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Internetbasierte Fahrzeugzulassung

Quelle: Fotolia / momius

Informationen zum Projekt

Als Innovator des deutschen E-Governments digitalisiert das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit dem Projekt "i-Kfz" (internetbasierte Fahrzeugzulassung) das Fahrzeugzulassungswesen in Deutschland. Ziel des Projektes ist es, die Fahrzeugzulassung einfacher, bequemer und effizienter zu machen und dadurch Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und die öffentliche Verwaltung zu entlasten. Mit der Digitalisierung können Fahrten zur Zulassungsbehörde vermieden werden, was ein erhebliches Zeit- und Wegeeinsparungspotenzial für Fahrzeughalterinnen und Fahrzeughalter bedeutet.

Aktuell soll mit der "Vierten Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften" (Stand: Kabinettbeschluss vom 09.01.2018) die internetbasierte Abwicklung aller Standardzulassungsvorgänge für Privatpersonen ermöglicht werden; für ausgewählte Fälle auch vollautomatisiert. (Die Verordnung wird dem Bundesrat zur Zustimmung zugeleitet.)

Abschließend ist im nächsten Schritt (4. Stufe) die Ausweitung der internetbasierten Kfz-Zulassung auf juristische Personen vorgesehen, insbesondere Unternehmen sollen hiervon profitieren.

Die bisherige Entwicklung der internetbasierten Fahrzeugzulassung erfolgte stufenweise:

  • Stufe 1: Seit dem 01. Januar 2015 können Privatpersonen einen internetbasierten Antrag zur Außerbetriebsetzung ihrer zulassungspflichtigen Fahrzeuge in Deutschland über die von Kommunen und Ländern bereitgestellten Online-Portale stellen. Grundlage hierfür war die Einführung einer neuen Zulassungsbescheinigung Teil I (ZB I) und neuer Stempelplaketten mit verdeckten Sicherheitscodes.
  • Stufe 2: Seit dem 01. Oktober 2017 kann auch die Wiederzulassung auf denselben Halter im selben Zulassungsbezirk und mit dem bei der Außerbetriebsetzung reservierten Kennzeichen im Internet beantragt werden (Stufe 2). Mit der Einführung dieses Verfahrens wurden die Grundlagen für die Digitalisierung weiterer Zulassungsverfahren von Fahrzeugen festgelegt. Insbesondere wurde erstmalig deutschlandweit die Erfassung, Speicherung und Überprüfung von HU- und SP-Daten im Zentralen Fahrzeugregister im Kraftfahrt-Bundesamt in Echtzeit möglich.
  • Zum 01.01.2018 trat eine Verordnung in Kraft, mit der nun auch eine neue Zulassungsbescheinigung Teil II (ZB II) eingeführt wurde. Auf die ZB II wurde – analog zur ZB I – ein verdeckter Sicherheitscode aufgebracht. Die Ausgabe der neuen ZB II erfolgte zur Vorbereitung der Nutzung in Stufe 3.

Stufe 3: Mit der neuen Verordnung soll die bereits in Teilen realisierte Möglichkeit zur internetbasierten Abwicklung von Zulassungsvorgängen auf alle Geschäftsvorgänge (jetzt auch Neuzulassung, Umschreibung und alle Varianten der Wiederzulassung) ausgeweitet und die Automatisierung noch stärker ausgebaut werden. Erstmals soll die vollautomatisierte Antragsbearbeitung und -entscheidung für die Außerbetriebsetzung sowie für die Umschreibung unter Kennzeichenbeibehaltung auch bei Halterwechsel und eine einfache Adressänderung eingeführt werden. Bei der Umschreibung besteht dann für den neuen Halter die Möglichkeit, das Fahrzeug direkt nach Abschluss des internetbasierten Verfahrens in Betrieb zu nehmen.

Weiterhin soll der fahrzeugindividuelle Datensatz aus der EG-Übereinstimmungsbescheinigung digital verfügbar gemacht werden. Die Fahrzeughersteller sollen national zur digitalen Übermittlung der Datensätze an eine zentrale Datenbank beim Kraftfahrt-Bundesamt verpflichtet werden. Die Daten stehen dann für die Prüfung von Fahrzeugeigenschaften, insbesondere im internetbasierten Zulassungsverfahren zur Verfügung.

