Verlässlichkeit, Vernunft, Verantwortung, Fortschritt – auf diesen vier Grundsätzen steht der Entwurf für unseren Haushalt 2023.

• Wir müssen zuverlässig für eine moderne, leistungsfähige und sichere Infrastruktur sorgen.

• Wir müssen vernünftig die richtigen Prioritäten in der Verkehrspolitik setzen.

• Wir müssen unserer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft gerecht werden, sei es beim Klimaschutz oder bei der Mobilität.

• Wir müssen die Rahmenbedingungen so setzen, dass Innovation und Fortschritt gefördert und nicht behindert werden.

Wir müssen unserer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft gerecht werden – beim Klimaschutz und bei der Mobilität.

Es ist unsere Aufgabe, der nächsten Generation eine Infrastruktur zu übergeben, die ihr ein gutes und sicheres Leben ermöglicht. Eine Infrastruktur, die neue Chancen eröffnet und jedem die Möglichkeit bietet, sich und seine Ideen frei zu entfalten. Gleichzeitig müssen wir die Bürgerinnen und Bürger heute entlasten und zeigen, dass wir alles dafür tun, dass unser Land durch diese schwierigen Zeiten kommt. Deshalb ist es wichtig, dass wir investieren und modernisieren – und uns gleichzeitig nicht übernehmen“, so Bundesminister Volker Wissing bei seiner Rede im Bundestag zum Haushalt am 6. September 2022.

Klimaschutz fest im Blick

„Im Koalitionsausschuss haben wir beschlossen, für das kommende Jahr zusätzlich 500 Millionen Euro in die Schiene zu investieren. Und wir stellen eine Milliarde Euro an Verpflichtungsermächtigungen bereit, um weitere Einsparungen von CO2-Emissionen im Verkehrsbereich zu ermöglichen. Denn klar ist: Wir müssen bei allem, was wir jetzt unternehmen, unsere ambitionierten Klimaziele im Blick haben. Deshalb bin ich auch froh, dass wir an das Erfolgsprojekt 9-Euro-Ticket anknüpfen werden und unser aktuelles Entlastungspaket eine Nachfolgeregelung vorsieht. Wie genau die aussehen wird, werden wir jetzt intensiv und sehr schnell mit den Ländern verhandeln. Unser Ziel ist es, spätestens zu Beginn des Jahres 2023 ein neues Ticket zu haben. Und zwar eins, das attraktiv ist, unkompliziert und bezahlbar.

Die Zukunft ist digital!

Wir setzen – gerade für die Schiene, aber auch in allen anderen Bereichen – auf smarte Maßnahmen. Diese sind oftmals nicht nur günstiger, sondern obendrein auch noch wirkungsvoller. Wir werden deshalb die Digitalisierung konsequent vorantreiben. Mit der Digitalstrategie haben wir viele sehr konkrete Schritte beschlossen, die allesamt Voraussetzung dafür sind, dass Deutschland in Zukunft in der Topliga mitspielt. Die Zukunft ist digital und deshalb müssen auch wir, muss unser Land digitaler werden. Der vorliegenden Haushaltsentwurf ist nicht nur ein Finanztableau, er ist ein Angebot an unsere Bürgerinnen und Bürger: Für eine digitale, eine mobile und klimafreundliche Zukunft.“