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Quelle: unsplash

Informationen zur Beschäftigung in der Logistik

Stellt der Bund Unternehmen Schutzausrüstungen zur Verfügung?

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Die zentrale Beschaffung von Schutzausrüstungen durch den Bund konzentriert sich auf medizinische Einrichtungen wie z. B. Krankenhäuser, Pflegeheime, Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, ambulante Pflegedienste, etc. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat einen FAQ-Bereich für arbeitsschutzrechtliche Fragestellungen eingerichtet.

Welche Regelungen zum Kurzarbeitergeld sind in Kraft?

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Zur Beantwortung wird auf die Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales verwiesen.

Haben Personen in Quarantäne Anspruch auf Entgelt?

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Zur Beantwortung wird auf die Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales verwiesen.

Haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Logistiksektor Anspruch auf eine Notbetreuung für ihre Kinder?

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Regelungen zum Anspruch auf Notbetreuung werden durch die jeweiligen Landesbehörden getroffen.

Haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die aufgrund erforderlicher Kinderbetreuung zu Hause bleiben müssen, Anspruch auf Entgelt?

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Zur Beantwortung wird auf die Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales verwiesen.

Welche Flexibilisierungen hinsichtlich des Arbeitszeitgesetzes sind im Zuge der Corona-Krise beschlossen worden?

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Zur Beantwortung wird auf die Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales verwiesen.

Welche Regeln gelten für Arbeitnehmerüberlassungen?

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Im Grundsatz sind Arbeitnehmerüberlassungen nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) erlaubnispflichtig. Wenn ein Unternehmen aber nicht generell, sondern nur aufgrund der aktuellen Corona-Krise eigene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einem anderen Unternehmen überlassen will, das einen akuten Arbeitskräftemangel hat, geht das ausnahmsweise auch ohne eine Erlaubnis (§ 1 Absatz 3 Nummer 2a AÜG). Voraussetzung hierfür ist, dass

  • die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Überlassung zugestimmt haben,
  • das überlassende Unternehmen nicht beabsichtigt, dauerhaft als Arbeitnehmerüberlasser tätig zu sein und
  • die einzelne Überlassung zeitlich begrenzt auf die aktuelle Krisensituation erfolgt.

Die eingesetzten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen mit den Stammbeschäftigten im Einsatzbetrieb mindestens gleichgestellt werden. Das betrifft insbesondere das Entgelt. Diese Informationen finden sie auch auf der Website des BMAS.

Dürfen Arbeitskräftepools für die jeweiligen Verkehrsträger gebildet werden?

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Ein Pool ist unproblematisch, wenn er dem Informationsaustausch unter den Unternehmen dient. Wenn also interessierte Unternehmen eine Plattform schaffen, auf der sie Bedarf und Angebote einstellen und auf dieser Basis coronabedingte gelegentliche Überlassungen vereinbaren, ist das ohne bürokratischen Aufwand möglich. Schwierig wird es dann, wenn z. B. eine Personalführungsgesellschaft und damit ein Verleiher geschaffen wird. Das fiele unter das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und wäre erlaubnispflichtig.

Müssen Arbeitgeber im Logistiksektor spezielle Vorsorgemaßnahmen für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter treffen?

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Zu Verhaltensregeln und Präventionsmaßnahmen wird auf die Informationsseite des BMG verwiesen.

Unterstützung für Unternehmen

Welche Form der Unterstützung stellt der Bund für Unternehmen bereit?

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Zur Beantwortung wird auf die Website des BMWi verwiesen.

Welche Erleichterungen gelten hinsichtlich der Insolvenzantragspflicht für Unternehmen?

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Zur Beantwortung wird auf die Website des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz verwiesen.