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Zusammenarbeit

Quelle: Adobe Stock / Farknot Architect

Die neue Dekade hat begonnen. Und damit auch eine neue Dekade der Verkehrssicherheitsarbeit. Ende 2020 lief das bisherige Verkehrssicherheitsprogramm des Bundes aus. Ein neues ist in Arbeit. Dennoch hat sich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur entschieden, dass dies nicht ausreicht. Alleine mit den Maßnahmen, für die der Bund im föderalen System zuständig ist, werden wir die Vision Zero nicht umsetzen können. Denn Vision Zero heißt: Wir wollen die Zahl der Verkehrstoten perspektivisch auf null absenken.

Wo steht Deutschland heute?

In den vergangenen 50 Jahren wurde unglaublich viel für die Verbesserung der Verkehrssicherheit erreicht. Denn in Deutschland gilt seit über fünf Dekaden: Jeder Getötete ist einer zu viel. Das ist unser Antrieb. Mit Blick auf diese Leitlinie unternehmen Bund, Länder und Kommunen seit Jahrzehnten unzählige erfolgreiche Maßnahmen, um die Zahl der Getöteten und Schwerstverletzen im Straßenverkehr immer weiter zu reduzieren.

1970 kamen in Deutschland noch über 21.300 Menschen im Straßenverkehr ums Leben. 2020 waren es nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamts noch 2.719 Personen. Das waren 10,7 % weniger als 2019. Ein Faktor für den Rückgang war auch eine geänderte Verkehrsteilnahme der Menschen infolge der Corona-Pandemie. Von 1970 bis 2020 ist dies ein Rückgang um über 85 Prozent. Diese Erfolge müssen auch vor dem Hintergrund gesehen werden, dass Deutschland als Industrie- und Transitland auf ein leistungsfähiges Verkehrssystem mit hohem Transportaufkommen angewiesen ist. Das heißt: Wir haben dies erreicht, obwohl die Verkehrsleistung in dem gleichen Zeitraum immer weiter gestiegen ist. Und weiter steigt.

Wir erzielen diese großen Erfolge bei der Verbesserung der Verkehrssicherheit in Deutschland, weil wir zwei Leitlinien zielstrebig und konsequent verfolgen: Wir setzen auf Wissenschaft und auf Effizienz! Dabei ist eins nicht ohne das andere zu haben! Wir konzentrieren unsere Maßnahmen darauf, was nach wissenschaftlichen Erkenntnissen den größten Erfolg verspricht.

Ausgehend vom bereits Erreichten heißt das aber: Die Anstrengungen für weitere Reduzierungen steigen für jeden weiteren Fortschritt überproportional an. Einfache Lösungen gibt es nicht mehr. Wir müssen neue Wege beschreiten, um weitere Erfolge zu erreichen.

Die Bundesregierung steht voll hinter der „Vision Zero“. Vision Zero lässt sich nur anschieben, wenn alle staatlichen Stellen und gesellschaftlichen Kräfte an einem Strang ziehen. Und genau aus diesem Grund haben wir uns dazu entschlossen mit einer gemeinsamen Strategie die Anstrengungen aller Akteure unter einem gemeinsamen Dach zu vereinen. Wir wollen die Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland noch effektiver, noch effizienter machen. Wie wollen wir das erreichen?

Zusammen für ein gemeinsames Ziel

Alle unter einem Dach. Das ist der neue Ansatz, den das BMVI mit Ländern, Kommunen und Stakeholdern der Verkehrssicherheitsarbeit erarbeitet hat. Erstmals haben Bund, Länder und Kommunen eine gemeinsame Strategie zur Verkehrssicherheit beschlossen und laden alle ein, diese Strategie mit Leben zu füllen.

Illustration: Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland
Das Zukunftsbild der Verkehrssicherheit zeigt das gemeinsame Dach der Strategie. Sie wird getragen von den Maßnahmen, die jeder Akteur beisteuert, um das vereinbarte Ziel zu erreichen.

Quelle: PTV / BMVI

Diese gemeinsame Strategie verbindet alle Handelnden unter dem Leitbild „Sichere Mobilität – jeder trägt Verantwortung, alle machen mit“ und führt zu einem umfassenden gesellschaftlichen „Pakt für Verkehrssicherheit“. Diese gemeinsame Strategie legt darüber hinaus ein gesamtstaatliches Ziel fest: Die Zahl der Verkehrstoten soll in Deutschland bis 2030 um 40 Prozent reduziert und die Zahl der Schwerverletzen signifikant gesenkt werden!

Die Strategie legt darüber hinaus 12 Handlungsfelder fest. Dabei ergibt sich der Handlungsbedarf aus dem Unfallgeschehen, der gesellschaftlichen Relevanz und den zukünftigen Herausforderungen der Mobilität. Ziel der Handlungsfelder ist es, dass die Akteure ihre Handlungsmöglichkeiten in einem oder mehreren Handlungsfeldern erkennen können und Ihre Maßnahmen daran ausrichten können. Durch die Definition der Handlungsfelder sollen sich Maßnahmen in den späteren Prozessen bei der Verfolgung der gemeinsamen Strategie ergänzen und Synergieeffekte genutzt werden.

Der Bund, die Länder und die Kommunen haben sich mit der Strategie verpflichtet, geeignete Maßnahmen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich zu treffen, um zur Zielerreichung beizutragen. Aber auch Verbände, die Industrie und einzelne Unternehmen sollten sich hier als maßgebliche Stakeholder angesprochen fühlen. Letztendlich auch jeder einzelne Verkehrsteilnehmer.

Verkehrssicherheit mit der Zielsetzung „Vision Zero“ ist somit eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die aktuelle Entwicklungen aufgreifen muss. Das sind insbesondere der demographische Wandel, die Digitalisierung und die Konnektivität. Diese Trends werden die Gesellschaft verändern und müssen auf dem Weg zu einer innovativen und nachhaltigen Mobilität berücksichtigt werden.

Erster greifbarer Beleg für das bessere Miteinander sind die gemeinsamen Eckpunkte von Bund und Ländern für eine Verkehrssicherheitsarbeit. Zum ersten Mal ist es gelungen, solche Eckpunkte für konkrete Maßnahmen gemeinsam festzulegen.

Rolle des Bundes: Vorangehen, aktivieren, unterstützen

Der Bund sieht sich bei all den Prozessen als Akteur, Initiator und Koordinator. Wir wollen vorangehen, aktivieren und unterstützen. Deshalb haben wir die Stakeholder von vornherein eingebunden und zusammengebracht. Wir sind sehr zufrieden, dass uns dieses Projekt gelungen ist. Denn eine solche gemeinsame Strategie mit einem, gemeinsamen Ziel gab es in Deutschland noch nie.

Als Bund werden wir aber natürlich auch konkrete Maßnahmen in seinem Zuständigkeitsbereich festlegen. Das geschieht mit dem Verkehrssicherheitsprogramm 2021 – 2030. Damit wird der Bund seinen Beitrag zur Erreichung des gemeinsam festgelegten Ziels zu leisten. Darüber hinaus sollen Indikatoren oder so genannte „Safety Performance Indicators“ (SPI) die Verkehrssicherheit und ihre Entwicklung in einzelnen Bereichen messen. Das soll die Verkehrssicherheitsarbeit unterstützen und das Monitoring der Wirksamkeit von Maßnahmen verbessern.

Wir wollen anregen. Wir wollen motivieren, begeistern, sich dem „Pakt für Verkehrssicherheit“ anzuschließen und sich mit vollem Engagement für die Umsetzung des Gesamtziels einzusetzen. Denn: Jeder Verkehrstote ist einer zu viel!