Alle aktuellen Artikel Alle aktuellen Artikel
Bündnis für moderne Mobilität

Quelle: BMVI

Zusammen zum Ziel: Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat am 21. November 2019 das „Bündnis für moderne Mobilität“ gründet – gemeinsam mit der Verkehrsministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städtetag, Deutschen Landkreistag und Deutschen Städte- und Gemeindebund.

Bundesminister Andreas Scheuer:

Ich will, dass wir überall eine noch bessere Mobilität bekommen – auf dem Land genauso wie in der Stadt. Dafür brauchen wir einen engen Austausch mit Ländern, Kommunen und Verbänden. Wir klären gemeinsam, wer auf welcher Ebene aktiv werden muss, damit sich alle Verkehrsteilnehmer sicher und schnell fortbewegen können. Die Kommunen sollen mehr Spielraum bekommen, die Regeln so zu gestalten, wie sie den Bedürfnissen entsprechen. Denn Mobilität wird vor Ort gelebt. Ich will, dass die Bürger schnell spüren, dass die Dinge besser laufen.

Bündnis für moderne Mobilität

Quelle: unsplash

Kernpunkte der Bündnisvereinbarung:

  • Moderne Mobilität muss die Lebensqualität erhöhen, gesellschaftliche Teilhabe und wirtschaftliche Aktivität ermöglichen sowie das Klima und die Umwelt schonen – heute und für zukünftige Generationen.
  • Dazu gehört auch, den umweltfreundlichen Verkehrsmitteln den notwendigen Platz einzuräumen.
  • Um diese Ziele zu erreichen, ist ein kontinuierlicher Erfahrungsaustausch zwischen Kommunen, Landkreisen, Ländern und Bund nötig:

    • Das BMVI will das Wissen über Gesetzesrahmen und gute Beispiele aus der Praxis besser in die Breite tragen.
    • Die Verkehrsminister der Länder wissen um die regionalen Besonderheiten vor Ort.
    • Die Kommunen kennen die Bedürfnisse ihrer Bewohner und wissen, wo der Handlungsdruck am größten ist.
    • Die kommunalen Spitzenverbände unterstützen ihre Mitglieder dabei, Verkehrskonzepte aufzusetzen, die den bestehenden Handlungsspielraum und die Finanzmittel voll ausschöpfen.
  • Ein solches Bündnis, das derart ganzheitlich auf das Thema blickt, das Vorschriften genauso in den Blick nimmt und das auf allen Ebenen – so ein Bündnis ist ein Novum.
  • Wichtige Arbeitsbereiche sind zum Beispiel:

    • Gerechtere Aufteilung des Straßenraums,
    • Ausbau des Radverkehrs (z. B. Gestaltung von flächendeckenden Radverkehrsnetzen),
    • Neugestaltung des Bewohnerparkens und der Parkraumbewirtschaftung,
    • Einrichtung von Tempo-30-Zonen,
    • Ausbau des ÖPNV,
    • Digitalisierung und Vernetzung (z. B. Modellversuche für Ride-sharing-Angebote auf dem Land),
    • Infrastrukturausbau für alternative Antriebe.
  • Wichtig ist auch der schnellere Abruf von Fördermitteln. Denn genügend Geld steht dank des Klimapakets zur Verfügung.
  • Das BMVI investiert auf Rekordniveau in den Radverkehr: 1,4 Milliarden Euro zwischen 2020 und 2023.
  • Die Mittel für den öffentlichen Personennahverkehr v.a. auf der Schiene werden von 2020 bis 2023 um insgesamt rund 1,225 Milliarden Euro zusätzlich aufgestockt.
  • Die Bündnispartner werden sich jetzt über die konkreten Vorhaben abstimmen, die sie gemeinsam angehen wollen.
  • Das Bündnis trifft sich mindestens einmal jährlich auf Spitzenebene, um den Fortschritt zu überprüfen.