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Grafik: Punkte-Tacho - Darstellung der Ziffern 1 bis 9. 1 bis 3 Punkte im grauen Bereich. Das bedeutet Vormerkung. 4 bis 5 Punkte im gelben (Ermahnung), 6 bis 7 Punkte im roten Bereich (Verwarnung). Bei 8 Punkten (schwarz) wird der Führerschein entzogen.
Punkte-Tacho

Quelle: BMVI

Mehr Verkehrssicherheit durch ein klares Regelwerk

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Zum 1. Mai 2014 hat das Fahreignungsregister das Verkehrszentralregister in Flensburg abgelöst. Es erfasst Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, die durch Verkehrsverstöße sich und andere gefährden. Das Fahreignungs-Bewertungssystem soll dazu motivieren, das Fahrverhalten zu verbessern.

Im Fahreignungsregister werden abschließend benannte Verstöße erfasst, die sich unmittelbar auf die Verkehrssicherheit auswirken.

Drei Punktekategorien

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Für die Einschätzung des Verkehrssicherheitsrisikos reichen drei Kategorien aus: Ein Punkt wird für schwere Ordnungswidrigkeiten eingetragen. Zwei Punkte werden für besonders schwere Ordnungswidrigkeiten, die in der Regel mit einem Fahrverbot verbunden sind, und für Straftaten angesetzt. Mit drei Punkten werden Straftaten bewertet, die zur Entziehung der Fahrerlaubnis geführt haben.

Feste Tilgungsfristen

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Eingetragene Verstöße werden nach bestimmten festen Fristen wieder gelöscht. Diese Tilgungsfristen gelten für jeden Verstoß gesondert und auch dann, wenn ein weiterer Verstoß hinzukommt.

Punkte entstehen am Tattag und werden zur Berechnung des Punktestandes herangezogen bis die Tilgungsfrist abgelaufen ist. Die Tilgungsfrist beginnt für alle Verstöße einheitlich mit der Rechtskraft des Bußgeldbescheids oder des Urteils. Die Tilgungsfrist für schwere Ordnungswidrigkeiten (1 Punkt) beträgt zweieinhalb Jahre. Für besonders schwere Ordnungswidrigkeiten und für Straftaten ohne Entziehung der Fahrerlaubnis (2 Punkte) beträgt sie fünf Jahre. Punkte für Straftaten mit Entziehung der Fahrerlaubnis (3 Punkte) verfallen nach zehn Jahren.

Drei Maßnahmenstufen

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Das System sieht drei Maßnahmenstufen vor.

Bei bis zu drei Punkten erfolgt die Erfassung im Fahreignungsregister. Die oder der Betroffene wird darauf im Bußgeldbescheid hingewiesen.

Wer vier bis fünf Punkte ansammelt, erreicht die erste Maßnahmenstufe. Jetzt sendet die Fahrerlaubnisbehörde eine Ermahnung und informiert über die Maßnahmenstufen. Wer in dieser Stufe freiwillig ein Fahreignungsseminar besucht, kann dadurch einen Punkt abbauen.

Die zweite Maßnahmenstufe greift bei einem Punktestand von sechs oder sieben Punkten. Es erfolgt eine Verwarnung mit dem Hinweis, dass beim Erreichen der nächsten Stufe die Fahrerlaubnis entzogen wird. Auch jetzt kann ein Fahreignungsseminar freiwillig besucht werden, allerdings ist kein Abbau von Punkten mehr möglich.

Wer acht oder mehr Punkte ansammelt, erreicht die dritte Maßnahmenstufe: Die Fahrerlaubnis wird entzogen, jedoch nur, wenn zuvor die Ermahnung und Verwarnung ausgesprochen wurden. Die Stufen können, wenn Punkte zwischenzeitlich getilgt werden, mehrfach durchlaufen werden.

Das Fahreignungsseminar

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Um das Verkehrsverhalten zu verbessern, wurde ein neues Seminar eingeführt, das aus verkehrspädagogischen und verkehrspsychologischen Elementen besteht. Die Teilnahme ist freiwillig. Nur wer bei einem Punktestand von bis zu fünf Punkten an dem Seminar teilnimmt, kann einen Punkt abbauen.

Was geschah mit alten Punkten aus der Zeit des Verkehrszentralregisters?

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Bestehende Eintragungen im Verkehrszentralregister wurden zum 1. Mai 2014 in das Fahreignungsregister überführt. Maßgeblich war dabei die jeweils erreichte Maßnahmenstufe, so dass niemand durch die Umstellung besser oder schlechter gestellt wurde. Mittlerweile sind viele Tilgungsfristen und Übergangsvorschriften abgelaufen, so dass nur noch Straftaten aus der Zeit vor dem 1. Mai 2014 gespeichert sind, die zu einer Fahrerlaubnisentziehung geführt haben.

Weitere Informationen

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Ihren Punktestand können Sie kostenlos beim Kraftfahrt-Bundesamt abfragen. Unter www.kba.de stehen dafür ein Online-Antrag unter Verwendung des neuen Personalausweises und ein Formular bereit.

Auskunft zu den Maßnahmenstufen erteilt Ihre örtliche Fahrerlaubnisbehörde.

Rechtsberatung im Einzelfall erhalten Sie ausschließlich bei einer Rechtsanwältin oder einem Rechtsanwalt.