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Juni 2018

11.06.2018 - Gespräch zur Manipulation bei Daimler

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer:

Der Bund wird für deutschlandweit 238.000 Daimler-Fahrzeuge wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen unverzüglich einen amtlichen Rückruf anordnen. Insgesamt sind in Europa 774.000 Fahrzeuge betroffen. Dabei handelt es sich neben dem Vito insbesondere um die Volumen-Modelle GLC 220d und C 220d. Daimler erklärt darüber hinaus, dass mit maximalem Abarbeitungstempo und in kooperativer Transparenz mit den Behörden die vom Bund beanstandeten Applikationen in der Motorsteuerung beseitigt werden.

Wie geht es weiter? Wann kommt der Rückruf?

  • Die Anordnung des Rückrufs wird unverzüglich nach Vorliegen der notwendigen Informationen erfolgen. Diese muss Daimler liefern.
  • Für die betroffenen Fahrzeuge wird durch das KBA per Bescheid ein verpflichtender Rückruf angeordnet.
  • Dem Hersteller wird aufgegeben, die unzulässigen Abschalteinrichtungen aus den betroffenen Fahrzeugen zu entfernen.
  • Der Hersteller muss dafür zunächst dem KBA ein Maßnahmenpaket vorlegen.
  • Erst nach erfolgreicher Prüfung erfolgt die Freigabe.
  • Nach Freigabe des Maßnahmenpakets durch das KBA wird der Fahrzeughalter im Zeitraum von rund 18 Monaten mehrfach zur Teilnahme an der Rückrufaktion aufgefordert.
  • Dem Rückruf liegen straßenverkehrsrechtliche Aspekte zugrunde.
  • Die Umsetzung des Rückrufs ist Sache des Herstellers.

Sind Prüfungen zu Fahrzeugen des Daimler-Konzerns abgeschlossen? Werden weitere Modelle geprüft?

  • Das Kraftfahrt-Bundesamt führt fortlaufend Prüfungen im Rahmen der Marktüberwachung durch.

Wann und wie wird der Bescheid für alle europaweit 774.000 Fahrzeuge erteilt?

  • Der Bund wird für deutschlandweit 238.000 Daimler-Fahrzeuge wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen unverzüglich einen amtlichen Rückruf anordnen.
  • Für die weiteren Fahrzeuge in Europa gilt: Das KBA wird die Typgenehmigungsbehörden der EU-Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission über die Anordnung eines verpflichtenden Rückrufs für die betroffenen Modelle informieren.
  • Die Durchführung und Überwachung des Rückrufs in den einzelnen Mitgliedstaaten obliegt den dortigen Behörden.

Statement zu Manipulationen bei Daimler von BM Scheuer

Mai 2018

08.05.2018

Das KBA hat eine amtliche Anhörung wegen des Verdachts einer unzulässigen Abschalteinrichtung bei Audi V6 TDI-Fahrzeugen der Modelle A6/A7 eingeleitet.

Davon sind in Deutschland rund 33.000 und weltweit insgesamt rund 60.000 zugelassene Fahrzeuge betroffen.

Die Emissionstypgenehmigungen der Fahrzeuge wurden in Luxemburg erteilt.

Februar 2018

14.02.2018

Das KBA prüft für das Daimler-Modell Vito wegen des Verdachts einer unzulässigen Abschalteinrichtung eine amtliche Anhörung einzuleiten.

02.02.2018 - Bundesminister Schmidt im Bundestag zu Abgasversuchen an Menschen und Tieren

BM Christian Schmidt im Bundestag zu Abgasversuchen an Menschen und Tieren

Januar 2018

22.01.2018 - Rückruf für Audi 3.0 l Euro 6, Modelle A 4, 5, 6, 7, 8, Q 5, SQ 5, Q 7

Bei der Überprüfung der Audi 3.0 l Euro 6, Modelle A 4, 5, 6, 7, 8, Q 5, SQ 5, Q 7, durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) wurden unzulässige Abschalteinrichtungen nachgewiesen. Die schadstoffmindernde, sogenannte schnelle Motoraufwärmfunktion springt bei diesen Fahrzeugen nahezu nur im Prüfzyklus NEFZ an. Im realen Verkehr unterbleibt diese NOx-Schadstoffminderung. Die Strategien unterscheiden sich leicht von Fahrzeugtyp zu Fahrzeugtyp.

Das KBA hat deshalb in den vergangenen Wochen verpflichtende Rückrufe dieser Fahrzeuge angeordnet, um die Vorschriftsmäßigkeit der produzierten Fahrzeuge wiederherzustellen. Davon sind in Deutschland rund 77.600 und weltweit insgesamt rund 127.000 zugelassene Fahrzeuge betroffen.

Die Produktion von Neufahrzeugen wurde bereits durch Audi umgestellt.

