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Autobahnkreuz in Deutschland

Quelle: Fotolia / CL-Medien

Im Rahmen der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen wurde 2017 auch der Grundstein für eine Reform der Bundesfernstraßenverwaltung gelegt. Sie ist eine der größten infrastrukturpolitischen Reformen der vergangenen Jahrzehnte.

Bundesverkehrsminister Scheuer:

Vor einem Jahr haben wir die größte Reform in der Geschichte der Autobahnen eigeleitet. Unsere Autobahn-GmbH ist seitdem erfolgreich unterwegs. Sie hat Strukturen aufgebaut, Personal eingestellt und zuletzt ein Standortkonzept für Autobahnmeistereien erarbeitet. Jetzt hat sie mit den Gewerkschaften ein umfassendes Tarifwerk abgeschlossen, das den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Sicherheit und eine klare Perspektive auf attraktive Arbeitsbedingungen bei einem guten Arbeitgeber gibt. Das ist enorm wichtig für alle, die künftig für den Bund Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung unserer 13.000 Kilometer Autobahnen übernehmen. Ab 1.1.2021 heißt es dann: Die Autobahn GmbH ist effektiv zentral organisiert und kompetent in der Fläche aufgestellt.

Die Bundesautobahnen werden demnach ab dem 01.01.2021 nicht mehr in Auftragsverwaltung durch die Länder, sondern in Bundesverwaltung geführt. Der Bund wird die alleinige Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, vermögensmäßige Verwaltung und Finanzierung der Bundesautobahnen übernehmen. Zur Erledigung dieser Aufgaben wird sich der Bund einer Infrastrukturgesellschaft bedienen „Die Autobahn GmbH des Bundes“, in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) – weitere Information zur Autobahn GmbH des Bundes finden Sie hier auf der Unternehmens-Webseite.

Hoheitliche Aufgaben, die weder dem BMVI selbst obliegen, noch der Autobahn GmbH des Bundes durch Beleihung zugewiesen werden, werden künftig überwiegend durch das ebenfalls neu zu errichtende Fernstraßen-Bundesamt (FBA) ausgeübt. Die Autobahn GmbH des Bundes ist innerhalb von 2 Monaten nach Verkündung des Haushaltsgesetzes 2018 zu gründen.

Für die Bundesstraßen soll es bei der Auftragsverwaltung durch die Länder bleiben. Die Länder können aber die Verwaltung der Bundesstraßen, die auf ihrem Landesgebiet liegen, wie bisher an den Bund übertragen.

Zur Durchführung der Aufgaben und zur Bewirtschaftung des in ihrer Zuständigkeit liegenden Streckennetzes werden der Gesellschaft die dem Streckennetz entsprechenden Einnahmen aus der Maut (Lkw-Maut) zweckgebunden über den Haushalt zugewiesen.

Die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft mbH (VIFG) wurde rückwirkend zum Stichtag 01.01.2019 auf die Autobahn GmbH verschmolzen, d. h. ihre Aufgaben und ihr Personal gehen auf Die Autobahn GmbH des Bundes über. Die Autobahn GmbH des Bundes wird daher – wie bisher die VIFG – für das Finanzmanagement für alle Bundesfernstraßen – also Bundesautobahnen und Bundesstraßen – gebündelt zuständig sein.

Das BMVI plant, die DEGES mit der Autobahn GmbH des Bundes im Laufe des Jahres 2020 zu verschmelzen. Durch diese Integrationslösung kann für die Beschäftigten der DEGES eine belastbare berufliche Perspektive geschaffen und eine möglichst reibungslose/kontinuierliche Bearbeitung gewährleistet werden. Die haushaltsrechtliche Genehmigung steht noch aus.

Zum 01.01.2020 kann Die Autobahn GmbH des Bundes – im Einvernehmen zwischen Bund und dem jeweiligen Land – bereits vorab Planung und Bau von Bundesautobahnen wahrnehmen.

Ziel des Reformvorhabens ist es, für die Nutzer dauerhaft eine leistungsfähige und sichere Infrastruktur mit bundesweiten Qualitätsstandards bereitzustellen und deren Betrieb sowie Erhalt auch mit Hilfe einheitlicher betriebswirtschaftlicher Steuerungsinstrumente so effizient wie möglich zu gestalten. Netzbezogene Aspekte sollen stärker Beachtung finden.