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Die Luft in deutschen Städten ist besser geworden! - Aktueller Stand des Sofortprogramms Saubere Luft

Quelle: unsplash/adrian infernus

Die finalen Luftqualitätswerte (Stickstoffdioxid) des Umweltbundesamtes für das Jahr 2019 zeigen, dass sich die Luftqualität in den von Grenzwertüberschreitungen betroffenen deutschen Städten weiter verbessert hat. Noch gibt es 25 Städte, die den Stickstoffdioxid-Grenzwert (von 40) im Jahr 2019 noch nicht eingehalten haben. (Zum Vergleich: 2018 waren es 57 Städte, 2017 noch 65 Städte.) In den Städten Stuttgart, Kiel, Frankfurt am Main und Ludwigsburg konnte die Luft deutlich verbessert werden. Die im Rahmen des Sofortprogramms geförderten Maßnahmen tragen erheblich zur Luftreinhaltung bei.

Was haben und tun wir dafür?

  • Wir haben das Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“ sowie die begleitenden Maßnahmen der Bundesregierung, die sich über mehr als 17 verschiedene Förderrichtlinien und Programme erstrecken. Beteiligt sind neben dem BMVI auch das BMU und das BMWI.
  • Mit dem dritten Kommunalgipfel vom 3. Dezember 2018 wurde das Sofortprogramm von ursprünglich 1 Milliarde Euro um weitere 500 Millionen Euro auf insgesamt 1,5 Milliarden Euro aufgestockt.
  • Das heißt konkret: Wir fördern in den Kommunen z.B. saubere Busse & Pkw, Handwerker- und Lieferfahrzeuge & städtische Nutzfahrzeuge, intelligente Verkehrssteuerung (z.B. weniger Parkplatzsuche und Stau, bessere Ampelschaltung) mehr Ladeinfrastruktur – erstmals auch private Lademöglichkeiten.
Himmel

Quelle: unsplash/agustinus nathaniel

Zu den einzelnen Förderungen im BMVI:

  • Davon wurden bislang seitens BMVI 960 Förderanträge mit einem Volumen von 836,1 Millionen Euro bewilligt.
  • Über 131 Millionen Euro stellen wir für die Stärkung des ÖPNVs in fünf Modellstädten zur Verfügung, weitere 8 Millionen Euro für betriebliches Mobilitätsmanagement und 170 Millionen Euro für weitere Modellprojekte im Rahmen des Klimapakets.
  • Auch der Radverkehr erhält insgesamt 900 Millionen Euro (bis 2023) für zusätzliche Maßnahmen (darunter die Stiftungsprofessuren Radverkehr, der Ausbau und die Erweiterung des Radnetzes).
  • Für Kommunen mit Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitung werden außerdem noch Zuschüssen für die Erstellung von nachhaltigen, digitalen und klimafreundlichen Mobilitätskonzepten zur Verfügung gestellt. Ab dem 9.6.2020 können bis Ende des Jahres Anträge eingereicht werden.