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Ein Abbiegeassistent-Aufkleber wird angebracht

Quelle: BMVI

Die Förderung der Aus- und Nachrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen ist über zwei Förderprogramme möglich:

Seit 2020 können Unternehmen des mautpflichtigen Güterkraftverkehrs, die über das Förderprogramm „De-minimis“ antragsberechtigt sind, ihre Abbiegeassistenten nur noch über die Richtlinie „De-minimis“ in der
Maßnahmenkategorie 1.3 fördern lassen. Im Jahr 2020 wurde für rund 3.400 Abbiegeassistenzsysteme eine Förderung in Anspruch genommen. Im Rahmen des Förderprogramms „De-minimis“ gibt es mehr als 80 verschiedene Maßnahmen im Bereich Sicherheit und Umwelt für Unternehmen des mautpflichtigen Güterkraftverkehrs. Das Budget für alle Maßnahmen des „De-minimis“-Programms zusammen beträgt im Jahr 2021 insgesamt 276,9 Mio. Euro. Antragsstart war in diesem Jahr am 07.01.2021.

Alle anderen Antragsteller können über das „Förderprogramm für Abbiegeassistenzsysteme“ eine Förderung für ihre Abbiegeassistenten beziehen. Dieses im Rahmen der „Aktion Abbiegeassistent“ gestartete Förderprogramm unterstützt die Aus- und Nachrüstung mit Abbiegeassistenten seit Anfang 2019 finanziell.

Die Förderung betrifft Nutzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen und Kraftomnibusse mit mehr als neun Sitzplätzen einschließlich Fahrersitzplatz, die im Inland für die Ausübung gewerblicher, freiberuflicher, gemeinnütziger oder öffentlich-rechtlicher Tätigkeit angeschafft und betrieben werden.

Das „Förderprogramm für Abbiegeassistenzsysteme“ ist ein großer Erfolg: Allein im Jahr 2020 standen insgesamt 10 Mio. Euro zur Verfügung; die Förderung von mehr als 5.900 Abbiegeassistenten ist bewilligt worden. 2021 erhöht das BMVI die Fördersumme um weitere fünf Mio. Euro und fördert Abbiegeassistenzsysteme über dieses Programm mit rund 15 Mio. Euro. Das Förderprogramm wird voraussichtlich bis Ende 2024 gelten. Seit dem 21.01.2021 können beim Bundesamt für Güterverkehr erneut Anträge gestellt werden.

Förderrichtlinie, Informationen zur Antragstellung sowie Fragen und Antworten zu den Förderprogrammen finden Sie auf der Homepage des Bundesamts für Güterverkehr (BAG) (siehe auch WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN).

Zudem müssen bei der Förderung über die beiden Förderrichtlinien im nationalen Flottenerneuerungprogramm Abbiegeassistenten verpflichtend eingebaut werden.