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Containerschiff aus der Luft

Quelle: AdobeStock / Kalyakan

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Informationen zum Schiffsverkehr (Stand 09.06.2020)

Die weltweite Corona-Pandemie hat seit März des Jahres dazu geführt, dass Schiffsbesichtigungen kaum oder nicht mehr stattfinden konnten. Die Deutsche Flagge hat daraufhin zeitweise Zeugnisse auch ohne Besichtigung erteilt oder verlängert. Diese generelle Ausnahme war bis zum 30.06.2020 befristet.

Da wieder Schiffsbesichtigungen stattfinden, bestand kein Erfordernis mehr, diese generelle Ausnahme über den 30.06.2020 hinaus pauschal zu verlängern.

Die Deutsche Flagge folgt damit den Empfehlungen der IMO an die Flaggenstaaten in ihrem Circular Letter No. 4204/Add.19 vom 2. Juni 2020, nur in außergewöhnlichen Ausnahmefällen auf Besichtigungen zu verzichten.

Unabhängig davon wird die Deutsche Flagge weiterhin Seeleute und Reedereien in jeder möglichen Hinsicht dabei unterstützen, über gültige Zeugnisse zu verfügen.

Auch die Hafenstaatkontrollen waren zunächst wegen der COVID-19-Pandemie ausgesetzt. Diese Kontrollen finden – zumindest eingeschränkt – wieder statt.

Die u. g. Maßnahmen gelten seit dem 01.07.2020.

1. Vorgeschriebene Schiffszeugnisse

Für Schiffe unter deutscher Flagge gilt Folgendes:

  • Wie vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie auch ist vor der Erteilung und Erneuerung von Schiffszeugnissen die Überprüfung der Schiffe durch Besichtigerinnen und Besichtiger der anerkannten Klassifikationsgesellschaften oder der Dienststelle Schiffssicherheit der BG Verkehr bzw. des BSH (für den Bereich ISPS) erforderlich. Auch Besichtigungen zur Bestätigung von Zeugnissen (Zwischenbesichtigungen) sind wieder notwendig.
  • Nur in außergewöhnlichen Fällen - wenn zum Beispiel in einem Hafen keine Besichtigung aufgrund von COVID-19-Schutzmaßnahmen möglich ist - kann die Deutsche Flagge im Einzelfall und nach Prüfung folgender Unterlagen auf eine Besichtigung verzichten.

Bereich ISM:

1. Erklärung des Reeders welche Umstände / besonderen Bedingungen aufgrund COVID-19 Beschränkungen eine Besichtigung nicht möglich machen.

2. Erklärung/Empfehlung der für das Schiff verantwortlichen Klassifikationsgesellschaft einschließlich Heranziehen des letzten Klassenberichtes

3. Auswertung bestehender Auflagen der für das Schiff verantwortlichen Klassifikationsgesellschaft (Class Conditions)

4. Einsicht in den Bericht der letzten Bodenbesichtigung unter Angabe IW (In Water) oder Dry-Docking

5. Auswertung der Ergebnisse aus den Datenbanken der jeweilige Hafenstaatkontroll-Regime (PSC-MoU's)

6. Auswertung des letzten ISM-Auditberichts

7. Bei Non-Convention-Schiffen (= unterliegen nicht den internationalen Übereinkommen wie SOLAS u. a.) und Fischereifahrzeugen über 24 m Länge: Auswertung letzter Flaggenstaatsberichte

Bereich ISPS:

1. Erklärung des Reeders welche Umstände/besonderen Bedingungen aufgrund COVID-19 Beschränkungen eine Besichtigung nicht möglich machen.

2. Erklärung/Empfehlung der für das Schiff verantwortlichen Klassifikationsgesellschaft (als RSO)

3. Auswertung der Ergebnisse aus den Datenbanken der jeweiligen Hafenstaatkontroll-Regime (PSC-MoU's, Thetis-EU MarSec)

4. Auswertung des letzten ISPS-Auditberichts

In diesen Ausnahmenfällen kann die Deutsche Flagge elektronische Kurzzeit-Zeugnisse bis zu dem Zeitpunkt erteilen, in dem eine Besichtigung des Schiffes möglich ist. Die Reedereien müssen auch in diesen Ausnahmefällen auf ihren Schiffen alle technischen und betrieblichen Vorschriften sowie die Vorgaben zur Gefahrenabwehr im Seeverkehr einhalten.

