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Straßenverkehr

Quelle: unsplash

Bundesminister Scheuer:

Vielen Menschen wird jetzt erst bewusst: Unsere Lkw-Fahrer machen mit und ohne Corona-Krise einen harten Job. Sie halten den Waren- und Güterverkehr am Laufen, sorgen für eine stabile Versorgung. Für ihre Arbeit brauchen sie entlang unserer Autobahnen unbedingt funktionierende, saubere Sanitäranlagen und gute Verpflegung. Wir tun alles, um dies zu sichern. Dafür sind wir regelmäßig mit den zuständigen Ländern und den privaten Betreibern der Rastanlagen und Autohöfen in engstem Austausch. Es sind Mitarbeiter insbes. der Länder unterwegs, um Raststätten und Anlagen zu checken. Wenn es irgendwo hakt, besprechen wir das sofort mit allen Akteuren.

Bundesminister Scheuer

Quelle: BMVI

Weitere Informationen zum Straßenverkehr finden Sie auch auf der Internetseite des Bundesamts für Güterverkehr.

Informationen zum Straßenverkehr (Stand 02.04.2020)

  • BMVI ist mit europäischen Nachbarländern in engem Austausch, um ungehinderten grenzüberschreitenden Güterverkehr sicherzustellen, v.a. mit Blick auf Situation an Grenzen und Arbeitnehmer. (Lkw-Fahrer, Logistik-Mitarbeiter) Informationen der Europäischen Kommission finden Sie hier (in englischer Sprache)

  • BMVI hat mit den Ländern die Aufhebung des Lkw-Sonntagsfahrverbots abgestimmt ...weiter (Details und Dokumente finde Sie auf der Seite des Bundesamts für Güterverkehr).

  • Befristete Lockerung der Lenk- und Ruhezeiten für den Transport ausgewählter Waren, u.a. Treibstoff, medizinische Produkte, Lebensmittel, immer mit Blick auf die Verkehrssicherheit (Details siehe Bundesamt für Güterverkehr)

  • Länder wurden gebeten, an den Grenzübergängen an den Autobahnen eine gesonderte Spur für den Güterverkehr für den Transport von Waren aus dem Bereich der medizinischen Versorgung und des täglichen Bedarfs einzurichten.

  • BMVI hat die Länder sowie die privaten Betreiber gebeten, die Versorgung und Verpflegung an den Rastanlagen entlang der Autobahnen zu gewährleisten. (betrifft Öffnung, Hygiene etc.) ...Weiter

  • BMVI hat mit der Logistics Alliance Germany (LAG) und dem Bundesverband Güterverkehr und Logistik (BGL) eine Initiative gestartet, um Wasch- und WC-Container aufzustellen, wo zurzeit keine Waschgelegenheiten vorhanden sind.

  • Einreise von Lkw-Fahrerinnen und Fahrer aus anderen europäischen Ländern: Der Beschluss der Staats- und Regierungschefs der EU vom 17. März 2020 und die deutsche Umsetzung sehen in Bezug auf Einreisen aus Drittstaaten in den Schengen-Raum ausdrücklich eine Ausnahme für Personal im Gütertransport und weiteres erforderliches Transportpersonal vor. (Weitere Informationen finden Sie hier.) Für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes und damit auch für die Risikobewertung sind die Bundesländer sowie ihre Kommunen und Städte verantwortlich. (Weitere Informationen finden Sie hier.)

  • Kabotage: Um auch in der aktuellen Krisenzeit die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen, wurde zwischen dem BMVI und den nationalen Verbänden der Speditions-, Transport- und Logistikbranche AMÖ, BIEK, BGL, BWVL und DSLV der Gütertransportpakt für Deutschland geschlossen. Wegen der Zusicherungen der genannten Verbände, die Funktionsfähigkeit der Lieferketten von Industrie und Handel sicherzustellen, ist es nun zunächst nicht mehr – wie ursprünglich geplant – notwendig, von der Ahndung von Verstößen gegen die Kabotageregelungen abzusehen. Ein entsprechendes Schreiben an die zuständigen Stellen wurde am 27.03.2020 verschickt. Somit gibt es aktuell keine Erleichterungen im Bereich der Kabotage.

  • Flexibilisierung bei erforderlichen Weiterbildungs- und Schulungsmaßnahmen, damit alle Fahrer, die bislang fahren dürfen, es auch weiterhin können. ...Weiter (Zusätzliche Informationen finden Sie auch auf der Seite des Bundesamts für Güterverkehr)

  • BMVI empfiehlt den zuständigen Ländern Kulanz bei Hauptuntersuchungen bei Nutzfahrzeugen und private Fahrzeugen. Sollte die Frist für eine Hauptuntersuchung um bis zu vier Monate überschritten werden, wird empfohlen, dies nicht zu ahnden. Weitere Informationen zu Schulungen und Fahrzeugprüfungen im gesamten Bereich der technischen Fahrzeugüberwachung finden Sie hier. (Stand 23.03.2020)

  • Für Beratung und Informationen zu Transporten im Kombinierten Verkehr können Sie sich an die Studiengesellschaft für den Kombinierten Verkehr e. V. wenden unter +49 30 2061376-0 oder http://www.sgkv.de/.

  • Weitere Informationen für Beschäftigte und Unternehmen in der Logistik finden Sie hier.
  • Einbeziehung von Mietwagen. BMVI ist für schnelle und pragmatische Lösung offen. Es gibt bereits erste Mietwagenlösungen z.B. in NRW für Personal aus Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. BMVI appelliert an die Autovermietungen flächendeckend solche Angebote zu entwickeln.
  • BMVI hat mit den Ländern zur Verlängerung von ausländischen Führerscheinen in Deutschland folgendes vereinbart.

Informationen zur Bauwirtschaft (Stand 31.03.2020)

  • Baustellen auf Bundesfernstraßen sollen weiter laufen: Das BMVI hat die Länder über einen Erlass des BMI zur Handhabung von Baumaßnahmen während der Corona-Epidemie informiert. Die Länder wurden gebeten, beim Bundesfernstraßenbau nach Maßgaben zum Gesundheitsschutz zu verfahren.


Danke an alle Lkw-Fahrer

Bundesminister Scheuer:

Liebe Lkw-Fahrer, ihr leistet Außergewöhnliches! Für eure harte Arbeit möchte ich euch DANKE sagen. Ihr sorgt für unsere stabile Grundversorgung. Ich habe mit unseren EU-Nachbarn geredet, dass die langen Staus aufgelöst werden müssen.