Welchen Nutzen bringt i-Kfz Bürgerinnen und Bürgern?

Grafik: Vorteile der internetbasierten Fahrzeugzulassung

Quelle: BMVI

Internetbasierte Fahrzeugzulassung

Definition

Zulassungsbescheinigung Teil I mit verdecktem Sicherheitscode

Quelle: Deutschland online

Zulassungsbescheinigung Teil I mit verdecktem Sicherheitscode
Freigelegter Sicherheitscode

Quelle: Deutschland online

Freigelegter Sicherheitscode
Siegelplakette mit Druckstücknummer und verdecktem Sicherheitscode

Quelle: Deutschland online

Siegelplakette mit Druckstücknummer und verdecktem Sicherheitscode
Freigelegter Sicherheitscode

Quelle: Deutschland online

Freigelegter Sicherheitscode
Außerbetriebsetzung

Quelle: Deutschland online

Außerbetriebsetzung

Und so funktioniert die "Außerbetriebsetzung" eines Fahrzeuges via Internet

Wichtige Voraussetzungen müssen erfüllt werden:

  1. Ein nach dem 01.01.2015 zugelassenes Fahrzeug
  2. Kfz-Kennzeichen mit neuen Stempelplaketten mit verdeckten Sicherheitscodes (Achtung! Sobald die Sicherheitscodes freigelegt sind, ist das Kfz-Kennzeichen nicht mehr gültig und das Fahrzeug darf nicht mehr am Straßenverkehr teilnehmen.)
  3. Zulassungsbescheinigung Teil I mit verdecktem Sicherheitscode
  4. Neuer Personalausweis (nPA) oder elektronischer Aufenthaltstitel (eAT) mit aktivierter Online-Ausweisfunktion (eID) - ein vorgesehenes Kartenlesegerät oder ein Android-Smartphone mit kostenloser "AusweisApp2" (www.ausweisapp.bund.de) wird benötigt

So funktioniert’s:

  1. Online-Portal der zuständigen Zulassungsbehörde aufrufen.
  2. Identität mittels neuen elektronischen Personalausweises (nPA) oder elektronischen Aufenthaltstitels (eAT) mit aktivierter Online-Ausweisfunktion nachweisen.
  3. Fahrzeug-Identifizierungsnummer (FIN) und Kennzeichen des Fahrzeugs eingeben.
  4. Markierung der Zulassungsbescheinigung Teil I freilegen.
  5. Verdeckung der Stempelplaketten der Kfz-Kennzeichen abziehen.
  6. Sicherheitscodes abschreiben und in die Auftragsmaske des Online-Portals eintragen.
  7. Ggf. Kennzeichen reservieren, falls eine spätere Wiederzulassung des Fahrzeuges mit demselben Kennzeichen im selben Zulassungsbezirk gewünscht ist.
  8. Zulassungsbehörde validiert die Antragsdaten.
  9. Gebühr mittels ePayment-System bezahlen. Das Zahlungsmittel kann je nach zuständiger Zulassungsbehörde variieren.
  10. Eingaben und Antragsstellung bestätigen.
  11. Bestätigung der Antragsstellung für die Außerbetriebsetzung erfolgt postalisch oder unter Nutzung von DE-Mail.
  12. Zeitpunkt der Außerbetriebsetzung ist das Datum der Bearbeitung in der Zulassungsbehörde.

Falls einer der Schritte nicht mit positivem Ergebnis abgeschlossen wird, wenden Sie sich bitte an die entsprechende Zulassungsbehörde.

