DirektZu:

Navigation

Quelle: Pixabay

Hardware-Nachrüstungen

Im Folgenden finden Sie einen Überblick zum Thema Hardware-Nachrüstungen für folgende Fahrzeuggruppen:

  • Pkw
  • Dieselbusse der Schadstoffklassen Euro III, IV, V und EEV im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
  • Leichte Handwerker- und Lieferfahrzeuge der Klassen N1 und N2 zwischen 2,8 und 3,5 Tonnen der Euro-Stufen Euro 3, 4, 5 und 6
  • Schwere Kommunalfahrzeuge der Klassen N2 und N3 mit mehr als 3,5 Tonnen Euro-Stufen Euro I, II, III, IV, V und EEV
  • Schwere Handwerker- und Lieferfahrzeuge der Klassen N1 und N2 bis 7,5 Tonnen der Euro-Stufen Euro I, II, III, IV, V und EEV

„Sofortprogramm Saubere Luft“:
BMVI legt neue Förderrichtlinie auf

107 Millionen Euro stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bereit, um die Diesel-Busse nachzurüsten. Die Förderrichtlinie ist am 29. März 2018 in Kraft getreten und gehört zum „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“.

Die Europäische Kommission hat am 14. November 2018 eine notifizierte Version der Richtlinie zur Förderung der Dieselbusnachrüstung mit erhöhter Förderquote genehmigt. Der erste Förderaufruf wurde zeitgleich mit der geänderten Richtlinie veröffentlicht und ist seit dem 3. Dezember 2018 in Kraft. Es sind bis zu vier Aufrufe jährlich geplant. Ab sofort werden bei der Dieselbus-Nachrüstung 80 Prozent der Kosten übernommen. Mit einer zusätzlichen Förderung des Landes werden dann bis zu 95 Prozent der Umrüstkosten übernommen. Der Höchstförderbetrag pro Bus steigt zudem von 15.000 Euro auf 20.000 Euro. Es ist dafür weiterhin eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) für NOx-Minderungssysteme mit erhöhter Minderungsleistung erforderlich. Eine aktuelle Übersicht des Kraftfahrt-Bundesamtes zu den ABEs finden Sie hier. Für die Kommunen fand dazu am 6. Dezember 2018 eine Infoveranstaltung im BMVI statt.

Bundesminister Andreas Scheuer:

Unser klares Ziel ist: keine generellen Fahrverbote in deutschen Städten. Deshalb rüsten wir schon heute dort nach, wo wir sofort spürbare Verbesserungen erreichen können. Und das sind ÖPNV-Busse, die täglich tausende von Kilometern in den Innenstädten unterwegs sind. Heute haben wir endlich ein positives Signal von der Europäischen Kommission bekommen, dass wir die Nachrüstung von ÖPNV-Bussen mit 80 Prozent fördern können. Denn pro Dieselbus können wir damit die Stickoxid-Emissionen um bis zu 90 Prozent reduzieren. Das macht die Luft in den Städten noch sauberer.

Mit dem Förderprogramm unterstützt das BMVI die Nachrüstung von Dieselbussen der Schadstoffklassen Euro III, IV, V und EEV im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit Systemen zur Abgasnachbehandlung. Die Busse müssen überwiegend in einer der von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen im ÖPNV eingesetzt werden. So soll die Stickoxidbelastung in diesen Kommunen reduziert werden.

Dass die Fahrzeuge wirksam und nach Vorschrift nachgerüstet werden, muss durch eine entsprechende Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) nachgewiesen werden. Dafür kommen beispielsweise SCR-Katalysatoren infrage.

Gefördert werden System- und externe Einbaukosten der Nachrüstung von genehmigten Abgasnachbehandlungssystemen zur Reduzierung der Stickstoffdioxidemissionen.

Antragsberechtigt sind Gebietskörperschaften, Verkehrsverbünde sowie öffentliche und private Verkehrsunternehmen, die ÖPNV-Leistungen in einer der belasteten Kommunen erbringen. Die Fördersätze betragen entsprechend dem EU-Beihilferecht je nach Unternehmensgröße 40 bis 60 Prozent. Ein förderunschädlicher vorzeitiger Vorhabenbeginn ist bereits ab Inkrafttreten möglich.


Über das Sofortprogramm „Saubere Luft 2017-2020“

Der Bund hat mit dem „Sofortprogramm Saubere Luft“ ein Maßnahmenpaket für bessere Luft in Städten aufgelegt. Das Sofortprogramm umfasst 1 Milliarde Euro. Gegenstand sind Maßnahmen für die Elektrifizierung des urbanen Verkehrs und die Errichtung von Ladeinfrastruktur, für die Digitalisierung von Verkehrssystemen sowie zur Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV mit Abgasnachbehandlungssystemen. Alle Maßnahmen sollen bis 2020 Wirkung entfalten.