Audi wurde aufgefordert, dem KBA bis Anfang Februar ein Motorsoftware-Update für die betroffenen Fahrzeuge vorzustellen. Freigaben durch das Kraftfahrt-Bundesamt erfolgen, wenn das KBA sich von der Wirksamkeit der optimierten Emissionskonzepte überzeugt hat und keine Zweifel an der Zulässigkeit der optimierten Konzepte bestehen.

Nach Freigabe der Updates ist der Hersteller aufgefordert, unverzüglich die betroffenen Feldfahrzeuge zurückzurufen und entsprechend umzurüsten. Die betroffenen Halter werden dazu von Audi angeschrieben. Anschließend hat der Hersteller 18 Monate Zeit die Rückrufaktion abzuschließen.

Dezember 2017

08.12.2017 - Rückruf für VW Touareg 3.0 l Diesel Euro 6

Bei der Überprüfung des VW Touareg 3.0 l Diesel Euro 6 durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) wurden zwei unzulässige Abschalteinrichtungen nachgewiesen. Im Prüfzyklus NEFZ springt bei diesen Fahrzeugen zum einen eine sogenannte schadstoffmindernde Aufwärmstrategie an, die überwiegend im realen Verkehr nicht aktiviert wird. Zum anderen wurde bei Fahrzeugen mit SCR-Katalysator eine Strategie eingesetzt, die die Nutzung von AdBlue unter bestimmten Bedingungen unzulässig einschränkt.

Das KBA hat deshalb am 8. Dezember 2017 einen verpflichtenden Rückruf dieser Fahrzeuge angeordnet, um die Vorschriftsmäßigkeit der produzierten Fahrzeuge wiederherzustellen. Davon sind in Deutschland 25.800 und weltweit insgesamt 57.600 zugelassene Fahrzeuge betroffen.

Die Produktion von Neufahrzeugen wurde bereits durch Volkswagen umgestellt.

Volkswagen hat dem KBA anordnungsgemäß eine neue Motorsoftware für die betroffenen Fahrzeuge vorgestellt. Das Softwareupdate wurde inzwischen vom KBA geprüft und freigegeben. Der Hersteller ist nun aufgefordert, betroffene Feldfahrzeuge zurückzurufen und entsprechend umzurüsten. Die betroffenen Halter werden von VW angeschrieben.

Zur Seite des KBA.

August 2017

02.08.2017 - Nationales Forum Diesel

Am 2. August 2017 traf sich in Berlin das "Nationale Forum Diesel" bestehend aus den Bundesministern Dobrindt, Hendricks, Schäuble, Zypries und Wanka, den Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, des Saarlandes sowie dem Regierenden Bürgermeister von Berlin und dem Ersten Bürgermeister von Hamburg, mit Vertretern der Automobilbranche.

Bund und Länder haben ihre Anforderungen und Maßnahmen in einer gemeinsamen Erklärung zum Nationalen Forum Diesel definiert, um zu einem wirksamen Beitrag zu einer raschen und nachhaltigen Reduktion der NOx-Emissionen und zum Gesundheits- und Verbraucherschutz der Bürgerinnen und Bürger zu kommen.

Gemeinsames Ziel von Bund, Ländern und Automobilindustrie ist es, eine nachhaltige Mobilität zu sichern, pauschale Fahrverbote zu vermeiden, Beschäftigung und Verbraucherschutzrechte zu sichern.

Nationales Forum Diesel mit BM Dobrindt

Juni 2017

27.06.2017 - Zweiter Bericht der Untersuchungskommission „Volkswagen"

Untersuchungen zu CO2-Emissionen der Fahrzeuge aus der Felduntersuchung des Kraftfahrt-Bundesamtes

Im Zusammenhang mit NOx-Messungen der Untersuchungskommission „Volkswagen“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wurden auffällige CO2-Werte bei 29 Fahrzeugtypen festgestellt. Die Untersuchungskommission hat diese auffälligen Fahrzeugtypen einer eigenen CO2-Untersuchung zugeführt. Minister Dobrindt hat den Bericht am 27. Juni 2017 vorgestellt.

Zweiter Bericht der Untersuchungskommission "Volkswagen"
Untersuchungen zu CO2-Emissionen der Fahrzeuge aus der Felduntersuchung des Kraftfahrt-Bundesamtes.

Bundesminister Dobrindt vereinbart mit Automobilherstellern mehr Transparenz bei Verbrauchsmessungen

Das BMVI hat mit den deutschen Automobilherstellern die Gründung eines Deutschen Instituts für Verbrauchs- und Emissionsmessungen (DIVEM) vereinbart. Das Institut soll für mehr Transparenz und Zuverlässigkeit bei Verbrauchs- und Emissionsmessungen von Pkw sorgen. Es wird als Verein organisiert. Neben den fachlich zuständigen Bundesministerien werden auch NGOs, Verbraucherschutzverbände sowie Städte und Kommunen beteiligt.

