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Radweg an der Elbe bei Diesbar-Seusslitz

Quelle: Adobe Stock / Daniel Bahrmann

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) startet ein neues Förderprogramm zur Weiterentwicklung des „Radnetz Deutschland“. 45 Millionen Euro stehen dafür bis 2023 bereit.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer:

Ich möchte, dass das Fahrrad auch für lange Strecken noch attraktiver wird. Deswegen starten wir heute ein neues Förderprogramm für den Ausbau der überregionalen Radfernwege des Radnetzes Deutschland. Entlang der Strecken fördern wir Lückenschlüsse, Maßnahmen für breitere Radwege und bessere Oberflächen, aber auch moderne Raststätten oder Fahrradabstellanlagen. Außerdem machen wir das Radnetz digital und legen die Grundlage für eine Radnetzdatenbank. App-Entwickler können die Daten künftig für innovative Angebote nutzen. So können sich Radfahrer unter anderem in Zukunft jederzeit über die für sie beste Route informieren.

Das Radnetz Deutschland besteht aus dem Radweg Deutsche Einheit, dem Iron Curtain Trail (Radweg „Eiserner Vorhang“) und den zwölf D-Routen – ein breites Netz an Radfernwegen, die durch ganz Deutschland führen. So z.B. über die D-Route 2, dem Ostseeküsten-Radweg (Baltic Sea Cycle Route, Eurovelo-Route 10), der über 9.000 km durch neun Länder führt, immer entlang der Ostsee von Flensburg bis an die polnische Grenze oder der Radweg Deutsche Einheit, auf dem man 1.100 km von Bonn nach Berlin durch sieben Bundesländer radeln kann.

Ziel des Förderprogramms ist es, länderübergreifend ein sicheres, lückenloses und attraktives Netz aus national bedeutenden Radfernwegen zu schaffen und Deutschland zum Fahrradland für Alltag, Freizeit und Tourismus zu machen. Die Radwege sollen sich außerdem in das europäische Veloroutennetz einfügen.

Um diese Ziele zu erreichen, werden im Rahmen des Programms u.a. folgende Maßnahmen in den Bereichen Infrastruktur und Marketing gefördert:

  • Bau von neuen Radwegen, mit denen Lücken im Netz geschlossen werden sollen,
  • Maßnahmen zur Verbreiterung der Radwege und Verbesserung der Oberflächen,
  • Erhöhung der Sicherheit, wie z.B. durch bauliche Trennung vom Kfz-Verkehr,
  • Bau von modernen Raststätten und Fahrradabstellanlagen sowie
  • Maßnahmen, um die Strecken und Angebote des Radnetzes Deutschland bei den Bürgern bekannt zu machen.

Der Bund beteiligt sich an der Finanzierung der förderfähigen Maßnahmen mit einem Regelfördersatz in Höhe von bis zu 75 v. H., bei finanzschwachen Kommunen und strukturschwachen Regionen mit einem Höchstsatz in Höhe von bis zu 90 v. H. der förderfähigen Ausgaben. Abweichend davon beteiligt sich der Bund befristet bis zum 31. Dezember 2021 an der Finanzierung der förderfähigen Maßnahmen mit einem Regelfördersatz in Höhe von bis zu 80 v. H. der förderfähigen Ausgaben, bei finanzschwachen Kommunen mit einem Höchstsatz von bis zu 100 v. H. der förderfähigen Ausgaben und strukturschwachen Regionen mit einem Höchstsatz in Höhe von bis zu 90 v. H. der förderfähigen Ausgaben. Die Gewährung der Förderung erfolgt unter der Voraussetzung, dass Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Einen Rechtsanspruch auf Förderung gibt es nicht.

Antragsberechtigt sind Kommunen und andere Institutionen, welche die förderfähigen Maßnahmen auf eigene Rechnung und in eigener Verantwortung durchführen können. Anträge für investive (infrastrukturelle) Maßnahmen sind bis zum 02.08.2021 einzureichen. Für nicht investive Maßnahmen (Marketingmaßnahmen) sind die Anträge bis zum 31.05.2021 einzureichen. Anträge sind an das Bundesamt für Güterverkehr zu stellen.

Parallel dazu bringen wir die Grundlage für ein digitales Radnetz Deutschland auf den Weg. Die entsprechende Datenbank soll zukünftig nicht nur Informationen zu Streckenverläufen enthalten, sondern vor allem Aufschluss über die Qualität und die Art der Radrouten geben: Ist der Radweg barrierefrei? Handelt es sich um eine gut ausgebaute Strecke oder um einen ausgeschilderten Waldweg? Ist mit Baustellen zu rechnen?
Die gesammelten Daten und Dienste der Länder sollen allen Interessenten zur Verfügung gestellt werden. Das kann z.B. für die Entwicklung von Apps von Interesse sein, die dank der Daten auf qualitativ hochwertige und sichere Routen hinweisen können. Die Kooperation ist ein großer Schritt in Richtung eines digitalen Radnetzes Deutschland.
Die Vorarbeiten der Länder für die Datenbank hat das Land Rheinland-Pfalz in Abstimmung mit dem BMVI koordiniert und so die technischen Voraussetzungen für den Aufbau der digitalen Ressource geschaffen.

Das Förderprogramm Radnetz Deutschland wird aus Mitteln des Klimaschutzprogrammes 2030 der Bundesregierung finanziert. Umgesetzt wird es von der Geschäftsstelle Radnetz Deutschland, die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur beim Bundesamt für Güterverkehr eingerichtet hat und die die weiteren Schritte auf nationaler Ebene begleitet.