2. Zeugnisse von Seeleuten

Aufgrund der COVID-19-Gegenmaßnahmen gelten ab sofort die folgenden Regeln im Hinblick auf Zeugnisse von Seeleuten:

  • Die Gültigkeit aller Zeugnisse von Seeleuten (Befähigungszeugnisse, Befähigungsnachweise und Qualifikationsnachweise), die von der deutschen Schifffahrtsverwaltung oder von zugelassenen Lehrgangsanbietern ausgestellt wurden und die vor dem 01.09.2020 ablaufen, wird um 6 Monate verlängert; ein Antrag seitens der einzelnen Seeleute ist hierfür nicht erforderlich.
  • Nach dem 30.06.2020 ablaufende Seediensttauglichkeitszeugnisse müssen durch eine ärztliche Untersuchung erneuert werden. Eine Liste der von der BG Verkehr zugelassenen Ärztinnen und Ärzte, die derzeit Seediensttauglichkeitsuntersuchungen durchführen (das sind fast alle), ist auf der Website der BG Verkehr zu finden.
  • Die Gültigkeit der von der deutschen Schifffahrtsverwaltung ausgestellten Anerkennungsvermerke, die vor dem 01.09.2020 ablaufen, wird um bis zu 6 Monate verlängert. Die Verlängerung der Gültigkeit der Anerkennungsvermerke erfolgt im Einklang mit den im Zusammenhang mit der Corona-Krise getroffenen Maßnahmen der jeweiligen zeugniserteilenden Verwaltung.
  • Die deutsche Schifffahrtsverwaltung nimmt weiterhin Anträge auf Erteilung von Zeugnissen entgegen, bearbeitet sie so weit dies unter den gegenwärtigen Umständen möglich ist und empfiehlt Seeleuten, die Anträge wie üblich zu stellen.
  • Bis auf weiteres gelten die folgenden Regeln: Seeleute, deren Befähigungszeugnisse und Befähigungsnachweise (Dokumente) in naher Zukunft ablaufen und die für einen Auffrischungslehrgang angemeldet sind, der aufgrund der Ausbreitung von COVID-19 nicht stattfinden wird, können das Antragsformular wie gewohnt einreichen. Seeleute erhalten ihre Dokumente mit der regulären Verlängerung um 5 Jahre, sofern alle anderen Anforderungen erfüllt sind und dem Antrag ein Nachweis über die Anmeldung zum Auffrischungslehrgang einschließlich seiner Absage beigefügt ist. Der Bescheid, der zusammen mit den Dokumenten erteilt wird, umfasst die Verpflichtung, innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten nach der Ausstellung der Dokumente den Nachweis der Teilnahme an einem Auffrischungslehrgang vorzulegen. Aus Gründen der Sicherheit gilt diese Regelung nicht für die Teilnahme an aufgrund von COVID-19 abgesagten Kursen, wenn diese für die Erstqualifikation erforderlich sind.

3. Hafenstaatkontrolle

Deutschland hat als Vorsichtsmaßnahme im Zusammenhang mit der Ausbreitung von COVID-19 alle regelmäßigen Hafenstaatkontrollen unter ausländischer Flagge fahrender Schiffe ausgesetzt. Diese Maßnahmen traten am 16.03.2020 in Kraft. Kontrollen werden seitdem nur in besonderen Fällen durchgeführt, wie z. B. nach Kollisionen, Grundberührungen oder anderen schweren Schiffsunfällen. Beginnend mit dem 02.06.2020 werden eingeschränkt auch regelmäßige Kontrollen wieder stattfinden, jedoch unter Einhaltung besonderer Schutzmaßnahmen für die Kontrolleure und die Schiffsbesatzungen.

Bei Hafenstaatkontrollen in deutschen Häfen werden die im ParisMoU abgestimmten Vorgehensweisen zum Umgang mit den durch COVID-19 hervorgerufenen Problemen berücksichtigt. Detaillierte Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite www.parismou.org.

4. Überprüfungen zur Gefahrenabwehr

Ab dem 01.07.2020 finden wieder statt:

  • Überprüfungen durch den Flaggenstaat nach ISPS-Code Teil A Abschnitt 19 (s. 1. „Vorgeschriebene Schiffszeugnisse“),
  • Überprüfungen durch den Flaggenstaat nach ISPS-Code Teil A Abschnitt 4.4; in Einzelfällen kann dies auch als Fernüberprüfung erfolgen,
  • Kontrollen nach SOLAS XI-2 Regel 9 Absatz 1 sowie Regel 9.2.5.3 an Bord von Schiffen unter ausländischer Flagge in deutschen Häfen.

5. Nach dem deutschen Seearbeitsgesetz vorgeschriebene Schiffszeugnisse

Für den Fall eines nach dem 30.06.2020 ablaufenden Seearbeits- oder Fischereiarbeitszeugnisses gelten dieselben Grundsätze wie unter Punkt 1 ("Schiffszeugnisse") beschrieben.

6. MARPOL- und Ballastwasser-Überprüfungen, Überprüfungen nach der Schwefelrichtlinie

Die Dichte der Schiffsüberprüfungen nach MARPOL, dem Ballastwasser-Übereinkommen und/oder der Schwefelrichtlinie (EU) 2016/802, die von der deutschen Polizei durchgeführt werden, wurde aufgrund von Personalknappheit und dem Einsatz von Polizeikräften zur Erledigung vorrangiger Aufgaben im Zusammenhang mit der Eindämmung des Virus reduziert Eine Anhebung auf das normale Niveau erfolgt derzeit schrittweise.

Weitere aktualisierte Informationen zu dieser Thematik finden Sie hier.