Und so funktioniert die "Wiederzulassung" eines Fahrzeuges via Internet

Wichtige Voraussetzungen müssen erfüllt werden (Das Fahrzeug kann nur auf denselben Halter im selben Zulassungsbezirk bei Kennzeichenmitnahme wieder zugelassen werden):

  1. Ein nach dem 01.01.2015 zugelassenes und aktuell außerbetriebgesetztes Fahrzeug
  2. Zulassungsbescheinigung Teil I mit freigelegtem Sicherheitscode
  3. Gültige elektronische Versicherungsbestätigung (eVB-Nr.)
  4. Gültige Hauptuntersuchung (HU) und ggf. Sicherheitsüberprüfung (SP)
  5. IBAN (Konto) für den Einzug der Kfz-Steuer und Infrastrukturabgabe des Halters
  6. Neuer Personalausweis (nPA) oder elektronischer Aufenthaltstitel (eAT) mit aktivierter Online-Ausweisfunktion (eID) - ein vorgesehenes Kartenlesegerät oder ein Android-Smartphone mit kostenloser "AusweisApp2" (www.ausweisapp.bund.de) wird benötigt

So funktioniert’s:

  1. Online-Portal der zuständigen Zulassungsbehörde aufrufen.
  2. Identität mittels neuen elektronischen Personalausweises (nPA) oder elektronischen Aufenthaltstitels (eAT) mit aktivierter Online-Ausweisfunktion nachweisen.
  3. Notwendige Daten in die Antragsmaske des Portals eingeben:

    • Fahrzeug-Identifizierungsnummer (FIN) und Kennzeichen des Fahrzeugs
    • Freigelegten Sicherheitscode der Zulassungsbescheinigung Teil I
    • Datum einer gültigen Hauptuntersuchung sowie einer gültigen Sicherheitsüberprüfung
    • eVB-Nummer der Versicherung zum Nachweis der Kfz-Haftpflichtversicherung
    • IBAN – Halterkonto – für die SEPA-Lastschriftverfahren (Kfz-Steuer, Infrastrukturabgabe)
    • Ggf. das bei der Außerbetriebsetzung des Fahrzeugs reservierte Kfz-Kennzeichen
  4. Zulassungsbehörde validiert die Antragsdaten.
  5. Gebühr mittels ePayment-System bezahlen. Das Zahlungsmittel kann je nach zuständiger Zulassungsbehörde variieren.
  6. Eingaben und Antragsstellung bestätigen.
  7. Bestätigung der Antragsstellung für die Wiederzulassung erfolgt postalisch oder unter Nutzung von DE-Mail.
  8. Zulassungsunterlagen sowie die Stempelplakettenträger zum Aufkleben auf das Kennzeichen werden von der Zulassungsbehörde postalisch versendet.
  9. Plakettenträger auf Kennzeichen aufbringen und losfahren.

Im Rahmen des Verfahrens erfolgt eine automatische Prüfung der Kfz-Steuerrückstände, Gebührenrückstände nach jeweiligem Landesrecht und das Vorliegen einer gültigen Hauptuntersuchung bzw. Sicherheitsprüfung mit Hilfe der Webservices des KBAs.

Falls einer der Schritte nicht mit positivem Ergebnis abgeschlossen wird, wenden Sie sich bitte an die entsprechende Zulassungsbehörde.

Losfahren

Muster der ab dem 01.01.2018 ausgegebenen Zulassungsbescheinigung Teil II (ZB II – ehemals Fahrzeugbrief):

Zulassungsbescheinigung Teil II Fahrzeugbrief mit Sicherheitscode

Quelle: Deutschland online

Bisher ausgegebene Zulassungsbescheingungen Teil II behalten ihre Gültigkeit und können auch noch in den Zulassungsbehörden aufgebraucht (ausgegeben) werden.

Unbeschädigte Abdeckung des Sicherheitscodes:

Unbeschädigte Abdeckung des Sicherheitscodes

Quelle: Deutschland online

Freigelegter bzw. manipulierter Sicherheitscode (Dokument ungültig):

Freigelegter Sicherheitscode (Dokument ungültig)

Quelle: Deutschland online

Manipulierter Sicherheitscode (Dokument ungültig)

Quelle: Deutschland online

Eine Ablösung der Verdeckung führt zur Ungültigkeit des Dokumentes.