Aufgabe des Instituts:

  • Messung von Fahrzeugen auf Verbrauch und Schadstoffemissionen und transparente Veröffentlichung der Messergebnisse.
  • Das Institut wird zur realitätsnäheren Darstellung der Verbrauchs- und Emissionsangaben Messungen auf einer festgelegten Referenzstrecke im Realverkehr vornehmen.
  • Die ermittelten Werte werden transparent auf einer Online-Plattform veröffentlicht.

Das Institut wird seinen Sitz in Berlin haben. Details zum Vorsitz können derzeit noch nicht genannt werden.

Nach der Gründung des Instituts werden die Arbeiten mit der Vorbereitung von Testprozeduren und den geplanten Tests beginnen.

Hintergrund

Unterschiede zwischen den bei den bisher international verbindlich vorgegebenen Messungen auf dem Prüfstand ermittelten Verbrauchs- und Emissionsangaben und den tatsächlichen Ergebnissen im Realverkehr sorgen für Verunsicherung bei Verbrauchern und in der Öffentlichkeit.

Faktoren wie die Nutzung von Klimaanlagen, Radio und weiterer Nebenaggregate, Streckenprofil, die Fahrweise oder das Wetter beeinflussen den Kraftstoffverbrauch. Die Bandbreite dieser Faktoren kann nicht in einem repräsentativen Wert aus dem WLTP-Messverfahren berücksichtigt werden. Deswegen soll eine Angabe zu einer Verbrauchsspanne den Kunden mehr Transparenz über Kraftstoffverbräuche bieten.

Bundesminister Dobrindt hat dazu mit den Automobilherstellern ein Verfahren zu entwickelt, das für mehr Klarheit und Transparenz im Sinne der Verbraucher und der Öffentlichkeit sorgt. Ziel ist es, belastbare realitätsnahe Verbrauchs- und Emissionsangaben zu ermitteln und öffentlich zugänglich zu machen.

01.06.2017 - Aktuelles zum Thema Audi

Bei Nachprüfungen der Untersuchungskommission Volkswagen des BMVI ist in Zusammenarbeit mit VW eine unerlaubte Abschalteinrichtung bei zwei Audi-Modellen identifiziert worden. Es handelt sich um eine sogenannte "Lenkwinkelerkennung", die als Prüfstandserkennung wirkt.

Betroffen sind rund 24.000 Fahrzeuge der Baureihen Audi A7 und Audi A8 (V6/V8 TDI, Getriebevarianten AL 551 und AL 951). Die Fahrzeuge wurden im Zeitraum von 2009 bis 2013 hergestellt.

Im November 2016 hat das BMVI mit Volkswagen eine Vereinbarung geschlossen, dass die Getriebe von Fahrzeugen überprüft werden. Das KBA und Volkswagen haben die Getriebe in einer kooperativen Zusammenarbeit gemeinsam betrachtet. Dabei wurden die Ergebnisse am 31.5.2017 von unseren Fachleuten so bewertet, dass es sich in den oben genannten Fällen um eine unerlaubte Abschalteinrichtung handelt.

Das KBA wird für diese Fahrzeuge einen amtlich angeordneten Rückruf verfügen. Das BMVI hat Volkswagen aufgegeben, bis 12.6.2017 entsprechende Lösungsvorschläge zu übermitteln. Volkswagen arbeitet mit dem BMVI kooperativ zusammen.

Die Untersuchungskommission des BMVI besteht weiter. Sie wird weitere Fahrzeuge in ihre Untersuchung aufnehmen.

Am 01. Juni 2017 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt wie folgt geäußert:

Pressestatement von BM Dobrindt am 01.06.2017 zum Thema Audi.

Februar 2017

Pressemitteilung vom 15.02.2017

BM Dobrindt: Mehr als 500.000 Diesel-Fahrzeuge werden umweltfreundlich umgerüstet

November 2016

03.11.2016

Am 3. November 2016 hat das KBA die endgültige Freigabe für die Fahrzeugmodelle VW Beetle, Caddy, Golf, Golf Cabrio, Golf Plus, Golf Variant, Jetta, Passat, Polo, Vento, Touran und Audi A1, A3 (1,6 Liter mit Handschaltung) erteilt.

August 2016

12.08.2016

Das KBA hat am 12. August 2016 die endgültige Freigabe für die Fahrzeugmodelle VW Polo (1,2 Liter) und Audi A4, A5, A6, Q5 (2,0 Liter) erteilt.

Juni 2016

20.06.2016

Am 20. Juni 2016 hat das KBA die endgültige Freigabe für die Fahrzeugmodelle VW Golf, Golf Plus, Golf Variant, Golf Cabrio, Jetta, Scirocco, Touran, Beetle und Audi A1, A3 (2,0 Liter) erteilt.

