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Quelle: Adobe Stock / zhu difeng

Die „Connecting Europe Facility (CEF)“ ist ein zentrales EU-Förderinstrument zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen in Europa.

Für den Bereich „CEF Digital“ stehen insgesamt rd. 2 Mrd. Euro bis 2027 (in den Jahren 2021 bis 2023: rd. 1 Mrd. Euro) zur Verfügung. Gefördert wird der Ausbau hochleistungsfähiger digitaler Infrastruktur in Europa. Grundlage für das Förderprogramm ist die CEF2-Verordnung.

Am 16. Dezember 2021 hat die Europäische Kommission das Arbeitsprogramm von CEF Digital für die ersten drei Jahre veröffentlicht.

Hauptmaßnahmen (Förderlinien) von CEF Digital sind:

  • Der Ausbau von 5G-Infrastrukturen in Europa, darunter die 5G-Netzabdeckung entlang grenzüberschreitender Korridore („5G-Korridore“) und für sozioökonomische Treiber/lokale Innovationsprojekte („5G for Smart Communities“).
  • Der Ausbau von Backbone-Netzen und der Backbone-Infrastruktur, darunter der Quanten-Kommunikationsinfrastruktur (EuroQCI-Initiative), Backbone-Netze für paneuropäische Cloud-Verbünde („cloud federations“), Backbone-Konnektivität für die Vernetzung der EU im Rahmen von Digital Global Gateways und Terabit-Konnektivität für Supercomputer (HPC).
  • Synergie-Projekte, wie u.a. operative digitale Plattformen, die im Zusammenhang mit Verkehrs- oder Energieinfrastruktur stehen.
  • Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen (Coordination and Support Actions, CSA) unter CEF Digital u.a. mit Bezug zu „5G-Korridoren“ oder „5G for Smart Communities“

Im CEF Digital-Arbeitsprogramm sind unter anderem die folgenden maximalen Förderquoten vorgesehen:

  • 5G-Korridore“: bis zu 30 % bei rein nationalen Korridoren, bis zu 50 % bei grenzüberschreitenden Korridoren
  • „5G for Smart Communities“: 75 % bei der Gigabit-Anbindung sozioökonomischer Treiber. Bei geringen Zuschüssen zur drahtlosen Anbindung von lokalen Gemeinden ist auch eine Förderquote von 100 % möglich.
  • Zuschüsse für Studien: bis zu 50 % der förderfähigen Gesamtkosten

Für weitergehende Details sowie die Förderquoten anderer Förderbereiche unter CEF Digital wird auf das CEF Digital-Arbeitsprogramm sowie die Förderaufrufe verwiesen.

Aktuelle Veranstaltungen

Info Day – Webcast des Gigabitbüro des Bundes zu 5G and Edge Cloud for Smart Communities

Das Gigabitbüro des Bundes bietet einen deutschsprachigen Webcast an zwei Terminen an, in dem Expertinnen und Experten der Europäischen Kommission und von HaDEA die Anforderungen, Rahmenbedingungen und Potenziale der Förderlinie „5G and Edge Computing for Smart Communities“ im aktuell laufenden CEF Digital-Aufruf erläutern (die Präsentationen für beide Termine werden gleich sein):

Dienstag, 28.11.2023, von 10:00 Uhr bis 11:30 Uhr
Donnerstag, 07.12.2023, von 13:30 Uhr bis 15:00 Uhr

Weitere Informationen zum Info Day sowie Registrierungsmöglichkeit auf den Seiten des Gigabitbüros.

Weitere Informations- und Austauschveranstaltungen

Die 5G for Smart Communities Support Plattform lädt fortlaufend zu diversen Informations- und Austauschveranstaltungen für mögliche Antragsteller (Stakeholder) und Interessenten ein. Im Fokus steht dabei die Förderlinie 5G-Infrastrukturen in Europa und die Förderung sogenannter 5G for Smart Communities (5GSC).

Nächste Veranstaltungen:

  • Ausschreibungsverfahren für CEF 5GSC
    Donnerstag, 7. Dezember 2023, 10.00–11.30 Uhr MEZ – ONLINE

Registrierung und Anmeldung zur Teilnahme sind direkt über die Webseite des Veranstalters möglich.

Aktuelle Förderaufrufe unter CEF Digital

Die EU-Kommission hat am 17. Oktober 2023 die dritten Förderaufrufe unter CEF Digital mit einem Volumen von 240 Mio. Euro veröffentlicht.

