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Infrastrukturschäden

Quelle: BMVI

In den Hochwasser-Katastrophengebieten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen müssen Brücken, Gleise, Straßen und Mobilfunkmasten schnellstmöglich wieder instandgesetzt werden.

Bundesminister Andreas Scheuer:

Wir müssen den Menschen vor Ort schnell und unbürokratisch helfen. Wir dürfen niemanden im Stich lassen. Brücken, Gleise, Straßen und Mobilfunkmasten müssen schnellstens wieder aufgebaut werden. Am Geld wird es nicht scheitern. Ich habe unsere Krisenstäbe beauftragt schnell ein Lagebild zu erstellen und zu schauen, wo wir als erstes ran müssen und es freie Baukapazitäten gibt. Die Planungen müssen schnell erfolgen, da darf keine Zeit ungenutzt bleiben.

Im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wurde unter Leitung von Minister Scheuer eine Task Force eingerichtet, in der die Infrastruktur-Abteilungen des BMVI, nachgeordnete Behörden, Deutsche Bahn und Autobahngesellschaft des Bundes gebündelt sind. Im ersten Schritt wird das bereits bestehende Lagebild weiter vervollständigt und konsolidiert. Gleichzeitig erfolgt - soweit möglich - eine detaillierte Schadensermittlung, um die voraussichtlichen Kosten für die Schadensbeseitigung zu ermitteln und den Wiederaufbau der zerstörten und beschädigten Infrastrukturen umgehend in Gang zu setzen. Dazu wird in einzelnen Arbeitsgruppen für Straße, Schiene, Wasserstraße und digitale Infrastrukturen der weitere Handlungsbedarf ermittelt und priorisiert.

Das BMVI setzt sich innerhalb der Bundesregierung dafür ein, dass Bundesmittel für eine schnelle Fluthilfe verfügbar gemacht werden.

Hinweis zu unwetterbedingten straßenverkehrsrechtlichen Ausnahmen:

Das BMVI hat die Länder gebeten, Ausnahmen vom Lkw-Sonn- und Feiertagsfahrverbot bis einschließlich 28.11.2021 zu machen.
Die Ausnahmeregelungen sollen für Beförderungen, die unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit der Hilfeleistung und Folgenbeseitigung der Unwetterschäden sowie der damit verbundenen Versorgung der Bevölkerung stehen sowie Leerfahrten in direktem Zusammenhang mit diesen Transporten, gelten.

Eine Übersicht über die in den Bundesländern jeweils geltenden Regelungen finden Sie hier.

Weitere Informationen finden Sie in den unten aufgeführten Artikeln.