Alle aktuellen Artikel Alle aktuellen Artikel
Corona

Quelle: BMVI

Nachfolgend finden Sie Informationen zu den Maßnahmen des BMVI während der Corona-Krise

Was sind unsere Kernaufgaben?

  • Sicherstellung des ungehinderten Warenverkehrs – grenzüberschreitend und national
  • Aufrechterhaltung einer stabilen Grundversorgung im Personenverkehr
  • Reduzierung des grenzüberschreitenden Personenverkehrs auf das absolute Mindestmaß zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung – gültig für Luft-, Schienen-, Straßen- und Seeverkehr

    • Einreisebeschränkungen für Drittstaatsangehörige: Einreise nur noch bei dringenden Gründen
    • Einreisebeschränkungen für EU-Bürger: Einreise nur noch bei dringenden Gründen
    • Dies betrifft nicht das im Güter- und Warenverkehr tätige Personal oder Berufspendler.

Was ist dafür notwendig?

  • Infrastruktur aufrecht erhalten, v.a. für Versorgung und Logistik
  • Verkehre zu beruflichen Zwecken weiterhin ermöglichen, z.B. auch für diejenigen, die kein Auto haben, um zur Arbeit zu kommen
  • Kritische Infrastrukturen sichern, z.B. Flugsicherung, System Schiene, Schleusen
  • Flughäfen offen halten, um Urlauber zurückzuholen und Fracht einzufliegen
  • Kooperatives, koordiniertes Handeln - für ein einheitliches Vorgehen
  • Flexibilisierung, v.a. bei verkehrsrechtlichen Vorschriften, Arbeits- und Auslieferungszeiten.
  • Solidarität, Vernunft und Bewusstsein: Zur Verlangsamung der Corona-Ausbreitung sind die Menschen aufgerufen, auf nicht notwendige private Reisen, Tagesausflüge usw. zu verzichten.
  • Beförderer von Reisenden nach Deutschland (Flugzeug, Schiff, Bahn oder Bus), müssen Passagieren Verhaltenshinweise des Bundesgesundheitsministeriums zum Gesundheitsschutz aushändigen. Gleiches gilt für Flughäfen, Häfen, Personenbahnhöfen und Omnibusbahnhöfen.

Wie handeln wir?

  • BMVI ist mit allen relevanten Akteuren in engem Austausch: innerhalb Bundesregierung, Bundesländern, europäischen Verkehrsministern, Verkehrs- und Logistikunternehmen, Verbänden. (verkehrsträgerübergreifend)
  • BMVI hat eine interne Internet-Plattform für regelmäßigen Austausch von Informationen aus Ländern und Verbänden eingerichtet.

Was tun wir für die Sicherstellung der Versorgung?

  • BMVI hat einen Gütertransportspakt mit der Logistikbranche geschlossen. Die Branche garantiert Be- und Auslieferung wichtiger Waren und Aufrechthaltung der Lieferketten Industrie – Handel -Endverbraucher. Leitbilder: Solidarität und Flexibilität. Mit dem Pakt werden Aufträge und Beschäftigung für deutsche Unternehmen gesichert.

Allgemein gilt

Pfeil runter

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) haben einen Krisenstab eingerichtet. Auch Vertreter des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, Auswärtiges Amt, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Bundesministerium der Finanzen, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und des Bundeskanzleramtes arbeiten mit. Die Länder sind durch Verbindungsbeamte oder besondere Berater im Krisenstab eingebunden. Die wichtigste Aufgabe des Stabs ist die Eindämmung des Virus in Deutschland. Infektionsketten bei langen Einreisen nach Deutschland müssen beispielsweise unterbrochen werden.

Das BMVI ist zudem im ständigen Austausch mit der europäischen Ebene, den Verkehrsministern der Länder und Verbänden.

Gemäß Internationale Gesundheitsvorschriften Durchführungsgesetz erfolgt die Anordnung durch das BMG, die Bekanntgabe der Anordnung durch das BMVI.