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Mehrere Linienbusse stehen nebeneinander in einer Reihe

Quelle: AdobeStock / Kzenon

Mit dem Förderprogramm unterstützt das BMVI die Nachrüstung von Dieselbussen der Schadstoffklassen Euro III, IV, V und EEV im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit Systemen zur Abgasnachbehandlung. Die Busse müssen insbesondere in einer der von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen im ÖPNV eingesetzt werden. So soll die Stickoxidbelastung in diesen Kommunen reduziert werden.
Für die Nachrüstung von Diesel-Bussen stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 99,8 Millionen Euro bereit.

Gefördert werden System- und Einbaukosten der Nachrüstung von genehmigten Abgasnachbehandlungssystemen zur Reduzierung der Stickstoffdioxidemissionen. Dass die Fahrzeuge wirksam und nach Vorschrift nachgerüstet werden, muss durch eine entsprechende Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) nachgewiesen werden.

Antragsberechtigt sind Gebietskörperschaften, Verkehrsverbünde sowie öffentliche und private Verkehrsunternehmen, die ÖPNV-Leistungen in einer der belasteten Kommunen erbringen. Aufgrund von Notifizierungen bei der Europäischen Kommission ist eine Förderquote von 80 Prozent der Kosten für die Nachrüstung möglich, die mit einer zusätzlichen Förderung durch Landesmittel bis zu 95 Prozent der Umrüstkosten betragen kann. Der Höchstförderbetrag beträgt insgesamt 20.000 Euro. Da die Förderrichtlinie Ende 2020 ausläuft, ist nur noch bis zu diesem Zeitpunkt eine Förderung möglich.