03.06.2016

Das Kraftfahrt-Bundesamt erteilt Volkswagen die endgültige Freigabe für die Fahrzeugmodelle Eos, Passat, Passat CC und Passat Variant. Damit können der Rückruf und die Umrüstung dieser Fahrzeuge beginnen. VW wird die Halter dieser Fahrzeuge entsprechend informieren.

01.06.2016

Das Kraftfahrt-Bundesamt erteilt die endgültige Freigabe für die Fahrzeugmodelle Tiguan, Caddy, Q3. Damit können der Rückruf und die Umrüstung dieser Fahrzeuge beginnen. VW wird die Halter dieser Fahrzeuge entsprechend informieren.

Mai 2016

27.05.2016

Bundesminister Dobrindt teilt mit, dass der Rückruf und die Umrüstung der VW-Fahrzeuge weitestgehend planmäßig verlaufen. Lediglich der VW Passat ist im Verzug. Das Kraftfahrt-Bundesamt war von der Lösung zur Umrüstung, die Volkswagen vorgeschlagen hatte, nicht überzeugt und hat daher bislang keine Freigabe erteilt. Der Rückruf war für Februar 2016 geplant.

20.05.2016

Das BMVI teilt mit, dass insgesamt 30 der 53 Fahrzeugtypen im Zusammenhang mit den NOx-Messungen auffällige CO2- Werte aufweisen. Diese Fahrzeugtypen werden beim Kraftfahrt-Bundesamt aktuell gesondert untersucht. Die Untersuchungen sind nicht abgeschlossen und sollen in einem eigenen CO2-Prüfbericht mit Darstellung der Messprotokolle und Bewertung der Einzelergebnisse veröffentlicht.

19.05.2016

Der Hersteller Fiat sagt einen Termin mit der Untersuchungskommission kurzfristig per Anwalt ab. Infolgedessen übersendet das Kraftfahrt-Bundesamt Unterlagen mit Messergebnissen an die italienische Typgenehmigungsbehörde sowie die EU-Kommission.

Fiat sagt Termin im BMVI per Anwalt ab (19.05.2016)

Das Kraftfahrt-Bundesamt erteilt die endgültige Freigabe für den Fahrzeugtyp VW Caddy N1, 1.6l TDI, 55 KW und 75 KW. Die Freigaben für die weiteren betroffenen Modelle befinden sich derzeit beim Kraftfahrt-Bundesamt noch in der Prüfung.

18.05.2016

Die Untersuchungskommission trifft Vertreter von Opel. Die Vorwürfe befassen sich mit der Einflussnahmen auf die Abgasreinigung beim Opel Zafira bezüglich der Drehzahl, dem Luftdruck und der Geschwindigkeit. Opel sagt die volle Kooperation zu, was die Aufklärung der Vorwürfe betrifft. Opel hat von der Untersuchungskommission eine 14-Tage-Frist erhalten, um die Funktionsweisen detailliert zu erläutern.

Statement von Bundesminister Dobrindt zum Treffen der Untersuchungskommission mit Opel-Vertretern (Video)

Am 18.05.2016 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt zum Treffen der Untersuchungskommission mit Vertretern der Opel AG wie folgt geäußert:

13.05.2016

Bundesminister Dobrindt gibt bekannt, dass er aufgrund eines neu aufgekommenen Verdachts (Hinweis aus der Hacker-Szene?) das Kraftfahrt-Bundesamt angewiesen hat, weitere Messungen bei Opelfahrzeugen durchzuführen, mit dem Fokus auf veröffentlichte Inhalte bzgl. Abgasbeeinflussung. Die Unterlagen, die der Hersteller Opel auf Anforderung der Untersuchungskommission bereits übermittelt hat, werden in die Prüfungen einbezogen.

Die Untersuchungskommission hat für die 20.KW die Vertreter von Opel vorgeladen, um zu den Inhalten der Veröffentlichungen Stellung zu nehmen.

Die Untersuchungskommission geht zudem aktuellen Hinweisen nach, die den Hersteller Fiat betreffen. Darüber hatte Bundesminister Dobrindt bereits bei der Vorstellung des Untersuchungsberichtes am 22.04.2016 informiert.

Die Untersuchungskommission hat Vertreter von Fiat ebenfalls für die nächste Woche vorgeladen.

Bundesminister Dobrindt kündigt an, dass die Untersuchungsergebnisse, die sowohl Opel als auch Fiat betreffen, inklusive der Messungen, die von der Untersuchungskommission durchgeführt werden, zeitnah veröffentlicht werden sollen.

Statement des Ministers zur Vorladung von Opel und Fiat (Video)

Am 13.05.2016 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt zu den Vorwürfen gegen Opel wie folgt geäußert:

Der Bundestag setzt auf Antrag der Opposition einen Untersuchungsausschuss bzgl. der VW-Abgasaffäre ein.

