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Welche Bedeutung hat die Binnenschifffahrt?

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Die Binnenschifffahrt ist eine effiziente und leistungsstarke Alternative zum Lkw und das System Hafen-Schiff-Wasserstraße kann entscheidend dazu beitragen, mehr Güter zu transportieren und gleichzeitig die Straßen zu entlasten. Dafür brauchen wir ein modernes, effizientes und sauberes System Hafen-Schiff-Wasserstraße. So stoßen wir weniger CO2, weniger NOx und weniger Feinstaub aus. Kurz: Eine umwelt- und klimafreundliche Logistik ist ohne die Binnenschifffahrt nicht denkbar.

Welche Sofortmaßnahmen hat das BMVI für die Binnenschifffahrt bereits umgesetzt?

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Das Förderprogramm zur nachhaltigen Modernisierung der Binnenschifffahrt und Förderung der Aus- und Weiterbildung in der deutschen Binnenschifffahrt wurden überarbeitet. Die Befahrensabgaben für die Nutzung der Binnenwasserstraßen wurden zum 01.01.2019 abgeschafft. Dies reduziert die Kosten für die Binnenschiffer. Die Abgaben auf der Mosel sind durch einen internationalen Vertrag geregelt. Zur Abschaffung dieser Abgaben laufen derzeit Gespräche zwischen Deutschland, Frankreich und Luxemburg. Für die Investition der Haushaltsmittel in die Bundeswasserstraßen ist die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) zuständig. Um die Arbeit der WSV zu optimieren, wird die sog. WSV-Reform, eine der größten Verwaltungsreformen der vergangenen vier Jahrzehnte, vorangetrieben. Bereits umgesetzt sind die Neuorganisation der wasserstraßenbezogenen Aufgaben des BMVI und die Zusammenlegung der früheren sieben Direktionen zu einer Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt in Bonn. Aktuell läuft der dritte Abschnitt der Reform: Die Ämter-Neuorganisation, mit der die 39 bisherigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter zu 17 neuen Ämtern zusammengefasst werden. Im Rahmen der laufenden Strukturreform der WSV werden neue Stellen für die Planung und Organisation von Investitionen geschaffen.

Was macht das BMVI für die Instandhaltung von Kanälen und Schleusen?

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Die Investitionen für Bundeswasserstraßen betragen im aktuellen Haushaltsjahr rund 969 Millionen Euro. Bei Investitionen gilt der Grundsatz: Erhalt und Ersatz vor Aus- und Neubau. Mittelfristig sollen an allen Bundeswasserstraßen die Investitionen erhöht werden. Das BMVI geht die Wasserstraßenprojekte (siehe Bundesverkehrswegeplan 2030) sowie Erhaltungs- und Ersatzmaßnahmen zügig an. Gleichzeitig setzen wir uns für schnelleres Bauen ein. Für die Umsetzung der Projekte in die Bundeswasserstraßen ist die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) zuständig.

Wie fördert das BMVI die Digitalisierung der Binnenschifffahrt?

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Das BMVI unterstützt die Einrichtung von digitalen Testfeldern, um der Industrie die Erprobung von Systemen zu ermöglichen. Die Digitalisierung bietet aus Sicht des BMVI Chancen, den Einsatz kleinerer Schiffe wieder attraktiver zu machen, so dass die Binnenschifffahrt auch im Bereich der Nebenwasserstraßen gestärkt wird. Das BMVI erarbeitet eine Förderrichtlinie für digitale Testfelder an Wasserstraßen.