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Logo des Bundesprogramms "Blaues Band Deutschland"
Logo des Bundesprogramms "Blaues Band Deutschland"

Quelle: BMVI

Das Bundeskabinett hat am 01. Februar 2017 das Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" beschlossen. Damit wird die Bundesregierung verstärkt in die Renaturierung von Bundeswasserstraßen investieren und neue Akzente in Natur- und Gewässerschutz, Hochwasservorsorge sowie Wassertourismus, Freizeitsport und Erholung setzen.

Die im Eigentum des Bundes stehenden Wasserstraßen durchziehen wie ein blaues Band ganz Deutschland. Die Anforderungen an diese Wasserstraßen haben sich aber gewandelt. Derzeit wird vor allem noch das Kernnetz der großen Flüsse und Kanäle für den Gütertransport genutzt. Dazu kommen allerdings ca. 2.800 km Nebenwasserstraßen, auf denen kaum noch Fracht unterwegs ist. Vor allem diese Nebenwasserstraßen, die heute für den Gütertransport praktisch ohne Bedeutung sind, sollen zukünftig gleichermaßen ökologisch entwickelt und für Freizeit und Erholung aufgewertet werden.

Das gemeinsam vom Bundesverkehrsministerium und Bundesumweltministerium erarbeitete Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" stellt einen Handlungsrahmen für die nächsten Jahre und Jahrzehnte dar. Es konzentriert sich zwar auf das Netz der Nebenwasserstraßen, definiert aber auch für die viel befahrenen Bundeswasserstraßen sogenannte "ökologische Trittsteine".

Mit dem Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" übernimmt der Bund Verantwortung für die in seinem Eigentum stehenden Wasserstraßen und setzt die Kompetenz der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung zur Erhaltung und Wiederherstellung naturnaher Flusslandschaften ein. Es wird deutlich gemacht, dass nicht nur der Güterverkehr das allein ausschlaggebende Kriterium für Investitionsentscheidungen ist, sondern auch bewertet wird, welchen Freizeitnutzen und welche ökologischen Entwicklungsmöglichkeiten eine Wasserstraße hat.

Erste Statuskonferenz am 08. Dezember 2015

"Ein neuer Blick auf unsere Wasserstraßen und ihre Auen!"
Mit diesem Leitspruch eröffneten Reinhard Klingen, Abteilungsleiter Wasserstraßen, Schifffahrt im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und Dr. Elsa Nickel, Abteilungsleiterin Naturschutz und nachhaltige Naturnutzung im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, gemeinsam die erste Statuskonferenz zum Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland". An der Veranstaltung nahmen zahlreiche Gäste aus den Bereichen Verkehr, Naturschutz sowie Freizeit und Erholung teil.

Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, betont in dem Zusammenhang:

Das "Blaue Band" verfolgt drei Grundprinzipien unserer Arbeit.

  • Wirtschaftlichkeit - Wir konzentrieren verkehrliche Investitionen auf Wasserstraßen mit einer hohen Transportnachfrage und verbinden den wirtschaftlich gebotenen Umbau von Nebenwasserstraßen mit neuen Zielsetzungen.
  • Nachhaltigkeit - Wir geben den verkehrlich nicht mehr genutzten Nebenwasserstraßen eine neue Perspektive, indem wir sie ökologisch weiterentwickeln und für Freizeit und Erholung aufwerten.
  • Gesellschaftliche Akzeptanz - Mit der Renaturierung von Wasserstraßen schaffen wir attraktive Räume für die Menschen und geben Impulse für die Entwicklung ländlicher Regionen

Geplante Maßnahmen

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes kümmert sich bereits heute um die ökologische Durchgängigkeit für wandernde Fische, die wasserwirtschaftliche Unterhaltung der Flüsse sowie den Rückbau von Uferbefestigungen oder Bauwerken, die nicht mehr gebraucht werden. Diese Kompetenzen müssen aber auch mit den wasserwirtschaftlichen und naturschutzfachlichen Maßnahmen in der Zuständigkeit der Länder verknüpft werden. Um Gewässer und Auen naturnah zu entwickeln, können auentypische Lebensräume wiederhergestellt werden, darunter Auengewässer, Feuchtgebiete und Pionierstandorte.

Das "Blaue Band" könnte eine Plattform bieten, zunächst die Schnittstellen und Synergien zwischen den Zielen des Bundes und der Länder zu identifizieren. Daraufhin ließen sich nach Abwägung von Interessen Dritter für die Nebenwasserstraßen neue übergreifende Konzepte ("Entwicklungskonzepte") und angepasste Strukturen entwickeln, die auf andere gesellschaftliche Belange wie Umwelt- und Naturschutz, Wasserwirtschaft, Freizeit und Erholung ausgerichtet sind. Für das Flussgebiet der Lahn wird dies erstmals gemeinsam von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung mit den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz in einem sogenannten EU-LIFE-Projekt, bei dem die Europäische Union gezielt derartige Umweltmaßnahmen fördert, erprobt.

Um den angestrebten Biotopverbund leistungsfähig zu gestalten, werden auch im Kernnetz der Bundeswasserstraßen Renaturierungsmaßnahmen als sogenannte "ökologische Trittsteine" umgesetzt. Dazu stellt das Bundesumweltministerium im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms fünf Millionen Euro für die Jahre 2016 bis 2018 zur Verfügung. Diese Mittel werden von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung genutzt, um die Chancen, die sich aus dem Bundesprogramm ergeben, in konkreten Modellprojekten aufzuzeigen. Wichtig ist dabei die Zusammenarbeit aller Akteure. Deshalb sollen auch sogenannte Kooperationsprojekte mit Ländern, Kommunen oder Verbänden durchgeführt werden, die die vielfältigen Interessen vor Ort zusammenzubringen.