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Straßenverkehr

Quelle: unsplash

Bundesminister Scheuer:

Vielen Menschen wird jetzt erst bewusst: Unsere Lkw-Fahrer machen mit und ohne Corona-Krise einen harten Job. Sie halten den Waren- und Güterverkehr am Laufen, sorgen für eine stabile Versorgung. Für ihre Arbeit brauchen sie entlang unserer Autobahnen unbedingt funktionierende, saubere Sanitäranlagen und gute Verpflegung. Wir tun alles, um dies zu sichern. Dafür sind wir regelmäßig mit den zuständigen Ländern und den privaten Betreibern der Rastanlagen und Autohöfen in engstem Austausch.

Bundesminister Scheuer

Quelle: BMVI

Weitere Informationen zum Straßenverkehr finden Sie auch auf der Internetseite des Bundesamts für Güterverkehr.

Aktuelle Informationen zum grenzüberschreitendem Verkehr finden Sie hier.

Informationen zum Straßenverkehr (Stand 31.08.2021)

  • Eine pandemiebedingte generelle Aussetzung des Fahrverbotes für Waren aller Art ist in den Bundesländern seit dem 01.07.2021 nicht mehr vorgesehen.
    Um bundesweit eine durchgehende Belieferung der Impfzentren und anderer Stellen zu gewährleisten, hat das BMVI die Länder gebeten, allgemeine Ausnahmen für den Transport von Corona-Impfstoffen und den damit unmittelbar in Verbindung stehenden Materialien in Bezug auf das Lkw-Sonn- und Feiertagsfahrverbot zu erlassen.
    Die Ausnahme gilt ausschließlich für den Transport von Impfstoffen.
    Eine Übersicht über die in den Bundesländern jeweils geltenden Regelungen finden Sie hier.

  • Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Einreiseverordnung – CoronaEinreiseV). Die Verordnung vom 30. Juli 2021 im Wortlaut finden Sie hier.
  • Verlängerung von Nachweisen und Lizenzen:

    Die Verordnung (EU) 2020/698 des Europäischen Parlaments und des Rates war am 28. Mai 2020 in Kraft getreten und galt ab dem 4. Juni 2020 in allen Mitgliedstaaten unmittelbar.
    Aufgrund der zweiten Covid-19-Welle haben das Europäische Parlament und der Rat nun die Verordnung (EU) 2021/267 erlassen, die am 23.02.2021 in Kraft getreten ist, ab dem 06.03.2021 in allen Mitgliedstaaten unmittelbar gilt und deren Referenzzeitraum unmittelbar an den der Verordnung (EU) 2020/698 anknüpft (Zu beachten ist, dass die Mitgliedstaaten entscheiden können bzw. konnten, bestimmte Vorschriften der Verordnung (EU) 2020/698 und/oder der Verordnung (EU) 2021/267 nicht anzuwenden. Dies setzt jeweils eine Mitteilung des jeweiligen Mitgliedstaats an die Europäische Kommission voraus). Die Mitteilung der jeweiligen Mitgliedstaaten an die Europäische Kommission sind im Amtsblatt der Europäischen Union, C 076I, 5. März 2021 und C 078I, 8. März 2021, veröffentlicht.).
    Einzelheiten zu den Regelungen, sowie die Verordnungen im Wortlaut finden Sie hier.

Das BMVI hatte mit den Ländern im Frühjahr 2020 eine Verlängerung zur Nutzung ausländischer Führerscheine in Deutschland auf 12 Monate, längstens bis zum 1. April 2021, vereinbart. Eine bundeseinheitliche Verlängerung der Frist über den 1. April 2021 hinaus erfolgt aufgrund der länderspezifischen Entwicklungen der Pandemie nicht. Die Länder haben eigene Regelungen getroffen. Weitere Informationen finden Sie hier.

