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Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat heute ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats entgegengenommen. Das 15-köpfige Expertengremium unter Vorsitz von Professor Kay Mitusch hat unter dem Titel "Folgerungen für die zukünftige Verkehrspolitik nach den Erfahrungen und dem Umgang mit der COVID-19-Pandemie" das veränderte Mobilitätsverhalten der Deutschen betrachtet.

Bundesminister Andreas Scheuer:

Die Corona-Pandemie hat unser aller Leben von Grund auf verändert. Statt ins Büro, geht’s morgens an den Küchentisch zur Arbeit. Der Wocheneinkauf wird online bestellt. Mobilität, Arbeitswelt und Konsumverhalten verändern sich - in manchen Fällen dauerhaft. Auch die Politik muss sich neue Fragen stellen: Wie kann der ÖPNV in Zukunft funktionieren? Wie sichern wir Lieferketten? Welche digitalen Innovationen müssen wir vorantreiben? Umso mehr freut mich das Gutachten, das der Wissenschaftliche Beirat heute vorgelegt hat. Es zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg - z.B. mit der konsequenten Durchsetzung der Maskenpflicht in Zügen und Bussen, der bundesweiten #BesserWeiter-Kampagne zur Stärkung des Vertrauens in den öffentlichen Nahverkehr, dem Sofortprogramm Duschcontainer für Lkw-Fahrer oder auch der Entwicklung eines Pandemie- und Notfallplans für den europäischen Güterverkehr während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Zugleich gibt uns das Gutachten wertvolle Anregungen für weitere Maßnahmen. Dafür danke ich den Experten sehr.

Professor Kay Mitusch:

Mit unseren Stellungnahmen zu den Themen Corona und Verkehrspolitik, Stadtverkehr der Zukunft und effizienter Schienengüterverkehr treffen wir die aktuelle Tagespolitik, lenken aber bewusst den Blick insbesondere auf die langfristigen Entwicklungen und Handlungserfordernisse. Gerne beraten wir das Ministerium aus wissenschaftlicher Sicht und freuen uns auf einen intensiven Dialog zu den Stellungnahmen.

Das Gutachten regt u.a. an, den Fragen nachzugehen,

  • ob das derzeitig veränderte Mobilitätsverhalten der Bevölkerung ein langfristiges Umdenken z.B. bei der Nutzung von Fahrrädern statt Autos hervorrufen könnte,
  • wie Verkehrsunternehmen auch bei geringer Fahrgastzahl über längeren Zeitraum das gewünschte Grundangebot aufrechthalten können,
  • wie genau die Infektionswege in Fahrzeugen und Anlagen des öffentlichen Personenverkehrs aussehen,
  • welche Klimaanlagen, Baumaterialien, Sitzabstände, Reinigungskonzepte und Verhaltensregeln im ÖPNV notwendig wären, um einen infektionssicheren Betrieb zu ermöglichen,
  • ob Videokonferenzen die Nachfrage nach Fernverkehrsangeboten senken könnten,
  • inwieweit die Zunahme von mobiler Arbeit zu einer veränderten Wohnort- und Arbeitsplatzwahl führen könnte,
  • ob die Daten- und Rechtssicherheit von Plattformen und Cloud-Diensten ausreichend ist,
  • wie Lieferketten europaweit gesichert werden können,
  • welche Güter und Waren tatsächlich systemrelevant sind,
  • welche Wettbewerbsverschiebungen sich durch Grenzschließungen oder Konkurse ergeben.

Zugleich empfehlen die Experten u.a.

  • Telepräsenz rechtlich der physischen Präsenz gleichzustellen,
  • digitale Bürgerdienste der Verwaltungen auszuweiten und die Verwaltungen hierfür besser auszurüsten,
  • das Vertrauen in den öffentlichen Personenverkehr zu stärken,
  • ein System zu entwickeln, um Fahrgäste über die Auslastung von Bussen und Bahnen im Nahverkehr zu informieren.

Schon jetzt hat das BMVI zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Corona-Pandemie einzudämmen:

  • Entwicklung eines Pandemie- und Notfallplans für den europäischen Güterverkehr während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, um u.a. Abstimmungen zu vereinfachen und Lieferketten zu sichern.
  • Mit der bundesweiten #BesserWeiter-Kampagne sowie den "Vertrauensindex Bus & Bahn" wollen Bund, Länder, kommunale Spitzenverbände und Verkehrsunternehmen das Vertrauen in den ÖPNV stärken und die Menschen zum Wiedereinstieg in Busse und Bahnen motivieren.
  • Seit Oktober 2020 laufen eng koordinierte regionale, überregionale und bundesweite Schwerpunktkontrolltage zur Einhaltung der Maskenpflicht. Die Kontrollen erfolgen im öffentlichen Personennah- und Schienenfernverkehr sowie (soweit landesrechtlich vorgeschrieben) an den Bahnhöfen bzw. Haltestellen. Die Bundespolizei unterstützt die zuständigen Behörden sowie die Verkehrsunternehmen anlässlich ihrer Aufgabenwahrnehmung.
  • Das BMVI hat im Mai 2020 bis September 2020 im Zuge der Corona-Krise eine Sonderförderung von Corona-Schutzeinrichtungen in Taxis (Trennscheiben zwischen Fahrer und Fahrgast) gestartet. Gefördert wurden Material- sowie ggf. anfallende Einbaukosten - bis zu 400 Euro je Fahrzeug. Unternehmen konnten die Unterstützung für bis zu 30 Fahrzeuge beantragen.
  • Sofort zu Beginn der Corona-Situation in Deutschland im Frühjahr 2020 haben Bundesminister Scheuer und das BMVI eine breite Initiative für eine bessere Versorgung der Lkw-Fahrer auf Rastanlagen, Autohöfen oder in Logistikzentren ergriffen. Das Sofortprogramm Duschcontainer und die Brancheninitiative #LogistikHilft haben mittlerweile 25 Container in Betrieb gebracht.
  • Zudem hat das BMVI zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen angestoßen: z.B. eine Studie zur Risikoeinschätzung der Ansteckungsgefahr mit COVID 19 im Schienenpersonen- sowie Straßenpersonenverkehr, deren Ergebnisse im Frühjahr 2021 erwartet werden.
  • Mehr Maßnahmen unter:
    https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/Corona/corona-uebersicht.html

Der Beirat legte zeitgleich zwei weitere wissenschaftliche Gutachten vor: "Perspektiven für den Stadtverkehr von morgen" und "Schaffung zukunftsfähiger Grundlagen für einen effizienten Schienengüterverkehr". Die Gutachten werden in den nächsten Wochen auf der Homepage des BMVI veröffentlicht.