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Quelle: Deutsche Bahn AG

Die Rechtsbeziehungen zwischen den an der Eisenbahnkreuzung beteiligten Baulastträgern und die Voraussetzungen für die Gewährung von Kostenbeiträgen von Bund und Ländern sind im Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG), der 1. Eisenbahnkreuzungsverordnung (1. EKrV) und der Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung (ABBV) geregelt. Für eine standardisierte und möglichst zügige Abwicklung erforderlicher Genehmigungsverfahren sowie Baumaßnahmen an Eisenbahnkreuzungen hat das BMVI als Arbeitshilfen folgende Richtlinien und Muster bekannt gegeben:

EKrG-Richtlinien 2020 (Richtlinien für die Durchführung von Verwaltungsverfahren nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz 2020), eingeführt mit Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nr. 15/2020 vom 07.07.2020.

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Richtlinien für die Planung, Baudurchführung und Abrechnung von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, eingeführt mit Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nr. 10/2014 vom 18.11.2014.

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ABBV-Richtlinien (Richtlinien zur Anwendung der Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz), eingeführt mit Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nr. 26/2012 vom 12.12.2012.

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Muster für Vereinbarungen über den Bau einer neuen oder die Änderung einer bestehenden Eisenbahnkreuzung, eingeführt mit Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nr. 02/2015 vom 20.01.2015.

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Erhaltung und Betrieb von Bahnübergängen von Bundesstraßen und nichtbundeseigenen Bahnen

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Der Bund leistet nach Maßgabe des Allgemeinen Eisenbahngesetzes einen Beitrag von 50 % zu den Aufwendungen der nichtbundeseigenen öffentlichen Eisenbahnen für die Erhaltung und den Betrieb von Bahnübergängen an Kreuzungen von Bundesstraßen mit Strecken dieser Eisenbahnen. Hierzu hat der Bund die NE-Ausgleichs-Richtlinie bekanntgegeben.

NE-Ausgleichs-Richtlinie (Richtlinie für die Ermittlung und den Nachweis der Aufwendungen für die Erhaltung und den Betrieb höhengleicher Kreuzungen von Bundesstraßen mit Strecken von nichtbundeseigenen öffentlichen Eisenbahnen für den Ausgleich nach § Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 Satz 3 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes), nicht barrierefrei (Download)
Anlage 1 zu Nr. III.3. der NE-Ausgleichs-Richtlinie, nicht barrierefrei (Download)
Anlage 2 zu Nr. III.3. der NE-Ausgleichs-Richtlinie, nicht barrierefrei (Download)