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Bundesminister Andreas Scheuer im Interview

Quelle: BMVI

Die Passauer Neue Presse sprach mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU)

Passauer Neue Presse: Herr Scheuer, Sie wollen mit einem „Zukunftsbündnis Schiene“ den Bahnverkehr stärken und modernisieren. Wie sehen die Pläne genau aus?

Bahnfahren muss einfacher, günstiger, schneller und verlässlicher werden. Das gilt für die Reisenden wie für die Güter. In den nächsten zwei Jahrzehnten wollen wir erreichen, dass sich die Zahl der Fahrgäste verdoppelt. Gemeinsam mit acht Eisenbahnverbänden haben wir das „Zukunftsbündnis Schiene“ gegründet, um einen Masterplan auf den Weg zu bringen. Wir wollen einen Wow-Effekt entfachen. Der Deutschland-Takt soll etappenweise für mehr Pünktlichkeit, bessere Anschlüsse und damit für wirkliche Verbesserungen sorgen. Es geht auch darum, die Kapazitäten im Bahnverkehr zu erhöhen. Dafür brauchen wir mehr Elektrifizierungen und moderne technische Systeme. Dafür werden wir Milliarden in die Infrastruktur investieren. Bis 2025 wollen wir 70 Prozent des Schienennetzes elektrifiziert haben. Das wird auch die Abgasemissionen mindern. Da müssen die Projekte jetzt kräftig anlaufen. Zur Innovation gehört auch die Lärmreduzierung. Bahnunternehmen, die lauter sind, werden auch bei der sogenannten Schienenmaut mehr zahlen.

Beim WLAN in den Zügen hapert es immer noch, und auch sonst geht es bei der Digitalisierung langsam vorwärts...

Durch die neue Strategie der Bahn AG werden Digitalisierung und Innovation auf der Schiene weiter vorangebracht. Autonomes Fahren bei der Bahn ist bald keine Zukunftsmusik mehr. Das wird schnell Realität. Im internationalen Vergleich können wir uns gut sehen lassen. Trotzdem brauchen wir mehr Tempo. Wir erarbeiten gerade die Grundlagen für ein Bundesforschungsprogramm Schiene. Wir wollen Vorreiter bei der Innovation beim Schienenverkehr sein und werden die breite Modernisierung unterstützen.

In Hamburg gibt es die ersten Straßensperrungen für Dieselfahrzeuge. Sie haben versprochen, die Städte nicht im Stich zu lassen. Wie wollen Sie weitere Fahrverbote in den Innenstädten verhindern?

Für das Hamburger Fahrverbot sind die Behörden dort verantwortlich. Das ist keine Entscheidung des Bundes. Dabei handelt es sich um grüne Symbol- und Verbotspolitik. Mein Weg ist ein anderer. Wir geben Anreize und bieten konkrete Maßnahmen zur Schadstoffsenkung. Wir wollen mit dem Software-Update von 5,3 Millionen Dieselfahrzeugen bis Ende 2018 und Förderungen wie der Erneuerung von Fahrzeugflotten, vom Müllwagen bis zum Streifenwagen, vom Paketdienst bis zum Rettungswagen, einen anderen Weg gehen. So wird es uns gelingen, unter die Grenzwerte für den Schadstoffausstoß in den betroffenen Städten zu kommen. In einigen Tagen werden wir wieder rund 60 Förderbescheide an Länder und Kommunen für die Umrüstung von Diesel-Fahrzeugen übergeben. Wir brauchen noch bessere Luft und dennoch gute Mobilität.

In der kommenden Woche läuft das Ultimatum für Daimler-Chef Dieter Zetsche in Sachen Abgasmanipulation aus. Was erwarten Sie vom Konzern?

Daimler arbeitet mit Hochdruck an einer Lösung der komplexen technischen Probleme. Ich erwarte von der Konzernleitung klare Botschaften und reinen Tisch.

Start der ISS-Mission mit dem deutschen Astronauten Alexander Gerst zur internationalen Raumfahrtstation - sollten sich Deutschland und Europa noch stärker in der Raumfahrt engagieren?

Unserem Astronauten Alexander Gerst wünsche ich nur das Beste. Er soll gesund und mit wertvollen Eindrücken wiederkommen. Deutschland engagiert sich bereits stark und investiert in Zukunftstechnologien und die Raumfahrt. Allein in meinem Ministerium stehen 2018 rund 90 Millionen Euro für Satellitenprogramme zur Verfügung. Das sollten wir fortsetzen sowie weiter ausbauen und damit ein wichtiger Player auf diesem Feld bleiben

Das Interview führte Andreas Herholz.