitteln des Kohäsionsfonds.

Deutschland soll bis 2020 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes mehr als 1,6 Mrd. Euro erhalten. Daneben sollen 34 weitere Projekte eine Förderung erhalten, die von deutschen Institutionen (Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Kommunen usw.) beantragt wurden oder an denen deutsche Institutionen beteiligt sind.