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Staatssekretär Ferlemann und Staatssekretärin Van Veldhoven haben sich auf ein gemeinsames Engagement und eine noch umfassendere Zusammenarbeit zur Stärkung des Schienengüterverkehrs verständigt. Auf Grundlage der Masterpläne zum Schienengüterverkehr der beiden Länder werden Politik und Wirtschaft konkrete Maßnahmen erarbeiten, um die Attraktivität des Schienengüterverkehrs für die Logistik zu erhöhen und seine Effizienz zu steigern. In einer Absichtserklärung haben Staatssekretär Ferlemann und Staatssekretärin Van Veldhoven zusammen mit Partnern aus der Wirtschaft eine bilaterale Arbeitsgruppe eingerichtet. Sie wird sich den Themen betriebliche Belastbarkeit / erhöhte Effizienz der Netzauslastung, Digitalisierung und Automatisierung, Interoperabilität und Harmonisierung, Multimodalität sowie Finanzierung und Zusammenarbeit auf zwischenstaatlicher und EU-Ebene widmen. Beide Länder arbeiten bereits im EU-Kontext sowie im Rahmen der Kooperation in der Entwicklung der (grenzübergreifenden) Infrastruktur eng zusammen.

In beiden Ländern wurde ein ehrgeiziger Masterplan entworfen, um die Wettbewerbsposition des Verkehrsträgers Schiene im Güterverkehr zu verbessern. Der Schienengüterverkehr trägt dazu bei, die Belastung der Autobahnen durch den Straßengüterverkehr zu mindern und klimaschädliche Emissionen zu senken sagte Staatssekretärin Van Veldhoven.

Der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr Enak Ferlemann:

Unser Ziel ist ein leistungsfähiger grenzüberschreitender Schienengüterverkehr. Sowohl die Niederlande als auch Deutschland haben eine wichtige nationale Schienengüterverkehrsbranche und sind bestrebt, den Anteil der Schiene am Verkehr deutlich zu steigern. Wir freuen uns, dass die Zusammenarbeit auf zwischenstaatlicher Ebene jetzt ausgeweitet und grenzübergreifende Initiativen beinhalten wird, die über die Aktivitäten in den EU-Korridoren und der Infrastrukturentwicklung hinausgehen. Wir begrüßen ausdrücklich die breite Beteiligung der Wirtschaft, einschließlich der Produktions- und der Logistikbranche. Sie sind die Kunden des Schienengüterverkehrs. Sie brauchen ideale Bedingungen. Dafür ziehen wir an einem Strang.

Die Initiative hat die volle Unterstützung der Wirtschaft in beiden Ländern. Daher wurde die Absichtserklärung auch von Vertretern der Wirtschaft unterzeichnet. Sie haben sich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit verschrieben, um die Geschäftsangebote im Schienengüterverkehr zu verbessern. Auch die verladende Wirtschaft ist entschlossen, ihren Logistikbedarf unter anderem über den Schienengüterverkehr zu decken, nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes, sondern auch als Teil ihrer gesellschaftlichen Verantwortung. Die eingesetzte Arbeitsgruppe wird vor dem Sommer in Den Haag tagen, um die Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Der Fortschritt wird mit dem deutschen Staatssekretär und der niederländischen Staatssekretärin jährlich erörtert.

In der Absichtserklärung werden die folgenden Maßnahmen identifiziert:

  1. Entwicklung des Schienengüterverkehrs auf Grundlage technologischer Innovationen, z.B. eines grenzübergreifenden Testfeldes für den automatisierten Zugbetrieb, der Verwendung des digitalen automatischen Kupplungssystems, des standardisierten automatisierten Güterzugbetriebs in Umschlaganlagen oder Industriebahnnetzen und der automatischen Bremsprüfung.
  2. Gemeinsame Expertengruppe zur Finanzierung von Investitionen in rollendes Material mit Blick auf z.B. einen EU-Mechanismus zur Erleichterung von Investitionen in On-Board-Units für das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem und andere Datenschnittstellen sowie die Migration der digitalen automatischen Kupplung in Vorbereitung auf eine mögliche Ausweitung auf andere Mitgliedstaaten der EU und mit dem Ziel, einen EU-Finanzierungsmechanismus zur Erleichterung dieser Investitionen zu entwerfen.
  3. Beschleunigung der Einführung von 740 m-Zügen auf grenzüberschreitenden Strecken durch Ausschöpfung von interoperablen digitalisierten Planungsinstrumenten, Optimierung betrieblicher Abläufe und Nutzung von Infrastrukturentwicklungen in Zusammenarbeit mit der bestehenden Arbeitsgruppe für Infrastruktur. Die Infrastrukturbetreiber werden weiterhin den Güterverkehrsbetrieb auf allen verfügbaren grenzüberschreitenden Strecken vom Ursprungs- zum Bestimmungsort sowie das allgemeine Management der Belastbarkeit des Netzes sicherstellen (Notfälle bezüglich der Qualität und Quantität der Trassen und vorgesehene angemessene Kapazität an Ausweichgleisen). Besonderes Augenmerk wird hierbei auch darauf gelegt, den Zugverkehr während Baumaßnahmen sicherzustellen (ABS46/2).
  4. Notfallmanagement im Fall von ernsthaften Störungen in der Logistikkette, einschließlich des Auftretens von Extremwasserständen am Rhein.