April 2016

Im April

Das Kraftfahrt-Bundesamt erteilt dem Hersteller Audi die endgültige Freigabe für Fahrzeuge mit der Verkaufsbezeichnung Audi A4, A5, A6, Q5, 2,0 Liter und Seat für das Modell Exeo 2,0 Liter. Damit können die Hersteller mit dem Rückruf und der Umrüstung dieser Modelle beginnen. Die Halter dieser Fahrzeuge werden durch die Hersteller informiert.

Ende April

Das KBA hat die endgültige Freigabe für den Golf 2.0l TDI mit manuellem Schaltgetriebe erteilt. VW startet den Rückruf für die Umrüstung der Fahrzeuge am 3. Mai 2016.

30.04.2016

Bundesminister Dobrindt im Interview mit der Süddeutschen Zeitung

Bundesminister Dobrindt im Interview mit der Süddeutschen Zeitung: „Dann fahren Laptops auf Rädern“ (30.04.2016)

22.04.2016

Bundesminister Dobrindt legt den Bericht der „Untersuchungskommission Volkswagen“ vor.

Der Auftrag:

Der Minister hatte das Kraftfahrt-Bundesamt Ende September 2015 aufgefordert, die Untersuchungen hinsichtlich der möglichen Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen bzgl. einer Prüfzykluserkennung nicht nur auf Volkswagen zu beschränken, sondern diese auch auf Diesel-Fahrzeuge anderer inländischer und ausländischer Hersteller auszuweiten.

Das Ergebnis:

Kein anderer Hersteller hat unzulässige Abschalteinrichtungen genutzt, wie VW sie verwendet. Die Untersuchungskommission hat jedoch Zweifel bei einigen der untersuchten Fahrzeugtypen (Gruppe II), ob die gewählten Thermofenster in vollem Umfang durch den Motorschutz gerechtfertigt sind. Das betrifft die Hersteller Audi, Mercedes, Opel, Porsche sowie Volkswagen.

Die Maßnahmen:

Die Untersuchungskommission fordert die betroffenen Hersteller auf, Maßnahmen zu ergreifen, um das Thermofenster auf das tatsächlich notwendige Maß zu beschränken.

Bei der Vorstellung des Prüfberichtes informiert Bundesminister Dobrindt, dass die betroffenen deutschen Hersteller mit Typzulassungen in Deutschland bereits schriftlich erklärt haben, geeignete Optimierungen durchzuführen. Diese Hersteller werden einen freiwilligen Rückruf im Rahmen von Serviceaktionen vornehmen, der insgesamt ca. 630.000 produzierte Fahrzeuge europaweit betreffen wird. Das Kraftfahrt-Bundesamt wird zuvor die verbesserten Emissionsminderungskonzepte auf ihre Wirksamkeit hin überprüfen.

Bundesminister Dobrindt weist darauf hin, dass es einen Hinweis zum Hersteller Fiat gibt, der anders als bei Volkswagen gelagert ist. Bundesminister Dobrindt kündigt an, dass die Untersuchungskommission diesem Hinweis mit separaten Prüfungen und darauf angepassten Prüfprozeduren nachgehen wird.

Der Minister stellt fest, dass die Untersuchungskommission weiterhin bestehen bleibt, um diesen und möglichen weiteren neuen Erkenntnissen nachzugehen.

Statement von Bundesminister Dobrindt (Video)

Presseinformation zum Bericht der „Untersuchungskommission Volkswagen“

Bundesminister Dobrindt legt Bericht der Untersuchungskommission Volkswagen vor (22.04.2016)

Bericht der „Untersuchungskommission Volkswagen“ (PDF)

Bericht der Untersuchungskommission Volkswagen (PDF, 2,35 MB) (nicht barrierefrei)

13.04.2016

Der Parlamentarische Staatssekretär Barthle stellt im Verkehrsausschuss (AVI) des Bundestages den Bericht des BMVI bzgl. der Konsequenzen aus dem wissenschaftlichen Gutachten des Bundestages vor.

Februar 2016

18.02.2016

Bundesminister Dobrindt informiert in der Aktuellen Stunde den Bundestag über den Stand der Aufklärung und die Konsequenzen aus der Abgas-Affäre.

Rede des Ministers in der Aktuellen Stunde im Bundestag (Video)

Am 18.02.2016 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt in der Aktuellen Stunde wie folgt geäußert:

14.02.2016

Bundesminister Dobrindt kündigt Kontrollen für Kraftfahrzeuge im Stile von Dopingtests sowie den Aufbau eigener staatlicher Prüfstände beim Kraftfahrt-Bundesamt an.