Weitere Informationen zum Sofortprogramm

Als Kontaktstelle für Kommunen steht die Lotsenstelle im BMVI zur Verfügung: Lotsenstelle Fonds Nachhaltige Mobilität

Nahaufnahme eines Fahrzeuges der Straßenreinigung (Quelle: Adobe Stock / Kadmy)

Hardware-Nachrüstung für Kommunalfahrzeuge kann starten

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stellt ab dem 1. Januar 2019 rund 100 Millionen Euro für die Hardware-Nachrüstungen sog. schwerer Kommunalfahrzeuge bereit, um die besonders von Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Städten zu unterstützen. Eine entsprechende Förderrichtlinie wurde diese Woche veröffentlicht.

Bundesminister Andreas Scheuer:

Schwere Kommunalfahrzeuge wie Müll- oder Straßenreinigungsfahrzeuge sind ständig in Städten unterwegs. Hardware-Nachrüstungen bei solchen Kommunalfahrzeugen sind effektiv, weil diese Fahrzeuge vergleichsweise hohe Fahrleistung in den Innenstädten zurücklegen. Sie sind technisch ausgereift und der Bauraum ist vorhanden. Mit einer Hardware-Nachrüstung dieser Fahrzeuge lassen sich bis zu 85 Prozent NOx einsparen.

Förderfähig ist die Hardware-Nachrüstung von schweren Kommunalfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen, wie etwa Müll- oder Straßenreinigungsfahrzeuge,

  • die in den von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Städten mit einem Stickstoffdioxid-Jahresmittelwert von mehr als 40 Mikrogramm/Kubikmeter zugelassen sind und die
  • die, die in der Förderrichtlinie festgelegten technischen Anforderungen erfüllen.

Für die Förderung muss zudem eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) für die Nachrüstsysteme nachgewiesen werden. Damit wird sichergestellt, dass die Einsparziele in Höhe von 85 % auch im Realbetrieb erreicht werden. Das BMVI hat dafür technische Anforderungen erarbeitet. Die Anträge für Nachrüstsysteme können damit ab sofort beim KBA gestellt werden.

Förderberechtigt sind folgende juristische Personen: Gebietskörperschaften, kommunale Unternehmen sowie öffentliche und private Unternehmen, die als Dienstleistungserbringer für kommunale Betriebe agieren. Für kommunale Eigenbetriebe ohne eigene Rechtspersönlichkeit ist die jeweilige Kommune antragsberechtigt.

Die Kosten für eine Hardware-Nachrüstung betragen 15.000 bis 30.000 Euro pro Fahrzeug. Seit dem 11.07.2019 beträgt die Förderquote nunmehr bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten. Pro Fahrzeug wird ein Höchstbetrag von 12.000 Euro zur Verfügung gestellt.

In den Jahren 2019 und 2020 stehen rund 100 Millionen Euro für das Förderprogramm zur Verfügung. Es ist zunächst bis zum Ende des Jahres 2020 befristet.

Zahlen:

  • Deutschlandweit sind rund 75.000 Fahrzeuge über 3,5 Tonnen bei den Kommunen angemeldet.
  • Davon erfüllt der überwiegende Teil nicht die neueste Schadstoffstufe Euro VI.
  • Für eine Hardware-Nachrüstung kommen deutschlandweit rund 28.000 Fahrzeuge in den von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Städten in Betracht.

Die Förderrichtlinie finden Sie unter nachfolgendem Link:
http://www.bmvi.de/foerderrichtline-kommunalfahrzeuge

Ein Kleintransporter fährt durch einen Tunnel (Quelle: Adobe Stock / Shutter81)

Hardware-Nachrüstung für Handwerker- und Lieferfahrzeuge

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stellt ab dem 01. Januar 2019 zunächst rund 333 Millionen Euro für die Hardware-Nachrüstungen von leichten und schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen bereit, um die besonders von Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Städte zu unterstützen.

Bundesminister Andreas Scheuer:

Handwerker- und Lieferfahrzeuge z. B. von Glaserbetrieben oder Paketzustellern sind tagtäglich in unseren Innenstädten unterwegs. Hier können wir mit einer Hardware-Nachrüstung viel für die Luftqualität erreichen. Mit einer Hardware-Nachrüstung dieser Kleinlaster lassen sich
bis zu 85 Prozent NOx einsparen.

Förderberechtigt sind:

  • Fahrzeughalter mit gewerblich genutzten Fahrzeugen der Klassen M1, M2, N1 und N2 mit einer zulässigen Gesamtmasse von 2,8-7,5 t,
  • die ihren Firmensitz in einer der von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Städte mit einem Stickstoffdioxid- Jahresmittelwert von mehr als 40 Mikrogramm / Kubikmeter betroffenen Stadt oder den angrenzenden Landkreisen haben
  • sowie die gewerblichen Fahrzeughalter, deren Firma nennenswerte Aufträge in der Stadt hat (25 Prozent oder mehr der Aufträge pro Jahr bzw. 25 Prozent oder mehr des Umsatzes).

Für die Förderung muss zudem eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) für die Nachrüstsysteme nachgewiesen werden. Damit wird sichergestellt, dass die Einsparziele in Höhe von bis zu 85 Prozent auch im Realbetrieb erreicht werden.

