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EDEKA Partner „Aktion Abbiegeassistent“ mit BM Scheuer

Quelle: BMVI

Bundesminister Andreas Scheuer:

Radfahrer und Fußgänger werden häufig von abbiegenden Lkw oder Bussen übersehen – das sind vermeidbare Dramen. Die EU sieht jedoch nach derzeitigem Stand erst ab 2024 einen verpflichtenden Einbau von Abbiegeassistenten vor – das ist definitiv viel zu spät. Wir brauchen jetzt schon Abhilfe, um diese tragischen Unfälle zu verhindern. Deshalb haben wir die „Aktion Abbiegeassistent“ ins Leben gerufen. Mit jetzt 44 Sicherheitspartnern ist unsere Aktion ein großer Erfolg. Und wir planen ein zusätzliches Förderprogramm mit fünf Millionen Euro pro Jahr und bringen damit die Nachrüstung weiter voran.

Bundesminister Andreas Scheuer hat 33 neue Sicherheitspartner für die Aktion #Abbiegeassistent im BMVI begrüßt. Ziel ist es, lieber heute als morgen, in Deutschland alle Lkws mit Abbiegeassistenten auszurüsten!

Die wichtigsten Fakten im Überblick:

  • Nach dem Auftakt im Juli 2018 werden 33 weitere Unternehmen ausgezeichnet. Diese haben sich freiwillig dazu verpflichtet, vor dem Einführungsdatum auf EU-Ebene ihren Fuhrpark mit Abbiegeassistenten nachzurüsten oder Neufahrzeuge mit Abbiegeassistenten anzuschaffen oder auf ihre Vertragspartner entsprechend einzuwirken. Damit hat die „Aktion Abbiegeassistent“ nun 44 Sicherheitspartner.
  • Eine neue Regelung für Anforderungen an Abbiegeassistenzsysteme in Neufahrzeugen ist derzeit in der Abstimmung bei der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) und wird voraussichtlich ab Ende 2019 gelten. Auf dieser Regelung aufbauend wird die Europäische Kommission den verpflichtenden Einbau von Abbiegeassistenten nach derzeitigem Stand ab 2022 für neue Fahrzeugtypen und ab 2024 für alle neuen Lkw und Busse vorschreiben. Dies ist aus Sicht von Bundesminister Scheuer viel zu spät. Daher setzt er sich schon anlässlich der österreichischen Ratspräsidentschaft für eine deutliche Beschleunigung ein.
  • Für die Nachrüstung mit Abbiegeassistenzsystemen gibt es nun Empfehlungen für Mindestanforderungen, die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) auf Grundlage von Kriterien der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) erstellt hat.
  • Geplant ist außerdem, die schon bestehende „Aktion Abbiegeassistent“ mit einem Fördervolumen von fünf Millionen Euro pro Jahr zu unterstützen.

    (Details Förderprogramm siehe unten)

Zusätzliche Sachinfos:

  • Abbiegeassistenten sind verfügbare technische Lösungen, die im Straßenverkehr Leben retten können: Sie warnen Lkw- oder Busfahrer, wenn beim Abbiegen Fußgänger oder Radfahrer gefährdet würden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur setzt sich deshalb mit Nachdruck sowohl in der EU als auch bei der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) dafür ein, dass Abbiegeassistenzsysteme europaweit vorgeschrieben werden. Bundesminister Scheuer hat sich unter österreichischer Ratspräsidentschaft dafür eingesetzt, den Zeitplan für die Umsetzung zu verkürzen.
  • Eine neue Regelung, die auf einem Entwurf des BMVI basiert und erstmalig verbindliche Anforderungen an Abbiegeassistenzsysteme festlegen, ist am 09. Oktober 2018 bei der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) von der Expertengruppe zur Allgemeinen Sicherheit beschlossen worden und befindet sich derzeit im weiteren Abstimmungsprozess bei der UNECE. Die Regelung wird nach derzeitigem Stand ab Ende 2019 anwendbar sein. Infolgedessen wird die EU dann zur Umsetzung schreiten. Geplant ist, dass auf europäischer Ebene ein verpflichtender Einbau von Abbiegeassistenten spätestens ab 2022 in allen neuen Fahrzeugtypen und ab 2024 in allen Neufahrzeugen erfolgt. Dieser Zeitansatz ist aus Sicht von Bundesminister Scheuer zu lang.
  • Gemäß den Anforderungen soll ein Abbiegesystem unter anderem Radfahrer von statischen Objekten unterscheiden können. Auf Nachrüstungen sind diese Anforderungen jedoch nicht vollständig anwendbar, da die Nachrüstsysteme nicht von Anfang in der Fahrzeugelektronik berücksichtigt wurden und ggf. nicht komplett integriert werden können. Das BMVI hat deshalb Mindestanforderungen für Abbiegeassistenzsysteme auf Grundlage von Kriterien der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) erstellt. Dabei sind die geplanten Anforderungen der derzeit bei der UNECE abzustimmenden Regelung so angepasst, dass sie bei Nachrüstungen erfüllt werden können - und zugleich Radfahrer bestmöglich geschützt werden.
  • Um verstärkt auf freiwillige Nachrüstung zu setzen hat Bundesminister Scheuer die „Aktion Abbiegeassistent“ gestartet. Dabei verpflichten sich Unternehmen, vor dem verbindlichen Einführungsdatum auf EU-Ebene ihren Fuhrpark mit Abbiegeassistenten nachzurüsten oder Neufahrzeuge mit Abbiegeassistenten anzuschaffen oder auf ihre Vertragspartner entsprechend einzuwirken. Seit dem Start im Juli sind insgesamt 33 neu ausgezeichnet worden. Insgesamt sind es damit 44 offizielle Sicherheitspartner.
  • Weiterhin rüstet das BMVI seinen kompletten Fuhrpark mit Abbiegeassistenzsystemen bis Ende 2019 aus. In diesem Jahr wurden bereit 5 Lkw nachgerüstet, weitere 6 folgen noch bis Jahresende. Bundesminister Scheuer hat zudem bei seinen Ressortkollegen um entsprechende Nachrüstungen der Fuhrparks geworben, mit sehr positiver Resonanz.
  • Ziel des BMVI ist es, alle nationalen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Einführung von Abbiegeassistenten zu beschleunigen. Neben dem „de-minimis-Programm“, das bereits den Einbau von Abbiege-Assistenzsystemen sowie die Ausrüstung mit Kamera-Monitor-Systemen bei mautpflichtigen Nutzfahrzeugen ab 7,5 Tonnen unterstützt, ist deshalb ein weiteres Förderprogramm für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen geplant. Das neue Förderprogramm soll ein Volumen von fünf Millionen Euro pro Jahr haben und ab Anfang 2019 für fünf Jahre gelten.