Bundesminister Dobrindt im Interview mit BILD am SONNTAG

Bundesminister Dobrindt im Interview mit der Bild am Sonntag: Dobrindt plant Doping-Kontrollen für Autos (14.02.2016)

03.02.2016

Das EU-Parlament stimmt der Einführung des neuen RDE-Testverfahrens zu. Demnach sollen die Emissionen zukünftig auch im Straßenverkehr und nicht nur im Labor getestet werden. Für neue Fahrzeuge beginnt die Übergangsfrist für eine Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte (NOx) um mehr als das Doppelte im September 2019. Ab 2021 soll dann eine Überschreitung nur um die Hälfte erlaubt sein. Erlaubt sind nach der Euro-6-Abgasnorm nur 80 Milligramm Stickoxid (NOx) pro Kilometer.

02.02.2016

Bei einem Besuch von VW Automobile Berlin teilt Bundesminister Dobrindt mit, dass Volkswagen den Zeitplan einhält, den das Kraftfahrt-Bundesamt für den Umrüstprozess vorgegeben hat.

Statement des Ministers zum Start der Rückrufaktion (Video)

Am 02.02.2016 hat Bundesminister Alexander Dobrindt Volkswagen Automobile Berlin besucht und sich wie folgt geäußert:

Januar 2016

27.01.2016

Das Kraftfahrt-Bundesamt erteilt die endgültige Freigabe für das Fahrzeugmodell Amarok 2,0-Liter. Damit kann Volkswagen den Rückruf und die Umrüstung dieses Modells beginnen. Volkswagen informiert die Halter dieser Fahrzeuge entsprechend.

Externer Link: Pressemitteilung Nr. 03/2016 - Kraftfahrt-Bundesamt erteilt Volkswagen (VW) die Freigabe der technischen Lösung für das Fahrzeugmodell Amarok, 2,0 Liter

In der Fragestunde des Bundestages beantwortet die Parlamentarische Staatssekretärin Bär Fragen zu VW.

Dezember 2015

02.12.2015

In der Fragestunde des Bundestages beantwortet der Parlamentarische Staatssekretär Barthle Fragen der Bundestagsabgeordneten zu VW.

November 2015

27.11.2015

Bundesminister Dobrindt im Interview mit der Passauer Neuen Presse

Bundesminister Dobrindt im Interview mit der Passauer Neuen Presse: "Deutsche Bahnen, Busse, Flugzeuge sicher" (27.11.2015)

07.11.2015

Bundesminister Dobrindt im Interview mit BILD

Bundesminister Dobrindt im BILD-Interview: "VW-Kunden dürfen aus der Affäre keine Nachteile entstehen" (07.11.2015)

04.11.2015

Bundesminister Dobrindt nimmt in der Aktuellen Stunde des Bundestages Stellung zur „Haltung der Bundesregierung zu neuen Erkenntnissen zur VW-Abgasaffäre“.

In der Aktuellen Stunde informiert Bundesminister Dobrindt u.a. darüber, dass die EU die Entscheidung getroffen hat, das RDE-Testverfahren umzusetzen. Er erklärt, dass auch hinsichtlich der Realitätsnähe der CO2-Werte zukünftig durch die Einführung der international harmonisierten neuen Testverfahren in der EU, dem so genannten WLTP, signifikante Verbesserungen erreicht werden sollen.

Die Untersuchungskommission fordert Volkswagen auf, ein Kundenberatungszentrum einzurichten, das die Kundeninteressen gegenüber Volkswagen vollumfänglich wahrnimmt. Volkswagen sagt zu, dieses umgehend einzurichten.

Rede von Bundesminister Dobrindt in der Aktuellen Stunde im Bundestag (Video)

Am 04.11.2015 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt in der Aktuellen Stunde zur „Haltung der Bundesregierung zu neuen Erkenntnissen zur VW-Abgasaffäre“ wie folgt geäußert:

Bundesminister Dobrindt beantwortet Fragen von Journalisten nach der Aktuellen Stunde im Bundestag (Video)

Am 04.11.2015 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt nach der Aktuellen Stunde zur „Haltung der Bundesregierung zu neuen Erkenntnissen zur VW-Abgasaffäre“ den Fragen der Journalisten gestellt.

02.11.2015

Der Parlamentarische Staatssekretär Ferlemann sowie Vertreter des Kraftfahrt-Bundesamtes nehmen an einer Öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschuss (AVI) im Bundestag zu VW teil.

Oktober 2015

28.10.2015

Im Technischen Ausschuss Kraftfahrzeuge (TCMV) einigen sich die EU-Staaten auf ein tragfähiges Ergebnis zu den Testverfahren zur Kontrolle der Realemissionen von PKW und leichten Nutzfahrzeugen (RDE), das helfen wird, zukünftig die innerstädtische Luftqualitätssituation zu verbessern. Demnach werden die Emissionen im Rahmen der Typgenehmigung zukünftig nicht nur im Labor, sondern auch unter normalen Betriebsbedingungen auf der Straße getestet. Mit dieser Verordnung wurden die Konformitätsfaktoren („Grenzwerte“) in zwei Stufen sowie die zugehörigen Anwendungstermine verabschiedet. Die RDE-Anforderungen werden ab 01.09.2017 für neue Fahrzeuggenehmigungen zur Anwendung kommen.

