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Luftaufnahme eines Container-Schiffes neben einer Gleisanlage

Quelle: Deutsche Bahn AG

Mit welchen Einschränkungen müssen Personen, die grenzüberschreitend Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren, bei der Einreise nach Deutschland rechnen?

Die Bundesregierung hat am 13. Januar 2021 die Coronavirus-Einreiseverordnung beschlossen, um auf die weiterhin sehr dynamischen Entwicklungen der Corona-Pandemie zu reagieren. Die Verordnung trat am 14. Januar 2021 in Kraft und gilt – vorbehaltlich einer früheren Aufhebung im Zuge der fortlaufenden Überprüfung – bis zum 31. März 2021.

Die Coronavirus-Einreiseverordnung regelt die bereits bestehenden Pflichten zur digitalen Einreiseanmeldung neu und führt eine bundesweite Einreisetestpflicht ein. Gleichzeitig sieht die Einreiseverordnung für Beschäftigte im grenzüberschreitenden Personen-, Güter und Warenverkehr Ausnahmeregelungen vor, deren Ausgestaltung von der Art des Risikogebiets (Risikogebiet, Hochinzidenzgebiet oder Virusvarianten-Gebiet) abhängt. Die Risikogebiete der unterschiedlichen Kategorien werden vom Robert-Koch-Institut unter https://www.rki.de/risikogebiete veröffentlicht und laufend aktualisiert.

Die Ausnahmen der Coronavirus-Einreiseverordnung für den Transport- und Beförderungsbereich haben wir hier für Sie zusammengefasst.

Weitere Informationen zu Einreisebeschränkungen siehe Internetseite der Bundespolizei.

Zu den Regelungen zur Quarantänepflicht bei der Einreise aus Risikogebieten siehe die nachfolgende Frage.

Welche Regelungen zur Quarantäne gelten bei der Einreise von Personen, die grenzüberschreitend Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren?

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Die Bundesländer sehen für Einreisende aus sog. Risikogebieten besondere Quarantäneregelungen und Testmöglichkeiten vor. Die aktuellen Risikogebiete können hier eingesehen werden.

Die Regelungen zur Quarantänepflicht werden von den Bundesländern in eigener Zuständigkeit erlassen und können im Einzelnen voneinander abweichen. Zur Vereinheitlichung hat die Bundesregierung eine Muster-Quarantäneverordnung vorgestellt. Die Muster-Quarantäneverordnung sieht für Einreisende aus Risikogebieten zwar grundsätzlich eine zehntägige Quarantänepflicht vor. Sie enthält aber Ausnahmen für den Transport- und Beförderungsbereich. Diese Ausnahmen der Muster-Quarantäneverordnung haben wir hier für Sie zusammengefasst.

Die Muster-Quarantäneverordnung ist nicht bindend. Maßgeblich für Sie sind jeweils die Regelungen des Bundeslandes, in das Sie einreisen. Die Regelungen der Bundesländer können Sie unter den nachfolgenden Links einsehen:

- Baden-Württemberg

- Bayern

- Berlin

- Brandenburg

- Bremen

- Hamburg

- Hessen

- Mecklenburg-Vorpommern

- Niedersachsen

- NRW

- Rheinland-Pfalz

- Saarland

- Sachsen

- Sachsen Anhalt

- Schleswig-Holstein

- Thüringen

Welche Regelungen zur Quarantäne gelten bei der Einreise von Personen, die in Deutschland bei einem Güterverkehrs- oder Logistikunternehmen beschäftigt sind und die die Grenze nicht mit einem Güter- oder Warentransport überschreiten?

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Hier gibt es Ausnahmen von der Quarantänepflicht für diejenigen Beschäftigten, die rechtlich unter die Kategorie „Grenzgänger“ fallen. Es kommt hier auf die konkrete Ausgestaltung der landesrechtlichen Regelung und der Ausnahmevorschrift an. Diese sehen regelmäßig Ausnahmen für sog. Grenzgänger vor. Grenzgänger sind Personen, die in einem ausländischen Risikogebiet ihren Wohnsitz haben und die sich beruflich bedingt zwingend notwendig in das jeweilige deutsche Bundesland begeben und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz im Ausland zurückkehren. Unter diesen Voraussetzungen und bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte ist diese Personengruppe von der Quarantänepflicht befreit. Der Arbeitgeber muss in deutscher Sprache einen Nachweis über die Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte erbringen und den zwingend notwendigen beruflich bedingten Anlass der Reise bescheinigen.

Die konkrete Ausgestaltung in den Bundesländern geht aus den beiliegenden Links hervor. In der Regel findet sie sich unter § 2 Absatz 3 der jeweiligen Landesverordnung.

- Baden-Württemberg

- Bayern

- Berlin

- Brandenburg

- Bremen

- Hamburg

- Hessen

- Mecklenburg-Vorpommern

- Niedersachsen

- NRW

- Rheinland-Pfalz

- Saarland

- Sachsen

- Sachsen Anhalt

- Schleswig-Holstein

- Thüringen