Die Nachrüstung dieser Fahrzeuge ist weniger komplex als bei den Pkw, weil es hier weniger Modellvarianten gibt und oftmals mehr Bauraum vorhanden ist. Das BMVI hat dafür technische Anforderungen erarbeitet. Die Anträge für Nachrüstsysteme können damit ab sofort beim KBA gestellt werden.

Förderanträge für die Nachrüstung leichter (2,8 t - 3,5 t zulässige Gesamtmasse) und schwerer (3,5 t - 7,5 t zulässige Gesamtmasse) Handwerker- und Lieferfahrzeuge können ab dem 01. Januar 2019 bei der Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen gestellt werden.

Die Kosten für eine Hardware-Nachrüstung betragen bei den leichten Handwerker- und Lieferfahrzeugen 4.000 bis 8.000 Euro pro Fahrzeug, bei den schweren Fahrzeugen 6000 bis 12.000 Euro. Seit dem 11.07.2019 beträgt die Förderquote nunmehr bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten.
Pro Fahrzeug ist dieser Zuschuss bei Fahrzeugen unter 3,5 t auf einen Höchstbetrag von 3.000 Euro und bei den Fahrzeugen ab 3,5 t auf einen Höchstbetrag von 4.000 Euro begrenzt.

In den Jahren 2019 und 2020 stehen zunächst rund 333 Millionen Euro für das Förderprogramm zur Verfügung. Es ist bis zum Ende des Jahres 2020 befristet.

Mit Veröffentlichung der Richtlinien kann die Hardware-Nachrüstung von zunächst mehr als hunderttausend Fahrzeugen gefördert werden.

Die Förderrichtlinien für die leichten und schweren Handwerker- und Lieferfahrzeuge finden Sie nach der jeweiligen Veröffentlichung im Bundesanzeiger auf den Internetseiten des BMVI unter dem Link: www.bmvi.de/foerderrichtlinie-handwerker-lieferfahrzeuge

Weitere Informationen zur Antragsstellung werden auf der Webseite der BAV veröffentlicht:
https://www.bav.bund.de/DE/Home/home_node.html

Stau auf einer zweispurigen Straße (Quelle: Adobe Stock / Thaut Images)

Technische Vorschriften für Hardware-Nachrüstungen bei PKW

Die von Bundesminister Andreas Scheuer in 2018 angekündigten technischen Anforderungen für Hardware-Nachrüstungen von Pkw sind seit Längerem bekannt (siehe Weiterführende Informationen). Damit werden Anforderungen für wirksame Nachrüstsysteme zur Reduzierung der Stickoxid-Emissionen (NOx) definiert.

Auf dieser Grundlage wurde seitens der Nachrüsthersteller die Entwicklung geeigneter Systeme angestoßen. Ein erstes Nachrüstsystem hat nach Prüfung der Testergebnisse und Antragsunterlagen eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) im Juli 2019 durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) erhalten. Nähere Informationen zu erteilten ABEs für Nachrüstsysteme werden auf der Internetseite des KBAs bereitgestellt.

Hardware-Nachrüstungen zur Minderung der NOx-Emissionen im Straßenverkehr sind Teil des Konzepts für saubere Luft und die Sicherung nachhaltiger Mobilität in unseren Städten der Bundesregierung vom 2. Oktober 2018. Adressiert wird damit die Nachrüstung von Bussen des ÖPNV, schweren Kommunalfahrzeugen, Handwerker- und Lieferfahrzeugen und Pkw. Das Konzept sieht dazu vor, dass Fahrzeughalter in den besonders belasteten Regionen – im Fall erforderlicher Verkehrsbeschränkungen – Angebote bekommen, wie sie ihre Mobilität erhalten können. Hierzu zählt u. a. die Möglichkeit, dass Kraftfahrzeuge mit Dieselantrieb der Schadstoffklassen Euro 4 und Euro 5 von Verkehrsbeschränkungen ausgenommen werden können, wenn diese im realen Fahrbetrieb weniger als 270 mg NOx pro Kilometer ausstoßen. Diese Minderungsleistung kann dabei infolge einer technischen Änderung mittels einer Hardware-Nachrüstung oder eines Software-Updates erreicht werden oder bereits im Ausgangszustand des jeweiligen Fahrzeugs vorhanden sein.

Auf Grundlage der vorgenannten Technischen Anforderungen kann das KBA im Falle der beschriebenen technischen Änderung eine ABE erteilen oder den Fahrzeugherstellern, deren Fahrzeuge den Wert von 270 mg NOx pro Kilometer bereits im Ausgangszustand unterschreiten, die Ausstellung sog. Gleichwertigkeitsbescheinigungen gegenüber den Fahrzeughaltern erlauben.

Hinsichtlich der Machbarkeit von Hardware-Nachrüstungen bei PKW hatte sich bereits die Expertenrunde 1 des Nationalen Forums Diesel mit den technischen und rechtlichen Fragestellungen beschäftigt. Der Abschlussbericht (siehe Weiterführende Informationen) wurde am 20. November 2018 abschließend behandelt.