27.10.2015

Bundesminister Dobrindt besucht Washington D.C. und führt u.a. Gespräche mit Gina McCarthy, Chefin der US-Umweltbehörde EPA, und Staatssekretär Anthony Foxx. In den Gesprächen erläutert er die aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung und weist darauf hin, dass die Nachuntersuchungen derzeit laufen und die Ergebnisse auch den US-Behörden mitgeteilt werden. Darüber hinaus lädt er ein, die Untersuchungen zu beobachten.

Es wird vereinbart, bei all den Fragen die sich möglicherweise in den nächsten Wochen und Monaten noch ergeben, was den Rückruf von VW-Dieselfahrzeugen in Europa, aber auch die Konsequenzen in Amerika betrifft, im Austausch zu bleiben. Die volle Kooperation wird wechselseitig zugesagt.

Statement von Bundesminister Dobrindt anlässlich der Gespräche in Washington D.C. (Video)

Am 27.10.2015 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt bei einem Besuch in Washington D.C. wie folgt geäußert:

15.10.2015

Das Kraftfahrt-Bundesamt ordnet mit Schreiben an Volkswagen vom 15. Oktober 2015 auch für bereits im Verkehr befindliche Fahrzeuge nachträgliche Nebenbestimmungen zur Typgenehmigung an, um deren Vorschriftsmäßigkeit zu gewährleisten. Dieser Bescheid veranlasst VW zugleich, die betreffenden Fahrzeuge in die Werkstätten zu rufen, um die unzulässige Abschalteinrichtung zu entfernen. In Europa sind hiervon rund 8,5 Millionen betroffen, in Deutschland rund 2,4 Millionen Fahrzeuge.

In weiterer Konsequenz des Bescheides ist betroffenen Neufahrzeugen, die noch nicht erstmals zugelassen worden sind, die Zulassung zum Straßenverkehr zu verweigern.

Das Kraftfahrt-Bundesamt fordert Volkswagen zudem auf, technische Lösungen vorzustellen, mit denen die unzulässigen Abschalteinrichtungen entfernt und mit denen die Modelle den Vorschriften entsprechend wiederhergestellt werden.

Dazu setzt die Behörde verschiedene Fristen: Für Fahrzeuge mit 2,0-Liter-Motoren bis Ende Oktober, für Fahrzeuge mit 1,6-Liter Motoren bis Mitte November und für Fahrzeuge mit 1,2-Liter-Motoren bis Ende November.

Externer Link: Kraftfahrt-Bundesamt ordnet den Rückruf von 2,4 Millionen Volkswagen an

Statement von Bundesminister Dobrindt anlässlich des Schreibens des Kraftfahrt-Bundesamtes an Volkswagen am Rande des Haushaltsausschusses (Video)

Am 15.10.2015 hat Bundesminister Alexander Dobrindt am Rande des Haushaltsausschusses folgendes Statement abgegeben und Fragen der Journalisten beantwortet:

08.10.2015

Bundesminister Dobrindt berichtet im EU-Verkehrsministerrat in Luxemburg (TTE-Rat) zum aktuellen Sachstand im VW-Fall und drängt auf eine schnellstmögliche Verabschiedung der europäischen Verordnung zur Kontrolle der Realemissionen von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen (RDE).

Statement von Bundesminister Dobrindt am Rande des EU-Verkehrsministertreffens (Audio-Datei)

Am 08.10.2015 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt vor Beginn des EU-Verkehrsministerrats wie folgt geäußert (Audio):

07.10.2015

Bundesminister Dobrindt gibt bekannt, dass beim Kraftfahrt-Bundesamt das Schreiben von Volkswagen eingegangen ist, mit dem der Hersteller einen verbindlichen Maßnahmen- und Zeitplan vorlegt. Betroffen sind die Fahrzeuge mit EURO 5 Dieselmotoren der Größe 2,0 Liter, 1,6 Liter und 1,2 Liter Hubraum. Er erklärt, dass das Kraftfahrt-Bundesamt jetzt die beschriebenen Maßnahmen prüft und eine unabhängige Entscheidung über die von Volkswagen umzusetzenden Maßnahmen treffen und diese gegenüber Volkswagen anordnen wird.

Statement von Bundesminister Dobrindt zum Schreiben der Volkswagen AG an das Kraftfahrt-Bundesamt (Video)

Am 07.10.2015 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt zum Schreiben der Volkswagen AG an das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) wie folgt geäußert:

September 2015

29.09.2015

Erste Unterrichtung der europäischen Verkehrsminister über den aktuellen Sachstand durch Herrn Bundesminister Dobrindt.

