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Turbointernet für alle
Turbo-Internet für alle

Quelle: BMVI

Die Bundesregierung hat sich in der aktuellen Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen flächendeckend in Deutschland Gigabit-Netze zu schaffen. Sie führt daher die bestehende Breitbandförderung in den Gebieten, in denen kein marktgetriebener Ausbau stattfindet, seit dem 6. Förderaufruf nunmehr ausschließlich mit Gigabit-Zielen fort. Das Förderprogramm wurde zusätzlich im Verfahren wesentlich vereinfacht. Dies ist der erste wichtige Baustein zur Erreichung der Gigabit-Ziele. Damit werden alle noch verbliebenen weißen Flecken (verfügbare Anschlussgeschwindigkeit < 30 Mbit/s) unmittelbar an das Gigabitnetz angeschlossen.

Anträge können seit dem 01.08.2018 auf www.breitbandausschreibungen.de gestellt werden! Hierzu wurde der 6. Förderaufruf Infrastruktur am 01.08.2018 veröffentlicht.

7 Schritte zum Gigabit-Netz

SchrittErklärung
Durchführung eines Markterkundungsverfahren
auf www.breitbandausschreibungen.de
8 Wochen Melde-Dauer
Gebietskarte wird unter www.breitbandausschreibungen.de bereitgestellt.
Text zum Markterkundungsverfahren ist für alle Abfragen gleichermaßen auf www.breitbandausschreibungen.de bereitgestellt.
Meldungen der Unternehmen erfolgen direkt auf www.breitbandausschreibungen.de über Einreichung von Kartenmaterial über die Erschließungsabsichten
AntragsstellungKarte über das Projektgebiet resultierend aus dem Markterkundungsverfahren steht auf der Antragsplattform unter www.breitbandausschreibungen.de bereit.
Kommune verfasst eine kurze Projektbeschreibung. Sie wird auf der Plattform über Informationsfelder unterstützt.
Zusicherung der FörderungKommune erhält Bescheid mit der Zusicherung einer geschätzten Förderhöhe. Das Ausschreibungsverfahren muss spätestens 6 Monate nach Erhalt der Zusicherung beginnen.
AusschreibungDer Kommune steht ein Leitfaden sowie Muster zur Durchführung des Verfahrens zur Verfügung.
Baufreigabe und Erteilung des Bescheides in endgültiger HöheNach Erhalt der Vergabeunterlagen erteilt die Bewilligungsbehörde auf Antrag die Baufreigabe und hält in einem Bescheid die endgültige Förderhöhe entsprechend des im Ausschreibungsverfahren ermittelten Marktpreises fest.
Bauphase und AuszahlungenAusgezahlt wird nach Baufortschritt. Die Bewilligungsbehörde kann Probemessungen durchführen. Planungskosten können in Verbindung mit einem spätestens in 6 Monaten terminierten Baubeginn pauschalisiert abgerechnet werden.
Endverwendungsnachweis und SchlussrechnungDie Kommune erhält die Informationen zum Endverwendungsnachweis vom ausbauenden Unternehmen. Diese gibt sie an die Bewilligungsbehörde weiter.
Die Auszahlung der Schlussrate erfolgt, nach erfolgreicher Prüfung durch die Bewilligungsbehörde

Relaunch des Programms, was hat sich geändert?

Ausschließlich Gigabitförderung:

Ziel der Förderung sind Glasfaseranschlüsse bis zum Gebäude (FTTB). Die Nutzung der FTTC-Technologie ist nicht mehr förderfähig.

Verfahren deutlich vereinfacht:

  • Die Anträge werden nicht mehr über einen mehrmonatigen Zeitraum gesammelt, sondern fortlaufend bearbeitet. Die anschließende Bewertung jedes Antrages anhand eines umfassenden Kriterienkatalogs (Scoring) wurde abgeschafft. Die Bewilligung der Mittel kann damit zügig nach Einreichung des Antrages erfolgen.
  • Für die Antragstellung durch eine Kommune reicht es aus, mit dem Ergebnis des Markterkundungsverfahrens die Förderfähigkeit des beantragten Gebiets nachzuweisen.
  • Ein Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Begründung des gewählten Fördermodells (Wirtschaftlichkeitslücken- oder Betreibermodell) ist nicht mehr erforderlich.
  • Ein detaillierter Finanzierungsplan ist zur Antragstellung nicht mehr erforderlich. Der voraussichtliche Förderbedarf wird bei Antragstellung zunächst geschätzt und nach Vorliegen des Ausschreibungsergebnisses endgültig festgelegt.

Gigabitprojekte auf eine solide finanzielle Basis stellen:

  • Der Förderhöchstbetrag des Bundes wurde auf 30 Millionen € erhöht.
  • Für die Bundesförderung ist der im Ausschreibungsverfahren ermittelte Marktpreis maßgeblich. Die Übernahme des kommunalen Eigenanteils von zehn Prozent durch die Länder ist nicht mehr nur bei Kommunen im Haushaltssicherungsverfahren möglich sondern auch bei finanzschwachen Kommunen.

Maßnahmenpaket zur Vermeidung von Kollisionen zwischen eigenwirtschaftlichem und gefördertem Ausbau:

  • Das Markterkundungsverfahren wurde von 4 auf 8 Wochen verlängert. Dies ermöglicht es den TK-Unternehmen, die hohe Anzahl von gleichzeitigen Markterkundungsverfahren zu bedienen und deutlich substantiiertere Angaben zu machen.
  • Das TK-Unternehmen muss seine Meldung im Markterkundungsverfahren durch einen validen Meilensteinplan für den geplanten Ausbau untermauern.
  • In einem Förderprojekt, dessen wirtschaftliche Tragfähigkeit durch nachträgliche Ausbaubekundungen in Frage gestellt wird, kann die Fördersumme nachträglich so weit angehoben werden, dass die unerwarteten Einnahmeausfälle wegen des konkurrierenden Angebots und die damit entstehende größere Wirtschaftlichkeitslücke ausgeglichen wird.