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Die Triopräsidentschaft Portugals, Sloweniens und Deutschlands beginnt am 1. Juli 2020 und steht unter dem Motto „Kräfte bündeln für eine nachhaltige, innovative, verlässliche und bezahlbare Mobilität“.

Im Rahmen der heutigen virtuellen Kick-off-Veranstaltung unterzeichneten die drei Minister eine gemeinsame Erklärung; sie bildet die Grundlage für die Zusammenarbeit im Verkehrssektor in den kommenden achtzehn Monaten. Neben dem Umgang mit der Corona-Krise und Fragen danach, welche Lehren sie bereit hält und wie es danach wieder aufwärts gehen kann, ist das zentrale Thema der Triopräsidentschaft die Bereitstellung nachhaltiger und innovativer Mobilität. Im Hinblick auf den Europäischen Green Deal setzt sich das Trio dafür ein, Innovationen stärker in den Vordergrund zu rücken und damit zu einer wirtschaftlichen und nachhaltigen Erholung beizutragen. In dieser Hinsicht wird die Unterstützung der Marktankurbelung und der Benutzerfreundlichkeit im Bereich der alternativen Kraftstoffe eine der Prioritäten sein.

Bundesminister Andreas Scheuer:

In den kommenden achtzehn Monaten werden wir ein starkes Team mit Portugal und Slowenien bilden. Gemeinsam bringen wir einen echten Innovationsschub für nachhaltige Mobilität auf den Weg. Wir legen insbesondere großen Wert auf die Stärkung der Schiene. In diesem Bereich können wir viel erreichen, indem wir Mobilität und Digitalisierung miteinander verbinden. Allein der europaweite Übergang zu automatischen Kupplungssystemen würde zu enormen Zeitersparnissen und größerer Flexibilität führen.

Minister Pedro Nuno Santos:

Ich möchte die Bedeutung der Schiene als Verkehrsträger der Zukunft unterstreichen. Sie wird uns dabei helfen, eine bessere Vernetzung in ganz Europa zu erreichen und gleichzeitig die Umwelt zu schützen und den Klimawandel zu bekämpfen. Ich freue mich darauf, in den kommenden achtzehn Monaten mit unseren deutschen und slowenischen Freunden an einem nachhaltigeren, innovativeren, widerstandsfähigeren und erschwinglicheren Verkehrssystem zu arbeiten, um gemeinsam Menschen und Unternehmen in allen geografischen Regionen der Union besser miteinander zu verbinden.

Infrastrukturminister Jernej Vrtovec:

Wichtigstes Anliegen für Slowenien ist die Ökologisierung der Mobilität und reibungsloserer grenzüberschreitender Verkehr innerhalb der EU sowie mit unseren Nachbarländern, insbesondere mit den westlichen Balkanländern. Dabei wird Slowenien folgende Schwerpunkte setzen: E-Mobilität, Erleichterung des grenzüberschreitenden Verkehrs zwischen dem Westbalkan und der EU sowie Überarbeitung der TEN-V-Verordnung. Darüber hinaus werden wir natürlich weitere Themenschwerpunkte setzten, u. a. in den Bereichen nachhaltige, intelligente und grüne Mobilität, Luftfahrt sowie Schienenverkehr und werden, wo notwendig, COVID-19-Maßnahmen berücksichtigen.

Infrastrukturminister Jernej Vrtovec wies nochmals auf die Trioerklärung hin, welche den zentralen Schwerpunkt der EU und der drei Länder thematisiert und als gemeinsame Orientierung für die Präsidentschaften in den nächsten anderthalb Jahren dient.