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Digitale Zusammenarbeit

Quelle: AdobeStock / alphaspirit

Bei allem, was die Bundesregierung im Bereich der Straßenverkehrssicherheit leisten kann, gilt festzuhalten:
Verkehrssicherheit ist nicht allein Aufgabe der Politik, sie ist ein gesamtgesellschaftliches Anliegen bei dem Staat und Gesellschaft gemeinsam gefordert sind. Im Mai 2021 hat der Bund deshalb gemeinsam mit Ländern, Gemeinden und anderen Partnern den „Pakt für Verkehrssicherheit“ ins Leben gerufen. Das Verkehrssicherheitsprogramm der Bundesregierung für den Zeitraum 2021 bis 2030 zeigt in umfassender Weise den Beitrag und die Selbstverpflichtung des Bundes zu dieser gemeinsamen Strategie und zur Vision Zero auf. •Das Verkehrssicherheitsprogramm ist dabei kein starrer Plan, sondern ein lebendiger und lernender Prozess, der regelmäßig überprüft und angepasst werden soll.

Unfallverhütung im Straßenverkehr zusammengefasst in einem Bericht, dem UVB

Der Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen auf dem Gebiet der Unfallverhütung im Straßenverkehr (kurz Unfallverhütungsbericht Straßenverkehr, UVB) zieht eine Bilanz über jeweils zwei Jahre. Ausgehend von einer Analyse des Unfallgeschehens im Straßenverkehr im jeweiligen Berichtszeitraum, werden die vielfältigen Verkehrssicherheitsaktivitäten beschrieben und aktuelle Verkehrssicherheits- und Forschungsmaßnahmen dargestellt. Darüber hinaus geht der Bericht auf die nationale und internationale Verkehrssicherheitspolitik ein. Wie das Verkehrssicherheitsprogramms greift auch der Unfallverhütungsbericht die 12 Handlungsfelder des „Pakts für Verkehrssicherheit“ auf und wird im Sinne des lebendigen und lernenden Prozesses zu einem Monitoringinstrument weiterentwickelt. Derzeit wird ein Konzept zur Erhebung und Nutzung von Verkehrssicherheitsindikatoren entwickelt, das im UVB beschrieben wird. Verkehrssicherheitsindikatoren dienen dem Monitoring der Verkehrssicherheitsarbeit und unterstützen damit den Ansatz eines lebenden und lernenden Prozesses. Darüber hinaus enthält der der Bericht eine Übersicht über die Weiterentwicklung des Rettungswesens, die seit 2003 auf Wunsch des Deutschen Bundestages nur in jedem zweiten UVB beizufügen ist.

Aufklärung und Information

Das BMDV fördert jährlich im Rahmen von Zuschüssen für Präventionsmaßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit mit insgesamt rund 15 Millionen Euro eine Vielzahl von bundesweiten Projekten. Wichtige Partner für Aufklärungs- und Informationsmaßnahmen des Bundes im Bereich der Straßenverkehrssicherheit sind der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) und die Deutsche Verkehrswacht (DVW).

Europäische und internationale Verkehrssicherheitspolitik

Die Verkehrssicherheit in Deutschland hat in den letzten Jahrzehnten ein sehr hohes Niveau erreicht. Dies ist umso wichtiger, da Deutschland in der Mitte Europas eines der wichtigsten Transitländer ist. Deutschland bringt seine Erfahrungen und Kenntnisse in die europäische und internationale Arbeit ein, partizipiert aber gleichzeitig von einer gemeinsamen Vorgehensweise und harmonisierten Vorschriften. Aus diesen Gründen beteiligt sich Deutschland intensiv an europäischen und internationalen Projekten und Diskussionen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, der Entwicklung von Verkehrssicherheitsstrategien, der Verabschiedung von Resolutionen auf Ebene der Vereinten Nationen (United Nations, UN) sowie einem Informations- und Erfahrungsaustausch zur Verkehrssicherheitsarbeit bilateral mit einzelnen Staaten. Somit steht die nationale Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland im Zusammenhang mit europäischen und internationalen Aktivitäten.