25.09.2015

Bundesminister Dobrindt teilt mit, dass das Kraftfahrt-Bundesamt als zuständige Genehmigungsbehörde Volkswagen aufgefordert hat, mit Frist 07.10.15 einen verbindlichen Maßnahmen- und Zeitplan vorzulegen. Aus diesem soll ersichtlich werden, bis wann eine technische Lösung für die betreffenden Fahrzeuge zur Sicherstellung der Vorschriftenkonformität umgesetzt werden kann.

Bundesminister Dobrindt in der Aktuellen Stunde zur „Haltung der Bundesregierung zu unzutreffenden Angaben beim Spritverbrauch und Schadstoffausstoß von PKW“ (Video)

Am 25.09.2015 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt in der Aktuellen Stunde zur „Haltung der Bundesregierung zu unzutreffenden Angaben beim Spritverbrauch und Schadstoffausstoß von PKW“ wie folgt geäußert:

24.09.2015

Am Rande des Bundestages informiert Bundesminister Dobrindt über aktuelle Erkenntnisse: Die Gespräche mit Volkswagen in Wolfsburg am 23.09.2015 haben u.a. ergeben, dass auch in Europa Fahrzeuge der 1,6 und 2 Liter Dieselmotoren von den in Rede stehenden Manipulationen betroffen sind. Er erklärt, dass daher weiterhin intensiv daran gearbeitet wird, gemeinsam mit Volkswagen herauszufinden, um welche Fahrzeuge es sich im Detail handelt, um auch die Öffentlichkeit weiter darüber zu informieren.

Bundesminister Dobrindt wies an, dass die Untersuchungen des KBA hinsichtlich der möglichen Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen bzgl. einer Prüfzykluserkennung nicht nur bei Volkswagen erfolgen sollen, sondern auch auf marktgängige Diesel-Fahrzeuge anderer inländischer und ausländischer Hersteller ausgeweitet werden.

Statement von Bundesminister Dobrindt am Rande des Bundestages zu aktuellen Erkenntnissen (Video)

Am 24.09.2015 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt am Rande des Bundestagsplenums zu aktuellen Erkenntnissen wie folgt geäußert:

23.09.2015

Bundesminister Dobrindt informiert den Verkehrsausschuss (AVI) des Deutschen Bundestages, dass die Nachprüfung der in Rede stehenden Dieselmodelle über das Kraftfahrt-Bundesamt vorgenommen wird und gleichzeitig eine Untersuchungskommission eingesetzt wird.

Der Minister gibt in diesem Rahmen bekannt, dass die Untersuchungskommission bereits erste Gespräche mit Volkswagen in Wolfsburg führt und Unterlagen entsprechend sichtet.

Statement von Bundesminister Dobrindt nach dem Verkehrsausschuss (Video)

Am 23.09.2015 hat Bundesminister Alexander Dobrindt nach dem Verkehrsausschuss folgendes Statement abgegeben:

22.09.2015

Die Untersuchungskommission nimmt ihre Arbeit auf.

Volkswagen gibt bekannt, dass die unzulässigen Abschalteinrichtungen in elf Millionen Fahrzeugen weltweit eingebaut wurden.

Bundesminister Dobrindt im Interview mit BILD

Bundesminister Dobrindt im BILD-Interview: "Wir werden alle VW-Diesel überprüfen lassen" (22.09.2015)

21.09.2015

Bundesminister Dobrindt weist das Kraftfahrt-Bundesamt an, bei den VW-Dieselmodellen umgehend strenge Nachprüfungen durch unabhängige Gutachter zu veranlassen.

Bundesminister Dobrindt setzt zudem eine Untersuchungskommission des BMVI unter Leitung von Staatssekretär Odenwald ein. Sie untersucht, ob die betroffenen VW-Fahrzeuge innerhalb der bestehenden deutschen und europäischen Vorschriften gebaut und geprüft worden sind – und ob dies konform mit den Fahrzeug-Zulassungen geschehen ist. Auftrag der Untersuchungskommission ist die Prüfung, ob es an anderer Stelle unzulässige Abschalteinrichtungen durch Prüfzykluserkennung gibt, so wie sie bei Volkswagen eingesetzt worden sind.

20.09.2015

Der Volkswagen-Vorstandsvorsitzende räumt die Manipulationsvorwürfe gegen Diesel-Fahrzeuge in den USA ein, entschuldigt sich und kündigt eine umfassende Zusammenarbeit mit den Behörden bei der Aufklärung an.

18.09.2015

Schreiben der US-Umweltbehörden EPA und CARB an den Volkswagen-Konzern wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen zur Manipulation von Abgastests bei 2,0-Liter-Dieselmotoren (Notice of Violation).