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Bundesminister Andreas Scheuer nimmt heute an der Informellen Videokonferenz der EU-Verkehrsminister teil. Schwerpunkte des Austauschs sind Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Verkehrssektor und weitere notwendigen Maßnahmen. Es ist bereits das zweite virtuelle Treffen der EU-Verkehrsminister und der Verkehrskommissarin Valean.

Bundesminister Scheuer erklärte im Vorfeld:

Der freie und uneingeschränkte Waren- und Güterverkehr muss gewährleistet sein, damit die Menschen und Unternehmen in Deutschland schnell und verlässlich dringend benötigte Güter erhalten. Hier müssen wir uns in der Europäischen Union noch besser abstimmen. Ein funktionierender Güterverkehr ist Voraussetzung für internationale Liefer- und Produktionsketten, und damit für die Stabilisierung und Erholung unserer Wirtschaft unverzichtbar.

Ich werde mich zudem dafür einsetzen, dass der durch die Krise angeschlagene Verkehrssektor durch die EU eine angemessene Unterstützung erfährt, sei es finanziell, sei es durch erforderliche temporäre Gesetzesanpassungen. Ein wichtiges Anliegen ist mir insbesondere der von der Krise besonders betroffene Luftverkehr.

Für die Phase eines schrittweisen Hochfahrens des Verkehrs - zu der die Kommission Vorschläge angekündigt hat - werde ich darauf dringen, dass hier koordinierte Verfahrensvorschläge erarbeitet werden, die insbesondere dem Gesundheitsschutz z.B. durch Abstands- und Hygieneregeln Rechnung tragen. Wettbewerbsverzerrungen durch einzelstaatlich unabgestimmtes Vorpreschen oder negative Folgen für andere EU-Mitgliedstaaten müssen unbedingt eingedämmt werden.