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Straßenverkehr

Quelle: Pixabay

Den am 20.11.2018 verabschiedeten Abschlussbericht der Expertenrunde 1 des Nationalen Forums Diesel zur "Emissionsreduzierung in den im Verkehr befindlichen Fahrzeugflotten" finden Sie unter nachfolgendem Link:

https://www.bmvi.de/Abschlussbericht-Expertengruppe1

Die Gutachten und der Entwurf des Abschlussberichts lagen bereits im September vor, so dass die Ergebnisse in die Entscheidungsfindung zum "Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten" der Koalition einfließen konnten. Der Bericht der Expertenrunde wurde nun auch formal verabschiedet.

Das Anfang Oktober von der Koalition verabschiedete Konzept Saubere Luft sowie die Eckpunkte des Kabinetts finden Sie hier:

https://www.bmvi.de//SharedDocs/DE/Artikel/K/konzept-und-massnahmen-saubere-luft.html

Das Konzept greift die von der Expertengruppe formulierten Empfehlungen auf. Es beinhaltet sowohl die von der Expertengruppe 1 empfohlene Förderung von Hardware-Nachrüstungen für Busse, schwere Kommunalfahrzeuge sowie Handwerker- und Lieferfahrzeugen als auch Hardware-Nachrüstungen für Pkw, dort wo technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar.

Die Förderrichtlinie für Busse ist bereits im März 2018 in Kraft getreten. Die Förderrichtlinien für schwere Kommunalfahrzeuge sowie Handwerker- und Lieferfahrzeugen werden aktuell erarbeitet und sollen noch 2018 veröffentlicht werden.

Die Rahmenbedingungen für Hardware-Nachrüstungen für Pkw einschließlich der technischen Anforderungen werden derzeit von BMVI und KBA ausgearbeitet und sollen Ende des Jahres vorliegen, damit die Maßnahmen schnellstmöglich umgesetzt werden können.

Mit den deutschen Autoherstellern wurde am 8. November 2018 vereinbart, dass es für Euro-5-Diesel herstellerspezifische Maßnahmen geben soll. In diesem Zusammenhang haben die deutschen Hersteller bis zu 3000 Euro pro Fahrzeug zugesagt. Dazu können auch Hardware-Nachrüstungen zählen. Weitere Informationen zu den von den Autoherstellern zugesagten Maßnahmen finden Sie hier:

https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/SocialMedia/Youtube/public/2018/11/Gesamte-Pressekonferenz-zur-Verhandlung-mit-Dieselherstellern-08112018_-DILWwJKW2w.html

Zum Auftrag der Expertenrunde:

Auftrag der Expertenrunde 1 des Nationalen Forums Diesel war laut Erklärung von Bund und Ländern vom 02.08.2017: "Die technischen Nachrüstungen [gemeint sind Software-Updates] sind ein erster wichtiger Schritt zur Senkung des NOx-Ausstoßes der Dieselfahrzeuge in unseren Städten. Weitere Schritte müssen folgen. Geboten und gefordert ist deshalb die Entwicklung und Vorlage technisch leistbarer sowie wirtschaftlich vertretbarer Konzepte der Automobilhersteller für eine weitergehende Umrüstung – beispielsweise durch Einbau zusätzlicher Abgasreinigungssysteme".

Die Sitzungen der Expertenrunde 1 fanden unter Vorsitz des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und Co-Vorsitz des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) statt. Die Mitglieder der Expertenrunde 1 sind in Anhang I aufgeführt.

Erklärung und Ergebnisprotokoll des Nationalen Forums Diesel finden Sie unter nachfolgendem Link:

http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/nationales-forum-diesel.htm