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Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am 17. November 2020 die Ergebnisse aus der Evaluierung des Gesamtpaketes zur Stärkung der deutschen Flagge dem zuständigen Ausschuss des Deutschen Bundestages vorgelegt.

Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur:

Ohne das Maßnahmenpaket wäre von 2016 bis 2019 die Anzahl an Schiffen unter deutscher Flagge um möglicherweise bis zu zwei Drittel eingebrochen - mit substanziellen Negativwirkungen für den gesamten maritimen Cluster in Deutschland. Um weiter die deutsche Flagge im internationalen Wettbewerb zu stärken, beabsichtigt die Bundesregierung die Maßnahmen um 6 Jahre zu verlängern; damit lässt sich eine langfristige Planbarkeit für die Marktteilnehmer erreichen.

Zur Evaluierung:

Die Evaluierung der Maßnahmen war an den Zielen bei Erlass des Gesamtpakets auszurichten, d.h.

  • Reduzierung des Wettbewerbsnachteils im Vergleich zu anderen europäischen Flaggen (und zwar konkret in Bezug auf die mit der Führung der deutschen Flagge verbundenen Personalkosten) sowie
  • der Sicherung und Förderung der Beschäftigung von deutschen und europäischen Seefahrern im Seeverkehr unter deutscher Flagge und der Abwendung des drohenden Verlusts des seemännischen Know-Hows für den maritimen Standort Deutschland.

Zu den Ergebnissen:

  • Bei Schiffen unter deutscher Flagge ist eine Abschwächung des negativen Trends seit Umsetzung des Maßnahmenpakets im Jahr 2016 zu beobachten. Die Maßnahmen sind insgesamt geeignet, die Nutzung der deutschen Flagge für Handelsschiffe, wenn auch auf vergleichsweise niedrigem Niveau, zu stabilisieren. Hierdurch konnte der Trend zur Ausflaggung gebremst werden.
  • Die Evaluierung hat ergeben, dass das Gesamtpaket zur Stärkung der deutschen Flagge sich in der Gesamtheit seiner Einzelmaßnahmen stabilisierend auf die Beschäftigung an Bord ausgewirkt und dazu beigetragen hat, maritimes Know-How in Deutschland zu sichern.