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Internetbasierte Fahrzeugzulassung

Quelle: Fotolia / momius

Informationen zum Projekt

Als Innovator des deutschen E-Government modernisiert das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit dem Projekt i-Kfz das Fahrzeugzulassungswesen. Mit Inkrafttreten der Ersten Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr ist seit dem 01.01.2015 die internetbasierte Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen möglich (Stufe 1).

Als Resultat der zum 01.10.2017 eingeführten zweiten Stufe können Fahrzeughalter/innen die Antragstellung zur Wiederzulassung eines Fahrzeugs auf denselben Halter ohne Wechsel des Zulassungsbezirks mit dem bei Außerbetriebsetzung reservierten Kennzeichen zeitsparend von zu Hause aus erledigen.

Ergänzend trat zum 01.01.2018 eine Verordnung in Kraft, mit der eine neue Zulassungsbescheinigung Teil II (ZB II – ehemals Fahrzeugbrief) eingeführt wurde. Auf die ZB II wird - analog zur ZB I (ehemals Fahrzeugschein) – ein verdeckter Sicherheitscode aufgebracht.

Die Ausgabe der neuen ZB II erfolgt zur Vorbereitung einer späteren Nutzung für einen internetbasierten Antrag auf Neuzulassung bzw. Umschreibung eines Fahrzeuges nach einer Außerbetriebsetzung. Damit sind auch die Grundlagen für die internetbasierte Umschreibung sowie für die Neuzulassung geschaffen (Stufe 3) worden. Mit dem Sechsten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer Gesetze wurden bereits die rechtlichen Rahmenbedingungen und Ermächtigungen geschaffen, eine Anpassung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung ist in Vorbereitung.

Die internetbasierte Außerbetriebsetzung und Wiederzulassung sind auf den Portalen der Zulassungsbehörden der Länder und Kommunen möglich. Voraussetzung hierfür sind die ab dem 01.01.2015 bei Zulassung eines Fahrzeuges ausgegebenen neuen Stempelplaketten und Zulassungsbescheinigungen Teil I mit jeweils verdecktem Sicherheitscode. Die Identifizierung des Halters oder der Halterin erfolgt im Internet mit dem Personalausweis mit eingeschalteter Online-Funktion bzw. dem elektronischen Aufenthaltstitel und entsprechendem Lesegerät.

Internetbasierte Fahrzeugzulassung

Definition

Zulassungsbescheinigung Teil I mit verdecktem Sicherheitscode

Quelle: Deutschland online

Zulassungsbescheinigung Teil I mit verdecktem Sicherheitscode
Freigelegter Sicherheitscode

Quelle: Deutschland online

Freigelegter Sicherheitscode
Siegelplakette mit Druckstücknummer und verdecktem Sicherheitscode

Quelle: Deutschland online

Siegelplakette mit Druckstücknummer und verdecktem Sicherheitscode
Freigelegter Sicherheitscode

Quelle: Deutschland online

Freigelegter Sicherheitscode
Außerbetriebsetzung

Quelle: Deutschland online

Außerbetriebsetzung

Und so funktioniert die "Außerbetriebsetzung" eines Fahrzeuges via Internet

  • Markierung der Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) freilegen (darunter wird ein Sicherheitscode sichtbar).
  • Verdeckung der Siegelplakette(n) des / der Kennzeichen(s) abziehen (darunter wird jeweils ein Sicherheitscode sichtbar).
  • Sicherheitscode abschreiben oder als Data-Matrix-Code einscannen.
  • Identität mittels des Personalausweises mit Online-Funktion oder oder elektronischen Aufenthaltstitels (eAT) auf der Webseite des zentralen (KBA), kommunalen oder Landesportals nachweisen.
  • Fahrzeugkennzeichen und Sicherheitscode(s) in die Antragsmaske des Portals eingeben.
  • Gebühr mittels ePayment-System bezahlen.
  • Ein Klick noch und das Fahrzeug ist nach Übermittlung der Daten an die zuständige Zulassungsbehörde (wird über das Kennzeichen ermittelt) mit dem Datum der Bearbeitung in der Zulassungsbehörde abgemeldet.
  • Die Zustellung des Bescheides erfolgt postalisch oder unter Nutzung von DE-Mail.

Und so funktioniert die "Wiederzulassung" eines Fahrzeuges via Internet

Voraussetzungen:

  • Das Fahrzeug ist außer Betrieb gesetzt.
  • Es liegt eine gültige Reservierung des Kennzeichens für die Wiederzulassung vor.
  • Die antragstellende Person

    • ist eine natürliche Person, bisherige Halterin des Fahrzeugs und verfügt über ein Konto für den Einzug der Kfz-Steuer,
    • hat ihren Wohnsitz im selben Zulassungsbezirk, in dem die Außerbetriebsetzung stattgefunden hat (und zuvor hat kein Umzug in einen anderen Zulassungsbezirk stattgefunden),
    • besitzt einen Personalausweis mit Online-Funktion oder elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) mit aktivierter Online-Ausweisfunktion (eID) und
    • verfügt über die Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) mit bei Außerbetriebsetzung freigelegtem Sicherheitscode (ab 01.01.2015).

Ablauf:

  • Identität mittels des Personalausweises mit Online-Funktion oder des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT) auf der Webseite des kommunalen oder Landesportals nachweisen.
  • Die für die Wiederzulassung notwendigen Daten in die Antragsmaske des Portals eingeben:

    • Sicherheitscode auf der Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein),
    • Fahrzeug-Identifizierungsnummer (FIN) des Fahrzeugs,
    • VB-Nummer der Versicherung zum Nachweis der Kfz-Haftpflichtversicherung,
    • Bankdaten für die SEPA-Lastschriftverfahren (Kfz-Steuer, Infrastrukturabgabe),
    • ggf. HU / SP-Expresscode und
    • reserviertes Kennzeichen.
  • Gebühr mittels ePayment-System (z. B. via Kreditkarte) bezahlen.
  • Zulassungsantrag bestätigen und an die zuständige Zulassungsbehörde übermitteln.
  • Die Zulassungsbehörde prüft und bearbeitet den Antrag.
  • Sie erhalten die Zulassungsunterlagen sowie die Stempelplakettenträger zum Aufkleben auf das Kennzeichen per Post zugeschickt.
  • Sie kleben die Plakettenträger auf die Kennzeichenschilder auf.

Losfahren

Muster der ab dem 01.01.2018 ausgegebenen Zulassungsbescheinigung Teil II (ZB II – ehemals Fahrzeugbrief):

Zulassungsbescheinigung Teil II Fahrzeugbrief mit Sicherheitscode

Quelle: Deutschland online

Bisher ausgegebene Zulassungsbescheingungen Teil II behalten ihre Gültigkeit und können auch noch in den Zulassungsbehörden aufgebraucht (ausgegeben) werden.

Unbeschädigte Abdeckung des Sicherheitscodes:

Unbeschädigte Abdeckung des Sicherheitscodes

Quelle: Deutschland online

Freigelegter bzw. manipulierter Sicherheitscode (Dokument ungültig):

Freigelegter Sicherheitscode (Dokument ungültig)

Quelle: Deutschland online

Manipulierter Sicherheitscode (Dokument ungültig)

Quelle: Deutschland online

Eine Ablösung der Verdeckung führt zur Ungültigkeit des Dokumentes.