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Telekom-Generaldirektorentreffen

Quelle: BMVI

Die für den Ausbau der digitalen Infrastruktur zuständigen Generaldirektoren der Mitgliedstaaten haben sich am 1. September 2020 untereinander und mit der EU-Kommission dazu ausgetauscht, wie der Ausbau der Kommunikationsnetze weiter beschleunigt werden kann. Eingeladen hatte zu dieser Veranstaltung das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur:

Wir brauchen eine Breitband-Infrastruktur, die mit der Digitalisierung Schritt hält; und dies nicht nur in den großen Städten, sondern überall, in Stadt und Land, damit etwa bei Bildungs- oder Gesundheitsdiensten keiner ausgeschlossen ist.

Roberto Viola, Generaldirektor der EU-Kommission für den Bereich "Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien":

Für eine langfristige Erholung ist Konnektivität unerlässlich. Die Mitgliedstaaten müssen ihre Investitionen in 5G-Infrastruktur intensivieren und die Umsetzung der neuen ordnungspolitischen Rahmenbedingungen beschleunigen. Des Weiteren sind sie dazu aufgerufen, auf Grundlage von Best Practices zügig Frequenzen für 5G zuzuteilen und Netzausbaukosten weiter zu reduzieren. Die Kommission ist bereit, sie dabei und bei der bestmöglichen Nutzung der neuen Fördermöglichkeiten, welche die Union anbietet, zu unterstützen.

Wichtig sind, so die Ansicht zahlreicher Mitgliedstaaten, neben investitions- und wettbewerbs-freundlichen Rahmenbedingungen für die Netzbetreiber auch möglichst schlanke und zügige Genehmigungsverfahren für den physischen Netzausbau auf nationaler Ebene. Hierzu wollen die Mitgliedstaaten sich stärker zu Best Practices austauschen. Besonderheiten auf lokaler Ebene müsse immer Rechnung getragen werden können. Die im Falle von Marktversagen möglichen staatlichen Beihilfen müssen unbedingt schnell greifen können. Hierfür müsste das einschlägige EU-Recht einfach handhabbar und flexibel sein sowie mit den Gigabitzielen im Einklang stehen. Die notwendigen Notifizierungsverfahren müssen zügig durchgeführt werden.

Wichtig ist nach Ansicht der Mitgliedstaaten zudem gerade im Mobilfunkbereich, dass der Gesellschaft der Nutzen neuer Technologien, wie 5G, durch bürgernahe hilfreiche Anwendungsfälle (etwa im Rettungs- und Gesundheitswesen) nahe gebracht wird. Ängsten vor Umwelt- und Gesundheitsbeeinträchtigungen könne nur durch klare und transparente Informationen begegnet werden. Hier müsse die Union mit einer Stimme sprechen. Zudem müssten alle wichtigen Interessenträger aus dem Markt sowie seitens der betroffenen Behörden zusammen gebracht werden. Auch beim Thema Open-RAN wolle man sich stärker austauschen.