  • Schulungen im Bereich der regelmäßigen technischen Überwachung: Das BMVI hat in Abstimmung mit den zuständigen obersten Landesbehörden entsprechende Empfehlungen in Bezug auf § 11 Absatz 2 Kraftfahrtsachverständigengesetz (KfSachvG ) und für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach § 70 StVZO von Nummer 3.1.4.3 Anlage VIII, Nummer 2.5 Anlage VIIIb, Nummern 2.6 und 8.2 Anlage VIIIc, Nummer 2.5 Anlage XVIIa, Nummern 2.5 und 7.1d Anlage XVIIId der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) sowie zur Anwendung des § 1 Absatz 2 der Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV) im Verkehrsblatt bekannt geben (Verkehrsblatt 2020, Heft 8, Nummern 52 und 53, Seite 250). Die Zuständigkeit liegt bei den Bundesländern und die Bedingungen im Hinblick auf die Durchführung von Schulungen unterscheiden sich von Bundesland zu Bundesland, weshalb eine bundesweite Ausnahmeregelung nicht zielführend ist. Daher wird gebeten, sich diesbezüglich direkt an die zuständige Landesbehörde zu wenden.
  • BMVI hat mit der Logistics Alliance Germany (LAG) und dem Bundesverband Güterverkehr und Logistik (BGL) eine Initiative gestartet, um Wasch- und WC-Container aufzustellen, wo zurzeit keine Waschgelegenheiten vorhanden sind. Weiter...


  • Die vom BMVI erarbeitete Regelung zur Unterstützung von öffentlichen und privaten Verkehrsunternehmen, die Beförderungsleistungen im öffentlichen Personenverkehr bzw. im Schienenpersonennahverkehr erbringen, ist von der EU-Kommission am 07.08.2020 für beihilferechtskonform erklärt worden. Die „Bundesrahmenregelung Beihilfen für den öffentlichen Personennahverkehr“ sieht vor, dass sowohl Beihilfen für durch die Corona-Pandemie entstandene Einnahmeverluste gewährt als auch Aufwendungen für Hygienemaßnahmen und Fahrzeugumbauten ausgeglichen werden können. Eine Antragstellung war bis zum 30. September 2020 möglich.

  • Für Beratung und Informationen zu Transporten im Kombinierten Verkehr können Sie sich an die Studiengesellschaft für den Kombinierten Verkehr e. V. wenden unter +49 30 2061376-0 oder http://www.sgkv.de/.

  • Auslaufende Serien:
    Die Verordnung (EU) Nr. 168/2013 über die Genehmigung und Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen räumt die Möglichkeit ein, Fahrzeuge aus einer auslaufenden Serie – so genannte Lagerfahrzeuge - in begrenzten Stückzahlen noch nach den durch die Verordnung vorgesehenen letztmaligen Zulassungsdaten zur Erstzulassung zu bringen. In Anbetracht der Störungen durch die COVID-19-Pandemie und der Höhe des Lagerbestandes waren diese geltenden Bestimmungen nicht angemessen und ausreichend. Mit der Verordnung (EU) 2020/1694, die am 13.11.2020 in Kraft getreten ist, werden daher die Bestimmungen über auslaufende Serien von Motorrädern dahingehend erweitert, dass alternativ zu den bestehenden Regelungen noch begrenzte, größere Mengen des Lagerbestands an Euro-4-Fahrzeugen, jedoch nur für einen verkürzten Zeitraum von einem Jahr, in 2021 verkauft und erstzugelassen werden können. Die Verordnung im Wortlaut finden Sie hier.
    Ausführliche Informationen zu auslaufenden Serien finden Sie auf der Homepage des Kraftfahrt-Bundesamtes.

    Die Verordnung hat keinen Einfluss auf das grundsätzliche Inkrafttreten der Euro-5-Stufe für alle neu hergestellten Fahrzeuge am 1. Januar 2021.

    Für Mobile Maschinen und Traktoren werden mit den Verordnungen (EU) 2020/1040 und 2020/1564 Terminaufschübe für Emissionsgrenzwerte vorgesehen. Die Verordnung (EU) 2020/1040 und die Verordnung (EU) 2020/1564 im Wortlaut.

Bundesminister Scheuer:

Liebe Lkw-Fahrer, ihr leistet Außergewöhnliches! Für eure harte Arbeit möchte ich euch DANKE sagen. Ihr sorgt für unsere stabile Grundversorgung.


Danke an alle Lkw-Fahrer