Antragsfrist: Die ursprüngliche Frist (17. Januar 2024) wurde von der EU-Kommission verlängert: Bis 20. Februar 2024, 17:00 Uhr Brüssel Zeit können nunmehr Anträge über das Funding & Tenders“-Portal der EU-Kommission / HaDEA eingereicht werden für:

  • 5G-Netzabdeckung entlang von Verkehrs-Korridoren („5G-Korridore"): „Studies“ und „Works“
  • 5G und Edge Cloud-Netzabdeckung für sozioökonomische Treiber/lokale Innovationsprojekte („5G for smart communities"): „Works“
  • Backbone-Konnektivität für Digital Global Gateways: „Studies“ und „Works“

Als Förderprogramm der EU unterliegt die Planung, Verwaltung und Umsetzung von CEF der Europäischen Kommission. CEF Digital ist dabei dem Verantwortungsbereich der European Health and Digital Executive Agency (HaDEA) der EU-Kommission zugeordnet. Sämtliche Förderanträge müssen über das Funding & Tenders“-Portal gegenüber HaDEA gestellt werden.

Interessierte Unternehmen, Organisationen oder Einrichtungen, die unter den CEF Digital-Förderaufrufen einen Förderantrag stellen wollen, sind nur dann förderfähig, wenn sie die Zustimmung Deutschlands für das Förderprojekt erhalten. Das bedeutet, dass das BMDV/zuständige Ressort die Kenntnisnahme eines Antrages formell bestätigt (sog. „Member State Agreement“ (MSA) nach Art. 11 Abs. 6 Buchstabe b der CEF2-Verordnung).

Um gewährleisten zu können, dass jeder Antrag, der Deutschland betrifft (d. h. deutscher Antragsteller, Projektdurchführung in Deutschland oder deutsche/r Projektbeteiligte/r), durch das BMDV/zuständige Ressort(s) geprüft und bestätigt werden kann, müssen für das zu beantragende Förderprojekt Projektskizzen eingereicht werden. Die Projektskizzen sollten das geplante Projekt beschreiben. Sie sollten dabei auf die wesentlichen Eckdaten der Förderaufrufe eingehen, insgesamt aber möglichst 10 Seiten (DIN A4) nicht überschreiten. Wesentliche Inhalte der Projektskizzen sind:

  • Name des Projekts
  • Name des Förderaufrufs
  • Teilnehmer/Konsortium/Ansprechpartner des Konsortiums
  • Geplante Aktivität
  • Geografische Lage
  • Dauer
  • Budget
  • Bestätigung, dass die finanziellen und operationellen Kapazitäten zur Durchführung des Projekts gegeben sind
  • Bestätigung, dass keine Ausschlussgründe für die Förderung vorliegen
  • Bestätigung, dass ggü. KOM erforderliche Sicherheitserklärungen abgegeben werden

Anfragen für die Erteilung der Zustimmung (des Member State Agreements (MSA)‘) durch Deutschland sind zusammen mit der oben beschriebenen Projektskizze an cef-digital@bmdv.bund.de einzureichen. Als Betreff ist „MSA: Name der einreichenden Stelle / spezifischer Förderaufruf / 2023“ anzugeben. Nachdem die EU-Kommission die ursprüngliche Einreichungsfrist für Förderanträge verlängert hat (s. o. zu „Aktuelle Förderaufrufe unter CEF Digital“), verlängert auch das BMDV die entsprechende Frist für Antragsteller zur Einreichung von Projektskizzen für die Einholung der allgemeinen Zertifizierung des Projektantrags durch BMDV/Ressorts bis zum 5. Januar 2024. Bei später eingehenden Anfragen und Projektskizzen ist eine rechtzeitige Bearbeitung nicht sichergestellt.

Zusätzlich müssen bei einigen Förderaufrufen von CEF Digital Sicherheitsgarantien eingereicht werden (als Teil der allgemeinen Sicherheitserklärung). In Fällen, in denen eine Sicherheitsgarantie erforderlich ist, gilt: Um förderfähig zu sein, ist diese Sicherheitsgarantie von Unternehmen und Einrichtungen, die am Förderprojekt teilnehmen, mit dem Förderantrag als Teil der Sicherheitserklärung einzureichen. Der Mitgliedstaat, in dem das Unternehmen/die Einrichtung errichtet ist, muss der Garantie zugestimmt haben.

