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Nahaufnahme eines Fahrzeuges der Straßenreinigung

Quelle: Adobe Stock / Kadmy

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stellt ab dem 1. Januar 2019 rund 100 Millionen Euro für die Hardware-Nachrüstungen sog. schwerer Kommunalfahrzeuge bereit, um die besonders von Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Städte zu unterstützen.

Förderfähig ist die Hardware-Nachrüstung von schweren Kommunalfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen wie etwa Müll- oder Straßenreinigungsfahrzeuge,

  • die in den von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Städten mit einem Stickstoffdioxid-Jahresmittelwert von mehr als 40 Mikrogramm/Kubikmeter zugelassen sind und
  • die die in der Förderrichtlinie festgelegten technischen Anforderungen erfüllen.

Für die Förderung muss zudem eine ABE des KBA für die Nachrüstsysteme nachgewiesen werden. Damit wird sichergestellt, dass die Einsparziele in Höhe von 85 % auch im Realbetrieb erreicht werden. Das BMVI hat dafür technische Anforderungen erarbeitet. Anträge für Nachrüstsysteme können beim KBA gestellt werden.

Förderberechtigt sind Gebietskörperschaften, kommunale Unternehmen sowie öffentliche und private Unternehmen, die als Dienstleistungserbringer für kommunale Betriebe agieren. Für kommunale Eigenbetriebe ohne eigene Rechtspersönlichkeit ist die jeweilige Kommune antragsberechtigt.

Die Kosten für eine Hardware-Nachrüstung betragen 15.000 bis 30.000 Euro pro Fahrzeug. Die Förderquote beträgt bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten. Pro Fahrzeug wird ein Höchstbetrag von 14.400 Euro zur Verfügung gestellt.
Insgesamt stehen für das Förderprogramm für Kommunalfahrzeuge rund 100 Millionen Euro zur Verfügung und es ist bis 31.12.2021 befristet.