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Flugzeug am Himmel

Quelle: Fotolia / Eray

Die EU-Kommission hat am 11.8.2020 die „Bundesrahmenregelung Beihilfe für Flugplätze“ genehmigt.

Mit dieser Bundesrahmenregelung, die auf Initiative des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur der Europäischen Kommission zur Notifizierung vorgelegt worden war, wird es der öffentlichen Hand (z. B. Bund, Ländern oder Kommunen) ermöglicht, die auf Grund der Corona-Pandemie entgangenen Erlöse der Flugplätze beihilferechtskonform auszugleichen.

Nach der Bundesrahmenregelung können Zuschüsse für direkt durch die Corona-Pandemie im Zeitraum vom 4. März 2020 bis Ende Juni 2020 verursachte Schäden gewährt werden. Weitere Finanzinstrumente wie z.B. Darlehen, Bürgschaften können für den Zeitraum bis Ende des Jahres gewährt werden.
Die Rahmenregelung erleichtert die Verfahren und vermeidet Einzelnotifizierungen.