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Mopedfahrer in der Fahrschule

Quelle: Fotolia / Laurent

Seit 1. Mai 2013 wurde den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen im Wege einer Ausnahmeverordnung die Möglichkeit gegeben, im Rahmen eines bis Ende April 2020 befristeten Modellversuchs, das Fahren von Mopeds ab Vollendung des 15. Lebensjahres zu erproben.

Durch den befristeten Modellversuch sollten - mit Hilfe einer wissenschaftlichen Begleitung - die Auswirkungen einer Absenkung des Mindestalters von bisher 16 auf 15 Jahre bei der neuen Fahrerlaubnisklasse AM untersucht werden. Dabei erfolgte eine Analyse der Verkehrsbewährung (Auftragnehmer: Kraftfahrt-Bundesamt (KBA)) sowie eine Befragungsstudie (Auftragnehmer: Institut für empirische Soziologie an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg - IfeS).

Die Ergebnisse der Evaluationsberichte ergaben nach Einschätzung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur kein eindeutiges Bild. Sie enthalten sowohl Argumente für eine dauerhafte Reduzierung des Mindestalters auf 15 Jahre für das Führen von Kraftfahrzeugen der Klasse AM (Moped) als auch für eine Beibehaltung der bestehenden Regelung (ab 16 Jahre). So hängt unter anderem der Nutzen der Herabsetzung des Mindestalters von den regionalen Gegebenheiten (z. B. Verfügbarkeit des ÖPNV, Entfernung zu Schulstandorten und Freizeiteinrichtungen) ab.

Um dem ebenfalls heterogenen Meinungsbild der Länder wie auch der die Interessen der Verkehrssicherheit vertretenden Institutionen und Verbände Rechnung zu tragen, hat der Bundesrat das Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften am 29.11.2019 gebilligt. Damit ist der Weg für die Länder frei, über die Herabsetzung des Mindestalters für ihr Gebiet zu entscheiden. Derzeit haben die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht und erlauben das Fahren von Mopeds ab Vollendung des 15. Lebensjahres.