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Europäische Flagge

Quelle: Fotolia / Lulla

Deutschland wird gemäß der Transparenzmitteilung der EU-Kommission (veröffentlicht im Amtsblatt der EU C 198/30 vom 27.06.2014) jede Einzelbeihilfe mit einem Volumen ab 500.000 EUR auf der entsprechenden Webseite der EU-Kommission veröffentlichen. Dies gilt für Ad-hoc-Beihilfen oder Beihilfen unter Beihilferegelungen.

Die Veröffentlichung ist nicht auf Beihilfen im Verkehrssektor beschränkt, sondern gilt für alle staatlichen Beihilfen, die die vorgenannten Voraussetzungen erfüllen. Veröffentlicht werden Beihilfen, die ab dem 1. Juli 2016 gewährt werden. Beihilfen, die vor dem 1. Juli 2016 gewährt wurden, sind nicht betroffen.

Die Eintragung muss grundsätzlich innerhalb von 6 Monaten ab Gewährung erfolgen. Sie erfolgt in Deutschland durch diejenigen Stellen und auf der jeweils zuständigen staatlichen Ebene, welche die Beihilfe gewährt.

Die Veröffentlichung erfolgt über die Transparenz-Datenbank (TAM, Transparency Award Module) der EU-Kommission, die unterfolgendem Link erreichbar ist: https://webgate.ec.europa.eu/competition/transparency/public/search/chooseLanguage