Um eine entsprechende Zustimmung durch Deutschland zu ermöglichen, sind die Sicherheitsgarantien und die diese substantiierenden Unterlagen (Begründung von maximal 10 Seiten DIN A4 zuzüglich Nachweise) bei cef-digital@bmdv.bund.de einzureichen. Als Betreff ist „Sicherheitsgarantie: Name der einreichenden Stelle / spezifischer Förderaufruf / 2023“ anzugeben. Nachdem die EU-Kommission die ursprüngliche Einreichungsfrist für Förderanträge verlängert hat (s. o. zu „Aktuelle Förderaufrufe unter CEF Digital“), verlängert auch das BMDV die entsprechende Frist für Antragsteller zur Einreichung von Sicherheitsgarantien bis zum 15. Dezember 2023. Bei später eingehenden Sicherheitsgarantien ist eine rechtzeitige Bearbeitung nicht sichergestellt.

Im Hinblick auf weitere, zukünftige Förderaufrufe werden Interessenträger und Projektinitiativen dazu aufgerufen, zu prüfen, ob sie generell für eine Förderung unter CEF Digital in Betracht kommen und sich auf künftige Aufrufe auf EU-Ebene bewerben möchten. Allgemeine Informationen zu ge-planten Infrastrukturprojekten, für die von Ihnen eine Förderung unter CEF Digital (Laufzeit bis 2027) angedacht ist, nimmt das BMDV über cef-digital@bmdv.bund.de entgegen.

Anfragen an das BMDV richten Sie bitte ebenfalls an cef-digital@bmdv.bund.de.

Am 26. Oktober 2023 fand ein Informationstag von HaDEA zu dem dritten Set an Förderaufrufen unter CEF Digital statt. Dabei wurden Inhalt und Verfahren der dritten Förderaufrufe vorgestellt. Auf der Webseite des Veranstalters finden Sie eine Aufzeichnung der Veranstaltung und weitergehende Informationen.

Die 5G for Smart Communities Support Plattform hat zudem über das Jahr 2023 zu diversen Informations- und Austauschveranstaltungen für mögliche Antragsteller (Stakeholder) und Interessenten geladen. Im Fokus stand die Förderlinie 5G-Infrastrukturen in Europa und die Förderung sogenannter 5G for Smart Communities (5GSC). Weitere Informationen zu den bisherigen Veranstaltungen (u.a. zu 5G-Anwendungsfällen, Planung und Management von Konsortien oder Ko-Finanzierungs- und Beschaffungspflichten der Auftragnehmer) finden Sie hier.

Am 20. September 2022 fand in Vorbereitung auf die zweiten Förderaufrufe unter der Förderlinie „5G for Smart Communities“ von CEF Digital eine „Information & Matchmaking Session“ statt, deren Ergebnisse hier abrufbar sind.

Am 20. September 2022 fand in Vorbereitung auf die zweiten Förderaufrufe unter der Förderlinie „Backbone Connectivity for Digital Global Gateways“ von CEF Digital eine „Info Session“ statt, deren Ergebnisse hier abrufbar sind.

Am 25. Oktober 2022 veranstaltete die EU-Kommission / HaDEA einen Virtual Info Day für die Vorstellung des zweiten Förderaufrufs unter CEF Digital. Eine Aufzeichnung der Veranstaltung ist hier abrufbar.

Zwischen dem 12. Oktober 2022 und dem 21. März 2023 liefen die zweiten Förderraufrufe (Calls for proposals“) der EU-Kommission unter CEF Digital mit einem Volumen von 240 Mio. Euro (weitere Informationen auf den Seiten der EU-Kommission).

Zwischen dem 21. Juni und dem 24. August 2022 lief seitens der EU-Kommission eine Ausschreibung („Call for tenders“) für den Aufbau einer Plattform für die Förderlinie „5G for Smart Communities“ unter den Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen (CSA) von CEF Digital mit einem Volumen von 1,5 Mio. Euro.

Vom 12. Januar 2022 bis 20. April 2022 liefen die ersten Förderaufrufe („Calls for proposals“) der EU-Kommission unter CEF Digital mit einem Volumen von 258 Mio. Euro. Die Informationen eines Info Day der EU-Kommission zu den ersten CEF Digital-Förderaufrufen vom 19. Januar 2022 sind hier abrufbar.

Am 15. Februar 2023 fand zur Unterstützung des laufenden, zweiten Förderaufrufs für die Förderlinie „5G for Smart Communities“ von CEF Digital ein „5G for Smart Communities - CEF Digital call matchmaking“ statt, dessen Ergebnisse hier abrufbar sind.

Bitte beachten Sie, dass diese Hinweise nur zu Informationszwecken dienen. Sie ersetzen nicht die in den einschlägigen Rechtsgrundlagen festgelegten Regeln und Bedingungen.